Information icon.png
Antifa Rostock - Und gleich wird die rechte Hetze beginnen.jpg

Die Antifa meldet einen Einzelfall:

"#Frankfurt Mann stößt #Kind auf die #Gleise und wird von #Schnellzug (#ICE) überrollt. Und gleich wird die rechte Hetze beginnen. Lasst die Flüchtlinge aus dem Spiel.
Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!"
- Auf Twitter am 29. Juli 2019

Die Helferindustrie reagiert:

Carsten Baumann, Leiter der ökumenisch geführten Bahnhofsmission, äußerte die Befürchtung, dass die Tat "in Sozialen Netzwerken[wp] genutzt wird, um die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben". Feldmann sagte, er hoffe, "dass der Hass nicht verfängt, den einige bereits gestern Abend im Netz geäußert haben".
- Nord-Bayern am 30. Juli 2019[ext]

Der Qualitätsjournalismus meint:

"Kind von Eritreer vor Zug gestoßen - Danke, Merkel" - Was ist bloß los in den Hirnen all jener, die im Internet solche Sätze verbreiten, fragt sich unser Kommentator Matthias Koch. Seine Antwort: Dem Wahn des Einzelnen folgt der Wahn der Menge.
- Leipziger Volkszeitung am 2. August 2019[ext]

Die Pfarrerin predigt:

"Was muss jemand erlebt und erlitten haben, wenn er anderen so etwas Furchtbares antut?" [...] "Wir dürfen nicht zulassen, dass jetzt Gedanken von Hass um sich greifen."
- Hessenschau[ext]
Politik in Deutschland: Willkommenskultur für Migranten, Abtreibungs­kultur für Ungeborene, Zerstörungs­kultur für Familien
Stell Dir eine Welt vor, in der jeder freie Mann feminismus­freies Wissen mit anderen teilen kann.

Dies ist unser Auftrag.

— Leitbild WikiMANNia.
Spendenaktion 2018/19 Der Kampf für ein freies und nicht ideologisches Leben ist nicht kostenfrei.
!!! Sie können das unterstützen !!!
Das bisherige Spendenaufkommen ist zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel. Für neue Projekte benötigen wir Ihre finanzielle Hilfe. Donate Button.gif
Aktueller Spendeneingang:
34,2 %
3.424,56 € Spendenziel: 10.000 €
WikiMANNia ist die Antithese
zur feministischen Opfer-
und Hass­ideologie.
WikiMANNia:
10 Jahre feminismus­­freie Information!
Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unterdrücken, zu schlagen, zu vergewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen alles Männliche bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tiefgreifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.

Presseausweis

Aus WikiMANNia
Wechseln zu: Navigation, Suche

Hauptseite » Wirtschaft » Meinungswirtschaft » Presseausweis


Hauptseite » Staat » Recht » Presserecht » Presseausweis


Zitat:

«Der Presseausweis als Symptom einer unfähig-durchgeknallten Politik.» - Hadmut Danisch[1]

Zitat:

«Es gibt seit einigen Jahren eigentlich keinen Presseausweis mehr, weil sich die Innenminister mit der Presse zerstritten und die Regelung nicht verlängert haben. Seitdem gibt es willkürliche privat­rechtliche Presse­ausweise, wobei die Ausweise von sechs Verbänden - willkürlich - anerkannt werden, die anderen nicht. Man hat das einfach so ins rechtlich vage laufen lassen und sich um nichts gekümmert.

Jetzt aber beklagen sie sich plötzlich, dass Rechtsextremisten mit Presseausweisen unterwegs sind.[ext]» - Hadmut Danisch[1]

Zitat:

«Am 29./30.11.2016 findet die nächste Innen­minister­konferenz statt. Dabei wollen sie den "bundes­ein­heit­lichen Presseausweis" wieder einführen.

Kurioser Vorwand: Damit die Polizei sehen könne, wen sie durch Polizei­absperrungen durchlassen darf und wen nicht. Sicherheit als Argument. Es geht also faktisch um Passier­scheine, die künftig dann aber umsomehr darüber entscheiden werden, wer hier Presserecht in Anspruch nehmen kann und wer nicht.

Über das Sicherheitsargument wollen sie durchsetzen, was bisher so unter­schwellig galt, dass nämlich nur haupt­berufliche Presse­vertreter als solche gelten. Also solche, die finanziell abhängig und damit erpressbar sind.

Es führt auch dazu, dass es immer weniger "befugte" Journalisten gibt, weil es immer weniger haupt­berufliche Presseleute gibt. Wie praktisch.» - Hadmut Danisch[2]

Zitat:

«Letztes Jahr hatte ich verschiedene Auskunfts­ersuchen gestellt. Einige wurden mir gewährt, beispielsweise vom Bundes­familien­ministerium, von der Berliner Senats­verwaltung und sogar von der Humboldt-Universität selbst. Seit ich aber schon da auf weitere Ungereimtheiten gestoßen bin, haben die den Rolladen runter­gelassen und mir beim wichtigsten Auskunfts­ersuchen nur ein paar Randfragen beantwortet, die Beantwortung der Kernfragen aber abgelehnt.

Die Argumentation war in meinen Augen erheblich rechts­fehlerhaft. Sie meinten, dass ich keine Presserechte habe, weil ich keinen Presseausweis besitze.

Auch auf das Informationsfreiheitsgesetz[wp] könne ich mich nicht berufen, weil das IFG nach seiner Zweck­widmung der Stützung der Meinungsfreiheit diene. Da ich damals noch in Bayern gewohnt habe, Universitäten aber Landessache und die HU somit eine Berliner Angelegenheit sei, könne ich ja nach Auffassung der Humboldt-Universität gar nicht an inner­berlinischen Meinungs­bildungs­prozessen teilnehmen, weshalb das IFG hier für mich nicht gälte.

Zudem wäre ich auch gar nicht befugt zu fragen, weil ich keinen Abschluss in einem geeigneten Studiengang vorweisen könne. Was genau man studiert und welche Befähigungen man dabei erworben haben müsste, um Fragen stellen zu dürfen, teilen sie freilich nicht mit.» - Hadmut Danisch[3]

Einzelnachweise

  1. 1,0 1,1 Hadmut Danisch: Wahnsinn Presserecht, Ansichten eines Informatikers am 3. März 2016
  2. Hadmut Danisch: Wiedereinführung des Presseausweises, Ansichten eines Informatikers am 14. November 2016
  3. Hadmut Danisch: Können auch Blogger Presserecht in Anspruch nehmen?, Ansichten eines Informatikers am 10. November 2013

Querverweise

Netzverweise