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Regierung

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Wenn eine Regierung zwei Jahre braucht, um auf das zu kommen, was dem einfachen Bürger schon nach zwei Minuten klar war, dann ist sie fehl am Platze.
Zitat:

«Geht eine Pfarrerstochter, ein Asiat und ein Schwuler in ein Lokal.

Fragt der Wirt: "Was seid ihr denn für eine bunte Truppe?"

Antwortet die Truppe: "Wir sind die Regierung."» - BRD-Witz

"Peter, kannst Du die drei Säulen der Regierung benennen?" - "Ja, klar! Gier, Vetternwirtschaft[wp] und Propaganda." - "Das ist nicht richtig, Peter!" - "Sie sagen es!"
"Nichts ist eines Kulturvolkes unwürdiger, als sich von einer ver­antwortungslosen und dunklen Trieben ergebenen Herrscherclique 'regieren' zu lassen." - moduskurz[wp]
Dass unsere Bundesregierung - und damit meine ich explizit Angela Merkel und ihrer Minister-Kasper-Riege - mit ihren Jobs hoffnungslos überfordert ist, das Gefühl habe ich schon lange.

Dass ich da viele, vor allem Leute wie Nahles, Schwesig oder Maas als Witzfiguren empfinde, daraus mache ich keinen Hehl, zu sehr divergieren die fachlichen Anforderungen des Faches mit den tatsächlichen Handlungen. Nahles kann nicht rechnen und macht die Rente kaputt. Maas ist ein Kleider­ständer, der von Recht eigentlich keine Ahnung hat und sich nur darum kümmert, die Partei­ideologie komplett an Staat und Justiz vorbei in dubiosen Vereinen und in Kampagnen zu installieren. Und Schwesig ist sowieso völlig im Gender-Wahn abgesoffen, die hat auch sonst nichts mehr.

Ich beschäftige mich ja nun auch schon eine Weile mit dem Bundes­familien­ministerium und inzwischen auch dem Bundes­justiz­ministerium. Die kommen mir immer mehr als reine Narren­truppen vor. Wenn ich mit denen mal irgendeinen kommunikativen Kontakt habe - Auskunfts­ersuchen, Auskunfts­klagen, öffentliche Veranstaltungen, Schriftliches, Kampagnen - dann komme ich mir von denen permanent verarscht vor, habe irgendwie ständig das Gefühl, es mit Leuten zu tun zu haben, die gleichzeitig arrogant, überheblich, korrupt, verlogen, völlig bekloppt und unglaublich ungebildet sind. Alles gleichzeitig. Ich habe da überhaupt nicht das Gefühl, es irgendwie mit vernünftigen normalen Leuten zu tun zu haben. (Und es ist beleibe nicht so, dass ich da von einem eingebildeten Traumideal rede, denn im Bereich Industrie, in dem ich tätig bin, gibt es sehr, sehr viele vernünftige Leute, mit denen man ganz normal und ordentlich reden kann, und die das, was sie sagen, auch vernünftig begründen. Vielleicht liegt es auch am Unterschied zwischen Juristen und Informatikern. Ich habe an diesen unsere Ministerien ständig das Gefühl, mit Leuten zu tun zu haben, mit denen normale Rede nicht mehr möglich ist, denen irgendwer den Kopf mit Beton ausgegossen hat, da tut sich nichts mehr - falls überhaupt je. Da ist ein Menschenschlag unterwegs, mit dem ich freiwillig nie etwas würde zu tun haben wollen.)

Das Gefühl, dass diese Regierung massiv überfordert ist, hat sich mir in diesem Gender-Umfeld schon lange aufgedrängt, zu hilflos hat sich die Bundesregierung selbst von größtem Schwachsinn widerstandslos kapern lassen, und zu auffällig ist, dass die Parteistiftungen wie die Heinrich-Böll-Stiftung der Grünen oder die Friedrich-Ebert-Stiftung der SPD Hoch­druck­reaktoren übelster Dummheit kurz vor der Kernschmelze sind (worüber - oder besser gesagt: woraus - ich ja oft berichtet habe), und in denen sich einige dieser "Minister­darsteller" immer wieder auftauchen.

Ich bekomme auch jedesmal einen Rappel, wenn ich Merkel reden höre. Immer wenn die redet, sehe ich vor meinem geistigen Auge diese Schön­schreib-Übungs­hefte, in denen Kinder zu meiner Zeit - heute lernt man ja schreiben anscheinend nicht mehr - in der ersten und zweiten Klasse mit Wachsmal­stiften schöne Bögen der Schreibschrift übten und schöne Sätze schrieben. Die Kuh Elsa steht auf der Wiese und so. Ich weiß nicht, wie anderen das geht, aber auf mich wirkt Merkel immer wie ein Schulmädchen, das ein Gedicht aufsagt oder einen Text vorliest. Das ist alles irgendwie so simpel wie unglaubwürdig dahergesagt. Würde ich die nicht kennen und isoliert irgendwo treffen, würde ich die vielleicht für Blumen­verkäuferin oder Schul­eltern­beirat oder Gemeinde­bibliothekarin halten. Die vermittelt auf mich nie den Eindruck, dem Job intellektuell irgendwie gewachsen zu sein.

Das Gefühl, dass diese Regierung massiv überfordert ist, verstärkte sich bei mir dann nochmal mit der Migrationskrise.

Mich stört dabei gar nicht mal so die Flüchtlingswelle an sich. Natürlich muss man Leuten helfen, die vor Krieg fliehen. Ich würde ja auch wollen, dass mir jemand hilft und mich aufnimmt, wenn hier Krieg wäre.

Mich stört aber ganz enorm, wie, vor allem wie inkompetent das alles abläuft. Als ob man die unfähigsten Leute, die man nur finden konnte, damit beauftragt hätte. Als ob mit einer Situation, für die es keine Vorlage gab und die man nicht durch Nachahmung behandeln konnte, plötzlich ans Tageslicht kam, dass sie eben nur Blender und Nachahmer sind, denen die Sicherung rausfliegt, wenn sie mal nicht nachahmen können, aber trotzdem alle zugucken.

Symptom dieser völligen Überforderung ist, dass sie immer dann, wenn es ernst wird, die Regierungs­verantwortung an McKinsey[wp] outsourcen. Eigentlich sind unsere Politiker nur dazu da, um dicke Gehälter und fette Pensionen zu kassieren und bei Schönwetter ihre Posten zum eigenen Vorteil und für die Partei­ideologie zu missbrauchen, aber nie, um ihre Aufgaben auch zu erfüllen.

Vielleicht habe ich da als Industrie-Informatiker einen anderen Blickwinkel als alle diese Schwätzer, Demagogen und Juristen. Man hätte von vornherein planen müssen, dass wir jetzt mal 5 oder 10 Jahre Krisenzustand haben, die Zuständigkeit dafür zentral sammeln müssen und nicht im föderalen Länder-, Städte- und Bezirks­hickhack versaufen lassen können, das ganze mal richtig rigoros mit IT-Systemen und Ausweisen organisieren müssen, und für Flüchtlinge auch gewissen Grundrechte wie Freizügigkeit aussetzen müssen. Man hat es massiv versäumt, die Unterscheidung zwischen Einwanderung und Flüchtlingen auf­recht­zu­erhalten. Hör zu, Du bist hier - zunächst - Flüchtling und nicht Bürger, Du bist hier um Dein Leben zu retten und nicht, um hier als Bürger zu wohnen, also kommst Du jetzt nach Hinter­tupfels­heim, denn da stehen günstige Wohnungen leer, und die brauchen sowieso Leute, die ihnen bei irgendwas helfen. Da seid Ihr sicher und habt es warm, und da bleibt Ihr jetzt mal zwei, drei oder fünf Jahre, und verhaltet Euch da ruhig. Und wenn Ihr Euch da ordentlich benehmt, dann können wir in drei oder fünf Jahren mal drüber reden, ob Ihr länger hier bleibt, dauerhaft hier bleibt, oder wieder zurück geht - und ob's Euch hier überhaupt gefällt. In der Zeit könnt Ihr hier einen Beruf erlernen, und zwar einen der Berufe, die wir entweder hier brauchen oder die Ihr dann dort beim Wiederaufbau brauchen könnt. Am besten beides. Und ansonsten könnt Ihr für Kost und Logis hier was tun. Berlin fegen oder sowas. Jeder, was er kann. Und wer sich nicht benimmt, fliegt sofort wieder raus. Auch von einem Kriegs­flüchtling, dem in seiner Heimat der Tod droht, kann man erwarten, sich im Gastland angemessen zu benehmen.

Aber diese "Kommt erst mal und setzt Euch in Turnhallen", alles andere wird sich schon finden, erscheint mir extrem inkompetent. Und zwar vor allem dann, wenn das auch nach über einem Jahr nicht besser wird.

Wir haben doch den großen Flüchtlings­strom jetzt seit ungefähr eineinhalb Jahren. Da müsste man sich als Politiker doch vom plötzlichen Zuständigkeits­schock erholt haben. Sind denn irgend­welche Verbesserungen beim Umgang mit Flüchtlingen zu beobachten?

Also ich sehe jetzt keine.

Die sind immer noch ungefähr so überfordert wie am ersten Tag.

Besonders bei Merkel habe ich den Eindruck, dass die überhaupt nicht mehr mitbekommt, was "da draußen" abläuft. Die sitzt da in ihrem Kanzler­bunker und in Panzer­wagen und lässt sich von irgendwelchen Günstlingen einflüstern, wie die Lage da draußen sein soll. Irgendwie macht die auf mich den Eindruck, als habe sie unter "Flüchtlingen" verstanden, dass da drei Busse voll Leute mal zum Tee vorbeikommen, und könnte die Situation auch heute noch nicht einschätzen. Da hat so eine seltsame Ungläubigkeits­starre eingesetzt. Ich könnte nicht sehen, dass die da irgendwie "regiert".

Und jetzt mit dem LKW-Anschlag in Berlin hat sich das Gefühl bei mir nochmal verstärkt. Gar nicht mal so sehr mit dem, was danach passierte (oder nicht passierte), sondern mit dem, was da über das Vorfeld ans Licht kam, was da vor dem Anschlag schon alles schief lief. Da habe ich doch nur noch den Eindruck, dass sie vor ihrer eigenen Inkompetenz und der schieren Überforderung der Situation, die sie sich aufgehalst haben, einfach kapituliert haben.

Das muss man sich mal klarmachen, was da läuft:

Terroristen können hier im Prinzip tun und lassen, was sie wollen, völlig unbehelligt.

Selbst gewöhnliche Kriminelle haben nichts mehr zu befürchten. Die müssen auch keine Steuern zahlen oder sowas, dürfen da ganze Stadtteile übernehmen und so weiter. Drogen­handel soll legalisiert werden, damit man sich mit denen auch deshalb nicht mehr streiten müsste.

Aber wehe, es äußert mal einer Kritik. Dann schlägt sofort die Hate-Speech- oder neuerdings Fake-News-Keule zu, dafür soll's Knast geben.

Nochmal zur Klarheit: Raub, Diebstahl, Einbruch, Steuer­hinterziehung, Drogen­handel, alles OK, aber wehe dem, der sagt, dass ihm das nicht gefällt. Der soll in den Knast.

Man regiert nicht mehr die Lage, die Situation, man will nur noch die Meinung, den "Diskurs", die "Sprechakte" steuern. Post­strukturalistischer Schwachsinn: Es gibt keine Realität, die Welt wird vom Gesprochenen gesteuert, also müssen wir nur die Lufthoheit darüber haben, was gesagt wird, und was nicht, und dann wird automatisch alles gut. Also erst mal Facebook sperren, dann die Presse steuern und schließlich ein Wahrheits­ministerium gründen.

Irgendwie habe ich den Eindruck, die Regierung hat sich beim Regieren auf ein "Lass es einfach laufen..." zurückgezogen und kümmert sich nur noch darum, jedem auf's Maul zu hauen. Plötzlich gilt nicht mehr der als Terrorist, der Bomben zündet oder Leute niederwalzt, sondern der Kritik äußert.[ext]

Es ist, als hätte man die Zügel, die Regierungs­fähigkeit schon lange verloren und würde nur noch drauf hoffen, dass es sich möglichst lange nicht rumspricht.

Marokko meint, man habe Deutschland schon zweimal vor Anis Amri gewarnt.[ext] Anscheinend läuft bei der Bundesregierung aber auch nur noch der Anruf­beantworter. Keiner mehr da. Nur die Gehalts­zahlungen laufen weiter.

Diesen Eindruck, den ich schon lange habe, scheinen auch andere zu haben. Die WELT schreibt gerade vom Fatalismus, der sich über das Land legt.[ext]

Man regt sich nicht mehr auf.

Man sitzt nur noch mit einer Tüte Kartoffelchips auf dem Sofa und schaut lustvoll zu, wie sich das eigene Land selbst auflöst.

Man hat jede Hoffnung fahren lassen und erwartet nur noch, dass der eigene Untergang wenigstens unterhaltsam wird. Wie Titanic, wenn man noch Musikwünsche bei der Kapelle abgeben kann. (Wobei: Nicht mal das. Das ZDF brät uns auch ständig Helene Fischer[wp] über, obwohl die auch keiner mehr aushält. Ich habe mich schon bei dem Gedanken ertappt, für Weihnachten auf irgendeine Katastrophe oder einen Anschlag zu hoffen, weil ich die Sonder­sendungen darüber Helene-Fischer-Konzerten deutlich vorziehen würde. Das war jetzt eigentlich satirisch gemeint, aber erfahrungs­gemäß kommt Satire an die Realität nicht mehr heran.)

Zitat:

«Entsetzen, Trauer und Beklommenheit prägen nach dem Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtnis­kirche die Stimmung in Berlin - keineswegs aber über­bordende Angst und schon gar nicht Panik.

Es ist schwer zu sagen, wie viel an dieser relativen Gelassenheit aus staats­bürgerlicher Abgeklärtheit und ziviler Aufgeklärtheit resultiert und wie viel davon Anzeichen beginnender Gewöhnung an den Schrecken, wenn nicht von schleichender Resignation ist.»[1]

Was bleibt einem unter Merkels Politkartell auch anderes übrig als zu resignieren?

Solange man etablierte Parteien wählt, ist es völlig egal, was man ankreuzt, die machen sowieso, was sie wollen, und eigentlich wollen sie alle den gleichen Quatsch. Wählt man aber andere, ist man sofort rechtsradikal und muss raus. Terrorist, Stasi, Scharia-Gläubige, alles in Ordnung, alles gern gesehen, aber wehe dem, der anderer Meinung ist.

Was bleibt da anderes als zu sagen, na, dann lasst's halt gegen die Wand laufen. Nehmt's auf Video auf und ladet's auf Youtube hoch.

Zitat:

«Über eines darf sich jedoch niemand hinweg­täuschen: Auch wenn die Reaktion der Berliner Bevölkerung bemerkenswert besonnen ist und führende Politiker auf Landes- und Bundes­ebene die Bürger darin bestärken, sich das selbstbestimmte Leben in einer offenen Gesellschaft nicht vermiesen zu lassen - auf Dauer unterminieren die terroristischen Nadelstiche das zivilisierte Zusammenleben in einer freien Gesellschaft und destabilisieren die liberale Demokratie[1]

Auf Dauer? Oder haben sie das nicht längst?

Zitat:

«Trotz der nun erfolgreichen Ausschaltung von Anis Amri in Mailand: Mit jedem Anschlag schwindet ein Stück mehr Vertrauen darin, dass der demokratische Rechtsstaat das Leben seiner Bürger schützen kann. Inwieweit Fehler der Sicherheits­apparate oder mangelhafte gesetzliche Regelungen dafür verantwortlich sind, dass terroristische Täter ihre Untaten begehen können, spielt dabei im Grunde eine untergeordnete Rolle.

Der nach jedem Anschlag ausbrechende rituelle Streit darüber, ob Sicherheits­gesetze verschärft oder nur besser ausgeschöpft werden müssten, führt in Details eines Expertentums, die vom breiten Publikum nur schwer nachvollzogen werden können. Was im Zeichen des Terrors indessen um sich greift, ist ein Gefühl des Aus­geliefert­seins an dunkle, unkontrollierbare Kräfte, die jederzeit zuschlagen und einen selbst angreifen könnten.»[1]

Ich finde es jetzt gerade nicht auf Anhieb: Ein Leser schickte mir neulich einen Link auf eine Aufstellung, das die Politiker nach dem LKW-Anschlag in Nizza alles forderten, damit sowas künftig verhindert werde. Alle wollten sich damit profilieren, passiert ist aber gar nichts. Immer dasselbe leere Profilierungs­geschwätz.

Naja, da muss man jetzt aber auch mal objektiv bleiben. Was sind schon 12 Tote? Es werden in Berlin mehr Radfahrer von normalen LKW überfahren als Weihnachts­markt­besucher von Terroristen. Es sterben viel mehr Leute an Passiv­rauchen, Autobahn­raserei, Raub­über­fällen oder Kranken­haus­viren, und das stört ja auch keinen. Also habt Euch nicht so wegen 12 Toten. Wird durch Zuwanderung weit mehr als ausgeglichen. Wer guckt schon auf 12, wenn wir dafür Hundert­tausende bekommen? Ganz klar positive Bilanz, ist doch alles prima.

Meine Empfehlung dazu wäre: Lehnt Euch zurück und schaut entspannt zu. Wie unsere Politiker. Wer das nicht kann, sollte Suizid in Betracht ziehen. Denn das war ja noch gar nicht. Noch bewegen wir uns ja in der Zuckerguss-Schicht. Das ist alles noch gar nichts gegen das, was wir in den nächsten 5 Jahren erleben werden. Wer's jetzt schon nicht aushält, der wird noch durchdrehen.

Also schauen wir jetzt ganz entspannt zu, wie unsere Bundesregierung den ganzen Karren gegen die Wand fährt.

Ändern können wir es eh nicht mehr. Jedenfalls nicht durch Wahlen und Abstimmungen, wie es das Grundgesetz vorsieht.

Und immer schön Maul halten. Denn das aufzumachen ist das einzige, was noch verfolgt wird.

Und dann kommen auch wieder die Zeiten des Volksempfängers. Man hat die offiziellen Regierungs­sender zu hören. Wehe dem, bei dem man bei der Hausdurchsuchung entdeckt, dass der Volksempfänger auf Feindsender eingestellt ist. Nennt man heute "Follower".

Einzelnachweise

  1. 1,0 1,1 1,2 Richard Herzinger: Terror in Berlin Über der deutschen Ruhe schwebt ein Hauch von Fatalismus, Die Welt am 23. Dezember 2016
  2. Hadmut Danisch: Wir schaffen das... nicht. Die Resignation vor den trüben Tassen, Ansichten eines Informatikers am 23. Dezember 2016

Netzverweise

  • Youtube-logo.png Jede Regierung lügt - Wahrheit, Manipulation und der Geist des I. F. Stone - Arte[wp] (2017) (Länge: 49:50 Min.)
    "All Governments Lie: Truth, Deception, and the Spirit of I.F. Stone", Kanada 2016
  • Jede Regierung lügt - Wahrheit, Manipulation und der Geist des I. F. Stone, Arte im Januar 2017 (Produktion: Oliver Stone, Jeff Cohen, Kanada 2016)
    "All governments lie" - "Jede Regierung lügt", diesen Spruch des amerikanischen Ausnahme-Journalisten I. F. Stone[wp] macht sich eine starke Generation investigativer Journalisten wie Laura Poitras[wp], Amy Goodman[wp], Jeremy Scahill[wp] oder Michael Moore[wp] zum Motto, um Lügen und Betrügereien von Regierungen aufzudecken und mit Fakten zu widerlegen.
  • Jede Regierung lügt - Wahrheit, Manipulation und der Geist des I. F. Stone, Propagandaschau am 18. Januar 2017
    Es ist lange her, dass wir hier im Blog eine Sendung der Öffentlich-Rechtlichen lobend erwähnen konnten. Das bedeutet nicht, dass es keine sehenswerten Beiträge gegeben hätte, sondern dass das Ausmaß an Propaganda in Zeiten der Kriege, des Terrors, einer Migrantionskrise, Brexit und einer Trump-Wahl so dermaßen überwältigend ist, dass seriöser, kritischer Journalismus kaum noch eine Chance in einem Rundfunk hat, der sich als Werkzeug der Regierung betrachtet. Umso bedeutender erscheint in diesem Umfeld die gestern in ihrer synchronisierten Version auf ARTE ausgestrahlte Dokumentation "All Governments Lie: Truth, Deception, and the Spirit of I.F. Stone". Sie zeigt, wie kritischer Journalismus auszusehen hat und kontrastiert damit das, was wir aktuell tagtäglich vorgesetzt bekommen, in besonders aufrüttelnder Art und Weise. Auch wenn die US-Dokumentation sich primär auf die US-amerikanische Medienwelt bezieht, lassen sich die Erkenntnisse nahtlos auf Deutschland übertragen. Zu Wort kommen neben dem legendären I. F. Stone[wp], Carl Bernstein[wp], Noam Chomsky[wp], Glenn Greenwald[wp], Jeremy Scahill[wp], Laura Poitras[wp], Amy Goodman[wp], Michael Moore[wp] und andere Journalisten.
  • Jede Regierung lügt, MediaSteak am 16. Januar 2017
    "Wir müssen aufhören, uns mit den Kardashians[wp] zu befassen und uns zurück besinnen auf Vorbilder wie I. F. Stone[wp]." - Die kanadische Doku beschäftigt sich mit den Manipulations­versuchen in der Politik. Sie fokussiert sich hauptsächlich auf die amerikanischen Medien und welche Rolle diese in der damaligen und jetzigen US-Politik spielen. Der links­liberale Journalist I.F. Stone sagte mal: "Jede Regierung lügt." Er entlarvte daraufhin eine 70-jährige Periode von Täuschungen und Lügen, indem er Regierungs­dokumente und Mitschriften studierte und an die Öffentlichkeit brachte. Außerdem veröffentlichte er seinen eigenen Newsletter I. F. Stone's Weekly, um Enthüllungen ans Licht zu bringen.