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Humboldt Law Clinic - Grund- und Menschenrechte

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Die Humboldt Law Clinic gibt es seit dem Wintersemester 2010/2011.

Zitat:

«Prof. Dr. Nora Markard, M.A. ist Mitglied des Vorstands der GFF und Junior­professorin für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Global Constitutionalism an der Universität Hamburg. Sie studierte Jura und Internationale Beziehungen in Berlin, Paris und London und forschte in New York und Michigan. Ihre Forschungs­schwer­punkte liegen im Bereich des Internationalen Rechts, des Verfassungs­rechts einschließlich der Rechts­vergleichung, des Migrations­rechts sowie der Legal Gender Studies. Ihre Promotion zum Thema "Kriegs­flüchtlinge" wurde u.a. 2012 mit dem Humboldt-Preis ausgezeichnet. Der Praxisbezug ist ein wichtiger Bestandteil ihrer wissenschaftlichen Arbeit: So gründete sie 2010 mit Prof. Dr. Susanne Baer, LLM und der australischen Menschen­rechts­anwältin Jacqui Zalcberg, LLM die Humboldt Law Clinic - Grund- und Menschenrechte[1]

Ach, gucke da. Hat in Michigan studiert und mit der Verfassungsrichterin Susanne Baer die Humboldt Law Clinic Grundrechte gegründet. Und die ist dann natürlich auf Feminismus und Gleichstellung gebürstet (ob's dann wirklich so im Grundgesetz steht, scheint sie nicht so zu interessieren) und macht auch in Homosexuellen-Rechte[ext]. Ob aus eigenem Interesse und eigener Betroffenheit? Wer weiß. Jedenfalls scheint sie das Thema zu beschäftigen, wie Google zu finden weiß.

Sie steht also in Verbindung mit Susanne Baer. Und will hier nun mit Geldspritzen genau die Verfassungs­beschwerden liefern, die Baer in den Kram passen.

Dazu fällt mir ein, dass Baer in irgendeiner Rede zu Beginn ihrer Richterschaft (ich glaube, es war die Rede bei den Grünen, bin mir jetzt aber nicht ganz sicher) gesagt hat, dass man ihr "intelligente" Beschwerden liefern solle. Sie also nicht neutral ist, sondern gewisse Dinge (die sie vorher der Bundes­verwaltung eingehämmert hat) entscheiden will (es also aus Befangenheits­gründen gar nicht dürfte) und sie auf die richtigen, guten Verfassungs­beschwerden wartet. Anscheinend kamen die dann nicht.

Neulich war ich ja mal bei einer Veranstaltung der TAZ, in der eine Mitarbeiterin Baers davon schwärmte (und dann einen Mords-Schreck bekam, als mich jemand mit Namen ansprach), dass man da als Verfassungsrichterin feministische Ziele einfach durch­entscheiden könnte, und die das dann alle machen und umsetzen und sich zwingend daran halten müssten.

Einzelnachweise

  1. Personal-Webseite dieser Gesellschaft für Freiheitsrechte
  2. Hadmut Danisch: Putscht das Bundesverfassungericht gerade gegen Regierung und Gesetzgeber?, Ansichten eines Informatikers am 11. Mai 2017

Querverweise

Netzverweise