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Jobcenter

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Unter der Bezeichnung Jobcenter firmiert eine unter dem Vorwand der Arbeitsvermittlung agierende Pseudobehörde.[1]

Diese "Behörde" entstand zur Umsetzung der Agenda 2010[wp], welche von den Sozialdemokraten und Grünen politisch durchgesetzt wurde.[2] Da die dort entstandenen Posten meist von Sozial­demokraten besetzt werden, wird es auch SPD-Voll­ver­sorgungs­werk genannt. Die Sozialmafia verschlingt bereits mehr Gelder, als an die Erwerbslosen ausgezahlt werden.[3]

Arbeitslosenstatistiken

Die Arbeitslosenstatistiken werden verfälscht indem man,

  • Erwerbslose durch Drohung mit Sanktionen in sinnlose Maßnahmen[4] nötigt, welche gleichzeitig aus dem Bezug ekeln und Schwarzarbeit[wp] verhindern sollen. Diese werden dann nicht mehr als arbeitslos gezählt.
  • Erwerbslose pathologisiert, welche dann nicht mehr als erwerbslos gelten und Sozialhilfe beziehen.
  • Erwerbslosen ihre Qualifikation abspricht, indem man sie in ihrem Beruf als nicht mehr vermittelbar klassifiziert, sie nicht mehr als gelernte Erwerbslose führt, um einen Fachkräftemangel vortäuschen zu können.
  • Erwerbslose in Zwangs­arbeits­verhältnisse wie Ein-Euro-Job[wp], Bürgerarbeit usw. nötigt, gelten dann nicht mehr als erwerbslos.
  • in die prekäre "Selbständigkeit" nötigt.
  • durch den Terror junge deutsche Menschen außer Landes treibt.
  • Menschen in den Suizid treibt.
  • Menschen durch die Sanktionen in die Kriminalität treibt. Rein in den Knast, raus aus der Statistik.

Prekäre Beschäftigungsverhältnisse

Dies sind zumeist Stellen in der Zeitarbeit mit Niedriglohn, der immer noch unter dem Mindestlohn[wp] liegen kann, weil der für Lang­zeit­arbeits­lose in den ersten sechs Monaten nicht gilt.[5]

  • Gerne wird auch in Zusammenarbeit mit "Bildungs­trägern" unter Drohung von Sanktionen in Praktika genötigt.
  • Minijobs, Werkverträge.
  • Andere Beschäftigungsverhältnisse mit prekären Löhnen.

Kurzum handelt es sich ausnahmslos um Beschäftigungs­verhältnisse, welche Arbeitssuchende nur aus der Statistik und in Arbeit, jedoch finanziell oftmals nicht aus dem Bezug bringen (Aufstocker) oder aber nach Abzug der Mehrkosten (GEZ, Fahrkosten, Mehrbedarf bei Ernährung ...) auf ALG II Niveau belassen. Auskömmlich bezahlte Arbeit wird nicht vermittelt.

Feministische Ausrichtung

Der menschenverachtende und geschlechter­rassistische Grundsatz der Sozialdemokraten "Wer eine menschliche Gesellschaft will, muss die männliche Gesellschaft überwinden." [6][7][8] wird in den Jobcentern konsequent umgesetzt:

  • Männliche Erwerbslose werden doppelt so häufig sanktioniert wie weibliche.[9]
  • Es werden in der prekären Zeitarbeit[10] zumeist Männer ausgebeutet, indem man sie unter Drohung von Sanktionen dazu nötigt. Diese haben nach Abzug der Mehrkosten ein Gehalt, welches oft nicht über dem ALG II Satz liegt. Manchmal muss sogar noch aufgestockt werden, was bedeutet sich neben der Arbeit noch den Schikanen auf dem Amt auszusetzen. Viele "verzichten" dann lieber auf das Geld und stehen mit Arbeit schlechter da als ohne.

Bei der Bundesagentur klingt es dann so:

"Zeitarbeit ist eine Domäne männlicher Arbeitnehmer. 116.057 (71,4 Prozent) der in der Zeitarbeit Beschäftigten sind Männer, 46.504 (29,6 Prozent sind Frauen. Die Verteilung ist seit Jahren konstant." [11]

Auf der anderen Seite entstanden gut bezahlte Arbeitsplätze im "Öffentlichen Dienst", welche zumeist von Frauen besetzt werden. Beispielhaft das Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf, welches eine Frauenquote von 69 % aufweist.[12] Die bereits üppige Alimentierung scheint noch nicht zu reichen, so dass jedes Jahr noch 9 Wochen krankgefeiert wird, um den Stundenlohn zu erhöhen.[13]

Postenbau in der Sozialgerichtsbarkeit

Auf der Vielzahl rechtswidriger belastender Verwaltungsakte, welche aus Unkenntnis der Gesetzeslage, täglicher Rechtsbeugung und Fahrlässigkeit resultieren baut man sich auch in großem Umfang Richter­stellen in der Sozial­gerichts­bar­keit. Die Zahl der Richterstellen hat sich seit 2005 mehr als verdoppelt.[14] Frauenbevorzugung findet dort mit Quote und Teilzeit statt.[15] Der Terror der Jobcenter wird natürlich von den Genossen am Sozialgericht gedeckt.[16] Rechtsstaatliche Grundsätze werden nicht eingehalten, beispielsweise Proberichter als Vorsitzende Richter[17], befangene Richter am Sozialgericht.[18]

Kriminelles Handeln

Über die an sich schon verfassungswidrigen Hartz-IV-Gesetze hinaus begehen die Angestellten der Jobcenter Straftaten[19], Jobcenter betrügen systematisch.[20] Da die Angestellten durch ihre Tätigkeit charakterlich immer mehr deformieren häufen sich auch die im Amt begangenen Straftaten gegen die eigene Behörde.[21]

Einzelnachweise

  1. Keine Behörde: Beschluss LSG Berlin-Brandenburg 7.3.07, L 28 B 134/07 AS. (14.05.07), Zweifel an der Behördeneigenschaft: Verwaltungsgericht Gießen, Urteil vom 24.02.2014 - 4 K 2911/13
  2. Wikipedia: Agenda 2010 zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV: Rechtsstaatsreport: Hartz IV
  3. Sozialpädagogen in die Produktion, Junge Freiheit am 12. Oktober 2011
  4. Oliver Trenkamp: Training für Hartz-IV-Empfänger: Arbeitslose spielen Kaufmannsladen, Spiegel Online am 1. April 2010 (Aufblasbarer Plastikkäse, kopiertes Spielgeld, gefärbtes Wasser in Weinflaschen: Das Jobcenter Hamburg finanziert einen kompletten Supermarkt. Hartz-IV-Empfänger sollen dort wieder arbeiten lernen. Die simulierte Einkaufstour kostet Millionen - und hat bislang nur eine magere Erfolgsquote.)
  5. Ausnahmeregelung: Langzeitarbeitslose gehen beim Mindestlohn leer aus, Die Welt am 5. Mai 2014 (Für Langzeitarbeitslose soll der Mindestlohn erst nach sechs Monaten im neuen Job gelten. Kritiker fürchten, dass so schnell die Entlassung droht. Doch die Bundesagentur unterstützt den Plan.)
  6. Nico Fried: SPD: Geschlechterkrampf, Süddeutsche Zeitung am 11. Mai 2010
  7. Pdf-icon-intern.png SPD-Grundsatzprogramm, 28. Oktober 2007 Beschlossen auf dem Hamburger Bundesparteitag, Seite 41 letzter Absatz; Dschinblog: Das neue alte Programm der SPD
  8. Erhard Eppler: "Die Aussage 'Wer eine menschliche Gesellschaft will, muss die männliche Gesellschaft überwinden'. Dieser Satz stammt nicht von einer radikalen Feministin, sondern von mir. Und ihr dürft ihn getrost ins Hamburger Programm übernehmen."; Sexistinnen-Pranger: Erhard Eppler; Erhard Eppler, Ehrengast der SPD Dinkelsbühl bei der Hundertjahrfeier am 15. Februar 2008
  9. Soziales: Jobcenter sanktionieren Frauen seltener als Männer, Die Zeit am 26. Juli 2012, Pdf-icon-extern.png Aktuelle Ergebnisse aus der Projektarbeit des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung - Übergänge von ALG-II-Beziehern in die erste Sanktion - Frauen werden nur selten sanktioniert[ext] - IAB Forschungsbericht 11/2012 (74 Seiten)
  10. Youtube-logo.png Behandelt - Bezahlt wie ein Idiot - Arbeiten um jeden Preis - ZDF neo (30. März 2014) (Länge: 28:16 Min.)
  11. Zeitarbeit in NRW: Männer in der Produktion, Frauen in der Dienstleistung - Presse-Info 038/2013, arbeitsagentur.de am 5. September 2013
  12. Pdf-icon-extern.png Zuständigkeiten im JobCenter Charlottenburg-Wilmersdorf[ext] - 15. Februar 2013 von 465 sind 320 Frauen, die drei Männer vom Sicherheitsdienst (S. 4) wurden nicht mitgezählt, weil deren Tätigkeit outgesourct ist.
  13. Sigrid Kneist: Krankenstand bei den Mitarbeitern in Berlin: Jobcenter machen krank, Tagesspiegel am 8. August 2013
  14. Arbeitslosigkeit: Miete zu hoch, Geld zu knapp - Hartz IV vor Gericht, Die Welt am 21. Mai 2012 (Berlin ist Hartz-IV-Hauptstadt und hat das größte Sozialgericht Deutschlands. Dort sind seit Einführung des ALG II 150.000 Klagen eingegangen. Oft lohnt sich das vor allem für den Anwalt. Ein Besuch.)
  15. Waltraud Kirsch-Mayer: Justiz: Mehrfach-Mütter in Richterobe nicht mehr exotisch / Präsident des Sozialgerichtes macht mit Kolleginnen in Teilzeit "beste Erfahrungen" / "Belastbar, geerdet und gut organisiert", Mannheimer Morgen am 10. August 2013
  16. Die "Helfer" der Entrechteten, der Schein von Legitimation, politische Profiteure, Der Lord am 16. Dezember 2014
  17. Grundrechteforum: Pressemitteilung: Zweiklassenjustiz am Sozialgericht Berlin: Verfassungswidrige Ausnahmerichter proben den Unrechtsstaat
  18. Befangene Richter u.a. an SGs - ausgeblendete Wahrnehmungsfähigk der Kontrollgerichte, Erwerbslosen Forum Deutschland am 4. Januar 2015
  19. Die Entwohnung des Mattias Freitag: Jobcenter Brutal - Der Fall Mattias Freitag, Schnakenhascher am 6. November 2014; Zersetzung wie bei der Stasi: Verfassungswidrige Ausnahmerichter Proben den Unrechtsstaat, Der Lord am 19. Juli 2014
  20. Jobcenter betrügen systematisch, JobcenterLeaks am 6. Juli 2012
  21. Kriminelle im Jobcenter, Schnakenhascher am 29. Juli 2013, Affäre um Jobcenter-Chefin in Halle: Tempel ist ihren Job los, Mitteldeutsche Zeitung am 14. November 2014, Peter Althaus: Jobcenter-Skandal: Mitarbeiterin kassiert Hartz-Knete selber ab, Berliner Kurier am 18. Februar 2015

Netzverweise