Information icon.png
Antifa Rostock - Und gleich wird die rechte Hetze beginnen.jpg

Die Antifa meldet einen Einzelfall:

"#Frankfurt Mann stößt #Kind auf die #Gleise und wird von #Schnellzug (#ICE) überrollt. Und gleich wird die rechte Hetze beginnen. Lasst die Flüchtlinge aus dem Spiel.
Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!"
- Auf Twitter am 29. Juli 2019

Die Helferindustrie reagiert:

Carsten Baumann, Leiter der ökumenisch geführten Bahnhofsmission, äußerte die Befürchtung, dass die Tat "in Sozialen Netzwerken[wp] genutzt wird, um die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben". Feldmann sagte, er hoffe, "dass der Hass nicht verfängt, den einige bereits gestern Abend im Netz geäußert haben".
- Nord-Bayern am 30. Juli 2019[ext]

Der Qualitätsjournalismus meint:

"Kind von Eritreer vor Zug gestoßen - Danke, Merkel" - Was ist bloß los in den Hirnen all jener, die im Internet solche Sätze verbreiten, fragt sich unser Kommentator Matthias Koch. Seine Antwort: Dem Wahn des Einzelnen folgt der Wahn der Menge.
- Leipziger Volkszeitung am 2. August 2019[ext]

Die Pfarrerin predigt:

"Was muss jemand erlebt und erlitten haben, wenn er anderen so etwas Furchtbares antut?" [...] "Wir dürfen nicht zulassen, dass jetzt Gedanken von Hass um sich greifen."
- Hessenschau[ext]
Politik in Deutschland: Willkommenskultur für Migranten, Abtreibungs­kultur für Ungeborene, Zerstörungs­kultur für Familien
Stell Dir eine Welt vor, in der jeder freie Mann feminismus­freies Wissen mit anderen teilen kann.

Dies ist unser Auftrag.

— Leitbild WikiMANNia.
Spendenaktion 2018/19 Der Kampf für ein freies und nicht ideologisches Leben ist nicht kostenfrei.
!!! Sie können das unterstützen !!!
Das bisherige Spendenaufkommen ist zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel. Für neue Projekte benötigen wir Ihre finanzielle Hilfe. Donate Button.gif
Aktueller Spendeneingang:
34,2 %
3.424,56 € Spendenziel: 10.000 €
WikiMANNia ist die Antithese
zur feministischen Opfer-
und Hass­ideologie.
WikiMANNia:
10 Jahre feminismus­­freie Information!
Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unterdrücken, zu schlagen, zu vergewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen alles Männliche bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tiefgreifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.

Rügerecht

Aus WikiMANNia
Wechseln zu: Navigation, Suche

Hauptseite » Staat » Recht » Rügerecht


Rügerecht

Bei Verletzung von Vorschriften, die das Verfahren eines Zivilprozesses betreffen (Verfahrensmängel), sind zu unterscheiden (§ 295 ZPO): a) Vorschriften, deren Einhaltung dem öffentlichen Interesse dient, z. B. betr. die Prozessvoraussetzungen, Zulässigkeit der Rechtsmittel u. a. Verfahrensmängel sind hier von Amts wegen zu berücksichtigen. Eine Partei kann hierauf nicht wirksam verzichten. Ihr steht andererseits das R. jederzeit zu. b) Die übrigen Verfahrensvorschriften, bei deren Verletzung die Partei auf die Rüge verzichten kann, z. B. bei Terminbestimmung, die die Einlassungsfrist nicht berücksichtigt; fehlende Parteiöffentlichkeit usw. Wenn auf das R. verzichtet wird, geht es verloren, und zwar für alle Instanzen (§§ 530, 558 ZPO). Verzichtet wird durch ausdrückliche Erklärung in der mündlichen Verhandlung oder durch konkludente Handlung. Dem Verzicht steht die Unterlassung der Rüge gleich, wenn die Partei nicht spätestens in der auf die fehlerhafte Prozess- oder Parteihandlung folgenden mündlichen Verhandlung den Mangel gerügt hat, obwohl sie erschienen und ihr der Mangel bekannt war oder bekannt sein musste.[1]

Einzelnachweise

  1. Rechtslexikon: Rügerecht

Querverweise

Netzverweise

link=WikiMANNia:Hinweis Rechtsthemen Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!