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Aydan Özoğuz

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Aydan Özoğuz
Aydan Ozoguz.jpg
Geboren 31. Mai 1967
Parteibuch Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ehegatte Michael Neumann[wp]
Ehe für alle Aydan Özoğuz stimmte am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundes­tag gegen die bürgerliche Zivilehe und für die so genannte Ehe für alle. Eine Beliebig­keits­definition "für alle" kann aber keine Schutz­funktion erfüllen, wie von Artikel 3 GG gefordert. Die "Ehe für alle" ist somit eine "Ehe für keinen". Aydan Özoğuz hat damit die durch die Ewigkeits­klausel geschützten Grundrechte des Grundgesetzes verletzt und die bürger­liche Zivilehe de facto abgeschafft.
URL oezoguz.de

Aydan Özoğuz (* 1967) ist eine türkische[1] Politikerin in Deutschland und seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Özoğuz ist seit Dezember 2011 stell­vertretende Bundes­vorsitzende der SPD. Von Dezember 2013 bis März 2018 war sie Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin als Beauftragte der Bundes­regierung für Migration, Flüchtlinge und Integration[wp].[2]

Zitat:

«Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.»[3]

Zitat:

«Eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar.»[4]

Leben und Beruf

Ihre Eltern kamen 1958 als Migranten aus der Türkei nach Deutschland. Sie machten sich später mit dem Handel von Lebens­mitteln selbstständig. Seit 1989 besitzt Aydan Özoğuz die deutsche Staatsbürgerschaft. Ihr Studium der Anglistik mit den Nebenfächern Spanisch und Personal­wirtschaft schloss sie mit dem Magister­examen ab. Bei abgeordnetenwatch.de hat sie ihre Qualifikation als "Wissenschaftliche Hilfskraft" angegeben.

Özoğuz ist als stellvertretende Bundesvorsitzende die erste türkisch­stämmige Frau in der Partei­führung der SPD.[5] Sie ist mit dem Hamburger Innensenator Michael Neumann[wp] (SPD) verheiratet; gemeinsam haben sie ein Kind.[6]

Aydan Özoğuzs Brüder Yavuz Özoğuz[wp] und Gürhan Özoğuz[wp] betreiben das Internetportal Muslim-Markt[wp].

Bilderbuchkarriere

  1. 1958 kamen ihre Eltern als Gastarbeiter[wp] aus der Türkei nach Deutschland.
  2. 1989 bekam Özoğuz die deutsche Staatsbürgerschaft.
  3. 2009 wird Özoğuz Mitglied des Deutschen Bundestages[wp].
  4. Seit Dezember 2013 darf Özoğuz, als Kindgeneration von Migranten, über die Flüchtlingspolitik und Integrations­strategien in Deutschland befinden.[7]
  5. 2017 attestiert Özoğuz den Deutschen, dass sie - außer der Sprache - gar keine Kultur hätten.[4][8][9]

Positionen

Zitat:

«Sie sind für eine dritte GroKo eingetreten. Sind Sie zufrieden damit, dass im Koalitions­vertrag jetzt zwei Ober­grenzen stehen, eine für die jährliche Zahl von Geflüchteten, die zweite für den Familiennachzug?

Das erste stimmt ja nicht. Es gibt keine Asyl-Obergrenze, auch wenn die CSU wortreich etwas in den Vertrag geschrieben hat, das keinerlei Konsequenzen hat.»[10]

Frage und Antwort bei AbgeordnetenWatch:

Zitat:

«Aktuell im Gespräch ist wieder die Frauenquote, dazu kommen weitere Quoten wie die Migrantenquote etc..
Bei der Polizei werden beispielsweise schon jetzt Frauen und auch Migranten besonders anhand einer Quote bei der Einstellung bevorzugt. Ebenso zum Beispiel bei der Feuerwehr. Ich bin der Ansicht, es sollte vielmehr auf die Qualifikation und das Soziale geachtet werden, als auf festgelegte Quoten. Denn was würde es bringen, zwar eine Frau als Feuerwehrfrau im Rettungs­dienst zu haben aufgrund der Quote, welche aber die immer schwerer werdenden Menschen nicht die Treppe runter­tragen kann? Ebenso bin ich auch schon einem Polizisten begegnet, der schlecht Deutsch sprach und in dem Bericht jedes dritte Wort falsch geschrieben hat. Es sollte bei der Einstellung und Auswahl der Bewerber ausschließlich Art. 3 des GG angewandt werden, und der geeignetste Kandidat, egal ob Mann oder Frau, Migrant oder Einheimischer sollte gewinnen. Und sowohl Migranten haben wegen ihrer Zwei­sprachigkeit, als auch Frauen (z. B. im Kontakt zu anderen Frauen) Ihrer individuellen Stärken, welche berücksichtigt werden müssen. Natürlich müssen auch mehr Frauen in die Vorstände, die geringe Zahl hängt aber eher davon ab, dass sich die Frau gewandelt hat, von der Hausfrau zum Berufs­tätigen. Und Vorstände blicken meist auf eine langjährige Berufs­erfahrung zurück.
Es gibt beispielsweise auch keine Männerquote in Pflegeberufen (91,3 % Frauen), bei Erziehern (92,8 %), Lehrern (75,8 %) oder Putzkräften (88,5 %; Quelle: www.spiegel.de).
Wie stehen Sie zur verpflichtenden Einführung von Quoten?
Falls Sie diese einführen möchten, wie stehen Sie zu Männerquoten in typischen Frauenberufen?» - Frage von Martina Fischer am 9. März 2012[11]

Zitat:

«Deutschland hat erhebliche Defizite bei der Gleichstellung in der Privatwirtschaft. Der Anteil von Frauen in Führungs­position stagniert seit Jahren auf niedrigem Niveau. Bereits in Zeiten der Großen Koalition getroffene Vereinbarungen, die die Wirtschaft auf freiwilliger Basis dazu anregen sollten, dem Trend entgegen zu wirken, brachten keine nennens­werten Fortschritte. Freiwilligkeit führt also nicht zu gerechter Teilhabe, Quoten versuchen mehr Gerechtigkeit und Chancen­gleichheit zu realisieren.
Die SPD unterstützt u.a. durch ihr Engagement am Equal-Pay-Day, dem internationalen Aktionstag für Entgelt­gleichheit zwischen Männern und Frauen, eine Angleichung von finanziellen Vergütungen zwischen Männern und Frauen. Das Ziel muss es also sein, Frauen gerecht zu bezahlen und ihnen Chancen­gleichheit auf dem Arbeitsmarkt und in Führungs­positionen zu gewährleisten.
Ähnlich verhält es sich in Bezug auf Menschen mit Zu­wanderungs­geschichte. In Hamburg gibt es bei gleicher Qualifikation eine generelle Quote für Migranten im öffentlichen Dienst. Dass in Berichten viel Recht­schreib­fehler sind, glaube ich Ihnen sofort. Allerdings befürchte ich, dass das nicht nur ein Problem bei Beamten mit Migrations­hintergrund ist.
Die SPD unterstützt ebenfalls eine verstärkte Einbindung von männlichen Mitarbeitern z. B. in Kindergärten. Hier gibt es jedoch einen eklatanten Unterschied zu den Frauen­quoten. Denn die Berufe, in die Männer nicht streben, sind meist auch schlechter bezahlt. Ich kenne kaum eine Kita, die nicht allzu gerne mehr Männer einstellen würde. Und nicht nur wegen der Männer gehören die Erzieher/innen-Berufe vernünftig bezahlt.» - Antwort von Aydan Özoğuz am 23. Juli 2012[11]

Zitat:

«Ich beschäftige mich gerade mit der Repräsentation von Frauen im Bundestag. Dabei fiel mir auf, dass derzeit, nach meiner Recherche, nur drei weibliche Abgeordnete mit Migrations­hintergrund im Bundestag sitzen. Daran knüpft sich die Frage, ob im deutschen Bundestag eine Quote für Frauen mit Migrations­hintergrund eingeführt werden sollte. Wie stehen Sie zu dieser Frage? Kennen Sie Gründe, warum derzeit nur so wenige Frauen mit Migrations­hintergrund im Bundestag sitzen?» - Frage von Aline Rauber am 22. Mai 2012[12]

Zitat:

«Dass so wenige Frauen mit Migrationshintergrund im Bundestag vertreten sind, liegt zum einen daran, dass Frauen insgesamt weniger den Weg ins Parlament schaffen (nur 33 % der Bundestags­abgeordneten sind Frauen). Andererseits sind Frauen mit Migrations­hintergrund seltener in den politischen Parteien unseres Landes, die über die Aufstellung von Wahlkreis­kandidatInnen und Landes­listen für den Bundestag entscheiden, vertreten, insbesondere in vorderen Positionen. Die SPD hat sich dies zu Herzen genommen und deshalb für ihre Bundes­gremien eine Quote von 15 % für Partei­mitglieder mit Migrations­hintergrund beschlossen und den Landes- und Kreis­organisationen der SPD empfohlen, ebenfalls für eine höhere Beteiligung für Mitglieder mit Migrations­hintergrund zu sorgen. Daneben gibt es ja auch bei uns - wie auch bei den Grünen - eine Quote generell für Frauen und wenn man sich die CDU betrachtet, dann wären ohne eine solche Quote der Frauenanteil im Bundestag und anderen Parlamenten noch niedriger.

Eine Quote generell für den Bundestag kann nicht eingeführt werden, weil die Abgeordneten in allgemeiner, freier Wahl von der Bevölkerung gewählt werden. Vorgaben über die Zusammen­setzung des Bundestages (nach Geschlecht, Migrations­hintergrund oder anderen Indikatoren) sind deshalb nicht denkbar, das ist auch gut so!» - Antwort von Aydan Özoğuz am 18. September 2012[12]

Es gibt keine "spezifisch deutsche" Kultur:

Zitat:

«Deutschland ist vielfältig und das ist manchen zu kompliziert. Im Wechsel der Jahreszeiten wird deshalb eine Leitkultur eingefordert, die für Ordnung und Orientierung sorgen soll. Sobald diese Leitkultur aber inhaltlich gefüllt wird, gleitet die Debatte ins Lächerliche und Absurde, die Vorschläge verkommen zum Klischee des Deutschsein. Kein Wunder, denn eine spezifisch deutsche Kultur ist, jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar - Aydan Özoğuz im Tagesspiegel[4]

Vielfalt im Kubik, quasi Vielfalt3:

Zitat:

«Schon historisch haben eher regionale Kulturen, haben Einwanderung und Vielfalt unsere Geschichte geprägt. Globalisierung und Pluralisierung von Lebenswelten führen zu einer weiteren Vervielfältigung von Vielfalt - Aydan Özoğuz im Tagesspiegel[4]

Sie rechtfertigt Reisen so genannter Flüchtlingen in ihre Heimat:

Zitat:

«Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), hat Reisen von in Deutschland lebenden Flüchtlingen in ihre Herkunfts­länder gerechtfertigt. "Es kann gewichtige Gründe geben, warum ein anerkannter Flüchtling für kurze Zeit in seine Heimat reisen will", sagte Özoguz. "Wenn die Mutter im Sterben liegt und man sie noch ein letztes Mal sehen möchte, muss das sicher anders bewertet werden als eine Art Heimaturlaub."»[13]

Feste, verbindliche Regeln des Zusammenlebens gibt es nicht mehr:

Zitat:

«Wir stehen vor einem fundamentalen Wandel. Unsere Gesellschaft wird weiter vielfältiger werden, das wird auch anstrengend, mitunter schmerzhaft sein. Unser Zusammenleben muss täglich neu ausgehandelt werden.»[3]

Dieses "täglich neu aushandeln müssen" hebelt den Rechtsstaat aus, dessen Erfolgsmodell es ja gerade war, dass man in gesicherten Verhältnissen leben konnte, die nicht täglich neu verhandelt werden mussten.[14]

Entgegnung

Zitat:

«Hält Frau Özoguz für sich selbst eine deutsche Kultur jenseits der Sprache schlicht nicht für identifizierbar, dann sagt das wohl viel mehr über das Dilemma von Parallel­gesellschaften und Integration selbst noch in intellektuellen Zuwanderer­kreisen.

[Und dann dies:] "Vervielfältigung von Vielfalt", was soll das sein? Etwa eine Evolution von Vielfalt? Aber welche kultur-homö­opathischen Dosen von irgendwas sind hier gemeint? Formuliert jedenfalls hat diese Wort­schöpfung Aydan Özoguz (SPD), Integrations­beauftragte der Bundesregierung als ihre Definition einer deutschen Leitkultur.

Für Özoguz ist eine spezifisch deutsche Kultur "jenseits der Sprache, schlicht nicht identifizierbar", schrieb sie im Mai 2017 in einem viel­diskutierten Gastbeitrag für den Tagesspiegel. "Schon historisch haben eher regionale Kulturen, haben Einwanderung und Vielfalt unsere Geschichte geprägt. Globalisierung und Pluralisierung von Lebenswelten führen zu einer weiteren Vervielfältigung von Vielfalt."

Wären sie noch widerstands­fähig, müssten hier zunächst mal die deutschen Christen protestieren. Das Christentum als quasi älteste pan­europäische Bewegung, die europäisch-christliche Kultur zu regionalisieren, funktioniert nämlich nicht. Aber stattdessen erschöpft sich der christliche Einspruch 2017 im Blümchen­gebet, wie etwa beim Würzburger Bischof Friedhelm Hofmann[wp], für den nämlich soll die Kirche "ein Zeichen der Hoffnung" sein, um eine "Revolution der zärtlichen Liebe" zu erreichen, von der Papst Franziskus[wp] spreche. Umarmungen als Allheilmittel bei Identifikations­krisen.» - Alexander Wallasch[15]

Zitat:

«Frau Özogus hatte die Anspruchshaltung vieler Deutscher, Zuwanderer mögen sich in das hiesige kulturelle - und Wert-System einfügen, mit der Begründung zurück­gewiesen, so etwas wie eine deutsche Kultur gäbe es gar nicht, die Deutschen hätten nichts gemeinsam als ihre Sprache, und jeglicher Definitions­versuch sei von vorneherein der Lächerlichkeit preisgegeben.

Es ist sicher nicht verkehrt, anzunehmen, dass Frau Özoguz hier keine linguistische Debatte anstoßen wollte, um Worte in ihre bedeutungs­losen Phoneme zu dekonstruieren. Sie sprach als "Integrations­beauftragte", und genau genommen hat sie mit dieser Äußerung ihre eigene Unfähigkeit, diese Position sinn­gebend auszufüllen, eingestanden.» - Nemo [16]

Einzelnachweise

  1. Netzwerk türkeistämmiger Mandatsträger: Mitglieder
  2. Aydan Özoğuz wird Migrations-Staatsministerin, Zeit Online am 14. Dezember 2013
  3. 3,0 3,1 Strategiepapier: Menschlich, ehrlich, gerecht - Eckpunkte für eine integrative Flüchtlingspolitik in Deutschland, Die Regierung am 21. September 2015 (Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, Staatsministerin Aydan Özoğuz hat am 21.09.2015 ein Eckpunktepapier für eine integrative Flüchtlingspolitik in Deutschland vorgestellt.)
  4. 4,0 4,1 4,2 4,3 Leitkultur verkommt zum Klischee des Deutschseins, Tagesspiegel am 14. Mai 2017 (Zur Präsentation von 15 Thesen zur Integration eine Frage: Was würden Frauen, Mütter oder Menschen mit Behinderungen wohl von der Festschreibung einer Leitkultur der 1950er Jahre halten, fragt Aydan Özoğuz, Integrations­beauftragte des Bundes.)
  5. Erste türkischstämmige Frau in der SPD-Spitze, NDR.de am 5. Dezember 2011
  6. Aydan Özoğuz auf der Homepage des Deutschen Bundestages
  7. Sascha Balasko: Özoğuz erste türkischstämmige Staatsministerin, Hamburger Abendblatt am 16. Dezember 2013
  8. Hadmut Danisch: Kultur haben wir auch nicht..., Ansichten eines Informatikers am 22. Mai 2017
  9. Jürgen Fritz: Und es gibt sie doch, die deutsche Kultur!, Epoch Times am 18. Mai 2017 (Eine Replik an Aydan Özoğuz)
  10. Andrea Dernbach: Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz: Die Hetze gegen Muslime hat die Hemmschwelle gesenkt, Der Tagesspiegel am 14. Februar 2018 (Nach vier Jahren scheidet Aydan Özoguz aus dem Amt als Integrations­beauftragte. Ein Gespräch über Familiennachzug, die SPD und einen Mangel an Migranten im Kabinett.)
  11. 11,0 11,1 Frage von Martina Fischer an Aydan Özoğuz, AbgeordnetenWatch am 9. März 2012
  12. 12,0 12,1 Frage von Aline Rauber an Aydan Özoğuz, AbgeordnetenWatch am 22. Mai 2012
  13. Migration: Özoguz rechtfertigt Reisen von Flüchtlingen in ihre Heimat, Westdeutsche Allgemeine Zeitung am 17. August 2017
  14. Vera Lengsfeld: Interkulturelle Öffnung oder Übernahme?, Vera-Lengsfeld-Blog am 20. Februar 2017
  15. Alexander Wallasch: Nicht angekommen: Das Gemeinsame ist weit mehr als nur die gemeinsame Sprache, Tichys Einblick am 22. Juni 2017
  16. WGvdL-Forum: Kulturloses Deutschland (Rant), Nemo am 30. August 2017 - 20:47 Uhr

Netzverweise