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Antifa Rostock - Und gleich wird die rechte Hetze beginnen.jpg

Die Antifa meldet einen Einzelfall:

"#Frankfurt Mann stößt #Kind auf die #Gleise und wird von #Schnellzug (#ICE) überrollt. Und gleich wird die rechte Hetze beginnen. Lasst die Flüchtlinge aus dem Spiel.
Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!"
- Auf Twitter am 29. Juli 2019

Die Helferindustrie reagiert:

Carsten Baumann, Leiter der ökumenisch geführten Bahnhofsmission, äußerte die Befürchtung, dass die Tat "in Sozialen Netzwerken[wp] genutzt wird, um die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben". Feldmann sagte, er hoffe, "dass der Hass nicht verfängt, den einige bereits gestern Abend im Netz geäußert haben".
- Nord-Bayern am 30. Juli 2019[ext]

Der Qualitätsjournalismus meint:

"Kind von Eritreer vor Zug gestoßen - Danke, Merkel" - Was ist bloß los in den Hirnen all jener, die im Internet solche Sätze verbreiten, fragt sich unser Kommentator Matthias Koch. Seine Antwort: Dem Wahn des Einzelnen folgt der Wahn der Menge.
- Leipziger Volkszeitung am 2. August 2019[ext]

Die Pfarrerin predigt:

"Was muss jemand erlebt und erlitten haben, wenn er anderen so etwas Furchtbares antut?" [...] "Wir dürfen nicht zulassen, dass jetzt Gedanken von Hass um sich greifen."
- Hessenschau[ext]
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Kindererziehungszeiten

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Kindererziehungszeiten[1] sind Beitragszeiten der gesetzlichen Rentenversicherung, für die Beiträge als gezahlt gelten. Für jedes Kind, das nach 1991 geboren wurde, bekommt man die ersten 36 Kalendermonate nach der Geburt als Kindererziehungszeit angerechnet, für davor geborene Kinder sind es zwölf Monate.

Prinzipiell gilt, dass die Erziehungszeiten dem Elternteil angerechnet werden, der das Kind erzogen hat. Die Meldebehörden zeigen die Geburt eines jeden Kindes aber automatisch nur dem Rentenversicherungsträger der Mutter an. Wird keine anderweitige Erklärung von den Eltern abgegeben, so werden die Zeiten bei ihr angerechnet. Sollen die Erziehungszeiten dem Vater übertragen werden, muß beim Rentenversicherungsträger eine übereinstimmende Erklärung abgegeben werden. Haben die Eltern vor, sich die Erziehung zu teilen, können die Kindererziehungszeiten auch in freier Vereinbarung anteilig zugerechnet werden. Dies ist auch im Nachhinein möglich, weil es naturgemäß nicht immer absehbar ist, welcher Elternteil das Kind in welchem Umfang betreuen wird.

Auch für Adoptiv- oder Pflegekinder können Kindererziehungszeiten ab der Adoption bzw. Aufnahme im Haushalt angerechnet werden.

Bei Elternteilen, die bereits anderweitig versorgt sind (z.B. Beamte), ist eine Anrechnung hingegen nicht möglich.

Im Leistungsfall werden die Zeiten der Kindererziehung mit dem Durchschnittsverdienst aller Arbeiter und Angestellten bewertet. Das heißt, für ein Jahr Kindererziehungszeit wird man so gestellt, als hätte man 29488 EUR verdient.

Haben die Eltern das Kind gemeinsam erzogen, kommt es bei einer Trennung/Scheidung mitunter zum Streit über die Anrechnung der Zeiten, wenn zuvor keine übereinstimmende Erklärung abgegeben wurde. Bei verheirateten Paaren muss dann das Familiengericht im Zuge der Scheidung über die Aufteilung befinden.

Macht eine Mutter bei der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte nachweisbar falsche Angaben hinsichtlich des von ihr geleisteten Anteils an der Betreuung und Versorgung der Kinder, um sich die Erziehungszeiten in vollem Umfang zu sichern, handelt es sich dabei um einen versuchten Betrug gemäß § 263 Abs. 2 StGB[2]. Stellt der Richter diesbezüglich keinerlei Nachforschungen bei der BfA an, ist das streng genomen eine Strafvereitelung im Amt, da er den Betrugsversuch der Mutter nach dem Offizialprinzip eigentlich von sich aus verfolgen müsste. In der Praxis geschieht so etwas natürlich nicht.

Gleiches gilt für den Fall, dass eine Mutter zwecks vollumfänglicher Anrechnung der Erziehungszeiten vor Gericht bezüglich ihrer Arbeitszeiten nachweisbar falsch aussagt und jene geringer darstellt, als sie tatsächlich waren. Auch hier müssten Richter zumindest den Arbeitgeber der Mutter zur Herausgabe der Arbeitsverträge und aufgezeichneten Arbeitszeiten auffordern oder vom Vater benannte Zeugen laden, um den Sachverhalt aufzuklären. Vor mütterfreundlichen Gerichten ist es für Väter manchmal jedoch ausgesprochen schwer, mit solchen Anträgen zur Beweiserhebung durchzudringen.

Einzelnachweise

  1. Deutsche Rentenversicherung: Kindererziehungszeiten
  2. § 263 StGB