Information icon.png
!!! Willkommen zu Hause, Billy Six !!!
10 Jahre feminismus­freie Information!
Number-10.png
Das 10. Jubiläum war vor 63 Tagen.
Stell Dir eine Welt vor, in der jeder freie Mann feminismusfreies Wissen mit anderen teilen kann.
Dies ist unser Auftrag. — Leitbild WikiMANNia.
Nach 119 Tagen wurde Billy Six am 15. März 2019 aus der Haft entlassen.
Danke AfD! - Danke Russland!!
Billy Six - Journalismus ist kein Verbrechen.jpg
Journalismus ist kein Verbrechen!
Spendenaktion 2018/19 Der Kampf für ein freies und nicht ideologisches Leben ist nicht kostenfrei.
!!! Sie können das unterstützen !!!
Damit WikiMANNia auch nach dem 10. Jubiläum feminismusfreie Information bereitstellen kann, benötigen wir Ihre finanzielle Hilfe. Donate Button.gif
Aktueller Spendeneingang: Durch Spenden ist der Betrieb bereits gesichert bis 11. April 2019 (also noch für 17 Tage)
22,2 %
2.215,63 € Spendenziel: 10.000 €
Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unterdrücken, zu schlagen, zu vergewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen Männer bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tiefgreifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.

grundrechtsverpflichtet

Aus WikiMANNia
Wechseln zu: Navigation, Suche

Hauptseite » Sprache » Wörterbuch » Grundrechtsverpflichtet


Hauptseite » Staat » Recht » Grundrechte » Grundrechtsverpflichtet


Zitat:

«Grundrechtsverpflichtet ist, wer an die Grundrechte gebunden ist. Das ist gemäß Art. 1 Abs. 3 GG der Staat.

Damit gelten die Grundrechte grundsätzlich nicht zwischen Privaten. Ein Vermieter beispielsweise muss bei der Auswahl der Mieter nicht den Gleichheitssatz des Art. 3 GG beachten.

Dass es trotzdem zu einem Einfluss der Grundrechte kommt, liegt an der Drittwirkung[wp] der Grundrechte, deren Konstruktion streitig ist (siehe Pieroth/Schlink, Rn. 59) bzw. an einfach­gesetzlichen Ausformungen, die auch Private verpflichten, wie dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz[1]

Zitat:

«In dem Blogartikel Intersexuell oder divers? In Stellen­anzeigen gehört jetzt ein "drittes" Geschlecht[ext] wird behauptet, Arbeitgebern drohten Strafen, wenn sie Stellen­anzeigen nicht drei­geschlechtlich formulierten.

Seltsamerweise steht aber nicht dabei, nach welchem Recht man dafür bestraft werden sollte und warum das so gelten müsse. Es wird lediglich die Reisepass-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erwähnt, wonach das Personen­stands­gesetz geändert werden müsse. Wieso das dann aber Privat­unternehmen binden würde, obwohl sie nicht grundrechts­verpflichtet sind, ist dem Schrieb nicht zu entnehmen. Es heißt da auch nicht "Gesetz", sondern "Regelung", ohne aber näher zu sagen, welche.

Ist das nun ernst gemeint? Und warum habe ich sonst nirgendwo davon gelesen?

Oder ist das eine Masche, durch Irreführung Leuten eine Rechtspflicht vorzugaukeln, die sie nicht haben?

Es würde freilich passen: Man schleust eine politische Agentin in das Bundesverfassungsgericht ein, manipuliert deren Rechtsprechung, und verteilt dann so ganz hintenrum an der breiten Öffentlichkeit vorbei in den Firmen die Information, dass sie jetzt bestraft würden, wenn sie nicht sofort ihre Stellen­aus­schreibungen auf drittes Geschlecht bügeln.

Kurios daran ist die Autorin. Eine gewisse Carola Heine[ext]. Nie gehört. Lässt sich aber googeln. Der Name hört sich zwar nicht nach einzig­artig an, aber am Foto erkennt man sie. "Digital Marketing Professional". Zwar nicht im Text auf deren Webseite, aber als description-meta im Header steht "Carola Heine aus Düsseldorf schreibt über Webdesign, Web­entwicklung, Internet-Technologie, das Social Web und viele andere Themen.". Und die informiert nun auf einer Blog-Seite in einem Blog, das auf der Webseite einer Buch­haltungs­software läuft, die zu einem Verlag für Steuerrecht gehört, und erzählt, dass man in Stellen­auszeigen gendern soll, jetzt auf drei Geschlechter, weil man als Privat­unter­nehmen wegen der Rechtsprechung des Bundes­verfassungs­gerichts (das für Privat­unter­nehmen nicht mal zuständig ist) abgemahnt und mit Bußgeldern bestraft würde, wenn man nicht gehorcht.

Was das jetzt damit zu tun habe, dass Vergewaltigung in der Ehe erst seit 1997 strafbar sei, bleibt dann wohl das sahnige Geheimnis des Haufe-Verlags.» - Hadmut Danisch[2]

Einzelnachweise

  1. Rechtslexikon - lexexakt.de: Grundrechtsverpflichtete
  2. Hadmut Danisch: Dreigeschlechtliche Stellenanzeigen, Ansichten eines Informatikers am 27. Dezember 2018

Querverweise