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Privatrecht

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Hauptseite » Staat » Recht » Privatrecht


Privatrecht gibt es prinzipiell nur in denjenigen Staaten, die ein Minimum an Privat­autonomie bei ihren Staatsbürgern dulden. So erhalten diese von ihrem Staat eine rechtlich beschränkte Abschluss­freiheit[wp] für gegen­seitige Verträge[wp] und eine weitgehende inhaltliche Gestaltungs­freiheit für die erlaubten Rechts­geschäfte des jeweiligen Vertragsrechts[wp].

Je nach Menschenbild und Freiheits­grad entwickelten sich so im Privatrecht die nationalen Rechts­verhältnisse durch die Selbst­gestaltung der Personen.[1]

Wenn der Staat über das Privatrecht agiert

Zitat:

«Das muss man sich auch immer wieder und ständig aufs Neue klarmachen: Wie diese Bundesregierung sich durch Umwege ins Privatrecht über Recht hinwegsetzt.

Fast immer stecken das Frauen- und das Justizministerium und Figuren wie Heiko Maas dahinter. Immer wieder hebelt man Recht aus, indem man sich hinter privatrechtlichen Organisationen versteckt und den Weg über das Privatrecht geht, um Verfassungsrecht[wp] zu umgehen. Wir hatten das gerade mit der Umwelthilfe, mit der man Städte verklagt, um die Zuständigkeits­verteilung auszuhebeln. Bei der Zensur[wp] schiebt man das auf obskure Organisationen wie die Amadeu-Antonio-Stiftung und Firmen wie Facebook ab und sagt dann, ach, der Staat habe mit der Zensur ja gar nichts zu tun, das seien die AGB[wp] von Facebook. Ständig tun sie Dinge, die ein Staat nicht darf, indem sie sich hinter Vereinen[wp] und Stiftungen tarnen, die sie dann wieder über die Ministerien mit Geld vollpumpen und steuern.

Ich habe ja auch schon von Journalisten­konferenzen berichtet, dass die da stets allergisch reagieren und böse werden, wenn die Sprache auf politischen Einfluss auf die Presse kommt, aber dann sitzen da Organisationen wie die Neuen Deutschen Medien­macher, die direkt aus den Ministerien finanziert werden, mittendrin, oder man bekommt "Hand­reichungen" gereicht, in denen etwa steht, wie man über Schwule und Lesben zu schreiben hat, damit die gut aussehen. Gefördert durch... und so weiter.»[2]

Einzelnachweise

  1. JurisPedia: Privatrecht (de)
  2. Hadmut Danisch: Der Umweg über das Privatrecht, Ansichten eines Informatikers am 13. Oktober 2018

Netzverweise

link=WikiMANNia:Hinweis Rechtsthemen Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!
Dieser Artikel basiert auf dem Artikel Privatrecht (4. Februar 2018) aus der JurisPedia. Der Jurispedia-Artikel steht unter der Creative Commons Lizenz. In der JurisPedia ist eine Liste der Autoren verfügbar, die vor Übernahme in WikiMANNia am Text mitgearbeitet haben.