Volksverhetzung

Deutschland 2017: Man lädt Mörder ins Land ein und die, die das laut aussprechen, werden wegen Volksverhetzung angeklagt. (@AkifPirincci)

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«Heutzutage ist [Anzeige wegen] Volksverhetzung so verbreitetet wie eine Knolle an der Wind­schutz­scheibe. Was früher ein wütender Leserbrief oder ein Gegen­kommentar im Internet war, ist jetzt dieses neurotische Volksverhetzungs­ding des Strafgesetzbuches, von dem jeder Linksfaschist glaubt Gebrauch machen zu können, wenn er grad beim Kacken Schmerzen an der After­schließ­muskulatur hat. Es ist inflationär. Die Absicht ist dabei, den Gegner damit ein für allemal mundtot zu machen.» - Akif Pirinçci

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«Wir sollten uns den Fall Mollath noch aus einem anderen Grunde gut merken: Am Anfang stand das Dogma, dass die Anschuldigung einer Frau immer rechtens ist und keiner Überprüfung bedarf. Dies findet seine Fortsetzung in der stärker werdenden Kampagne der Macht, Gegner der feministischen Staatsdoktrin zu kriminalisieren und aus meiner Sicht wird im Fall Lentze jetzt Neuland betreten mit der Definition des Antifeminismus als Volksverhetzung.»

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«Was ist denn mit der Dresdner Staatsanwaltschaft, die mich wegen Volksverhetzung verklagen wollte? Kriege von der Warterei schon Spinnweben.» - Akif Pirinçci über Twitter

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«Staatsanwaltschaft Dresden, wann kommt denn nun die Scheißklage wegen Volksverhetzung? Seid ihr am Pennen? Hab nicht ewig Zeit.» - Akif Pirinçci über Twitter

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«Man darf gegen keine Gruppe hetzen, ob es um Hautfarbe geht, politische oder nationale Gruppen, mit einer wichtigen Ausnahme: Das sind die Deutschen. Da kann man hetzen bis der Arzt kommt.» - Gerhard Wisnewski

Was als Volksverhetzung gilt und was nicht

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«"Darf man also zukünftig alte weiße Frauen mit Terror aus dem Weg schaffen?"[ext], fragt der Stadtmensch. Ausgangspunkt war, dass einer gegen Mirna Funk von 'edition f' wg. Volks­verhetzung geklagt hatte. Die nämlich forderte "feministischer Terrorgruppen", um die "alten weißen Männer aus dem Weg zu schaffen" Keine Volksverhetzung, meinte der OberSA, als hätte er von den Maas-losen Zensur­gesetzen noch nie etwas gehört. Warum nicht? Da musste der OberSA ganz tief in die Trickkiste greifen: Man könne die so bedrohte Personengruppe nicht hinreichen scharf von anderen abgrenze. Der Zusatz "alt" verhindere das. Heiligs Blechle! Da ist im Saarland aber einem geschäfts­führenden Justiz­ministers bis in die Pfalz hörbar ein großer Stein vom Herzen geplumpst. Bin blos gespannt, was passiert, wenn einer einfach nur geschlechts­neutrale Terror­gruppen fordert, um "alten weiße Frauen aus dem Weg zu schaffen".»

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«Ein Rechtsanwalt und Strafverteidiger (also Strafrechts­experte) erklärt, dass und warum die Presse strafbare Volksverhetzung begeht, wenn sie gegen die Sachsen hetzt. Passt exakt auf das Verhalten der Presse, kann man nachlesen.» - Hadmut Danisch

Volksverhetzung ohne Volk

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«Daß man ein Volk verhetzen kann, welches gar nicht existiert, muß man einfach glauben. Rational nach­zu­voll­ziehen ist das nämlich nicht. Mit der "Bevölkerungs­verhetzung" oder einer "Die­menschen­verhetzung" wäre es anders. Aber das sind Begriffe, die ich noch nie gehört habe. Es ist doch eigenartig: Dieselben Politiker und Medien­leute, die ständig - anstatt von Volk - von Menschen reden, die schon länger oder noch nicht so lange hier leben; dieselben Leute, die von Bevölkerung und Menschen mit Hinter­gründen sprechen, verwenden den Begriff Volksverhetzung so, als hätten sie nicht eine Sekunde darüber nachgedacht, daß man nicht verhetzen kann, was es nicht gibt. Ist es denn nicht so, daß die Verwendung des Begriffs Volksverhetzung die Existenz eines Volkes impliziert? Wer Nein zur Volks­verhetzung sagt, bestätigt doch die Existenz eines Volks?» - Max Erdinger

Wichtige Hinweise zum Familienrecht

"Nur das Familienwohl verwirklicht das Kindeswohl." "Familie und staatliches Gesetz passen schlecht zueinander. Das verbindende Prinzip der Familie ist die Liebe, das des Staates die Gesetzlichkeit. Dem Staat ist es nie gelungen, ein Familienrecht zu schaffen, das der Familie gerecht wird." "Um häusliche Verhältnisse, also die Familienverhältnisse, konnte vor einem Gericht nicht gestritten werden. Haus und Familie waren somit ursprünglich autonom und gerade dadurch Grundlage des Gemeinwesens." "Die Verrechtlichung ist Verstaatlichung der Familienverhältnisse und Auflösung der Familie in einzelne Rechtsverhältnisse. Das hat der Familie und dem Staat mehr geschadet als genützt." "Es kennzeichnet den totalen Staat, dass er die Menschen auch in den Familien reglementiert und das Familienprinzip zurückdrängt." "Die Ordnungsmacht beansprucht heutzutage auch in der Familie allein der Staat. Damit hat der Staat das wohl wichtigste Element der Gewaltenteilung beseitigt und sich vollends zum totalen Staat entwickelt."

WikiMANNia rät:

"Vermeiden Sie Richter, Rechtsanwälte und Helferindustrie, wenn Ihnen Ehe, Familie, Kinder und Privatsphäre etwas bedeuten."

"Gehen Sie den Familienzerstörern aus dem Weg, wann und wo immer es nur geht."

Querverweise

• 130 StGB
• Holocaustleugnung

Netzverweise

• Michael Gwosdz aus Hamburg: Alle Männer sind potenzielle Vergewaltiger - Grünen-Politiker wegen Volksverhetzung angezeigt, Focus am 10. Januar 2016
• T.R.E. Lentze:
  • Warum überhaupt der Vorwurf der Volksverhetzung? Versuch einer Erklärung., Weiberplage am 27. Oktber 2015
  • Von Volksverhetzung zu Geschlechtsverhetzung. Das NS-Erbe im Feminismus., Mann pass auf (Blog) am 15. Juli 2012 (Geschichtliche Rückschau)
• Udo Vetter: Volksverhetzung wird alltagstauglich, Law Blog am 16. Oktober 2010