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Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unterdrücken, zu schlagen, zu vergewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen Männer bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tiefgreifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.

Justizbeitreibungsordnung

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Hauptseite » Staat » Justiz » Justizbeitreibungsordnung


Die Justizbeitreibungsordnung (JBeitrO, seit 2016 Justiz­beitreibungs­gesetz, JBeitrG) regelt in Deutschland die Vollstreckung ("Beitreibung") von Geldstrafen, Geldbußen, Ordnungs­geldern, Zwangs­geldern und Gerichts­kosten.

Zitat:

«Gerichtskosten werden auf Grundlage der Justiz­beitreibungs­ordnung bzw. des Justiz­beitreibungs­gesetzes beigetrieben.

Die JBeitrO wurde durch das Kontrollratsgesetz Nr. 1[wp] der Alliierten vom 20.09.1945 ersatzlos aufgehoben. Um Forderungen der Justiz beizutreiben, hätte die BRD ein neues Justiz­beitreibungs­gesetz erlassen müssen. Stattdessen wurde die JBeitrO in verfassungs­widriger weise durch die Hintertür wieder in das bundes­republikanische Rechts­system eingeführt.

Genaueres dazu: Expertise zur Justizbeitreibungsordnung[ext]

Bumsjustizminister Heiko Maas hat dann im vergangenen Jahr für eine Umbenennung der JBeitrO in JBeitrG gesorgt, um die NS-Herkunft zu verschleiern. Es hätte jedoch ein neues Gesetzgebungs­verfahren geben müssen, denn durch die bloße Umbenennung wird eine ungültige Verordnung nicht zu geltendem Gesetz und Recht.

Somit sind die Justiz­behörden nicht befugt, die in Rechnung gestellten Forderungen beizutreiben.» - Wgvdl-Forum[1]

Einzelnachweise

  1. WGvdL-Forum: Frage an die Rechtsexperten betr. sofortige Beschwerde gegen die Verfahrenskosten, Queerschläger am 6. November 2018 - 06:38 Uhr

Querverweise

Querverweise

  • Wikipedia führt einen Artikel über Justizbeitreibungsgesetz
  • Pdf-icon-extern.png Expertise: Konnte die durch das Kontrollratsgesetz Nr. 1 der Alliierten vom 20.09.1945 ersatzlos aufgehobene Justizbeitreibungsordnung vom 11.03.1937 nach dem Inkrafttreten des Bonner Grundgesetzes am 23.05.1949 wieder aufleben?[ext] - Günter Plath (Richter i.R.), 19. Oktober 2011 (3 Seiten)

Einzelnachweise

  1. WGvdL-Forum: Frage an die Rechtsexperten betr. sofortige Beschwerde gegen die Verfahrenskosten, Queerschläger am 6. November 2018 - 06:38 Uhr
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