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EUdSSR

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Die Fahne der EU, die 12 Sterne ersetzt durch Hammer und Sichel[1]
Sternbild der EU

EUdSSR ist ein Begriff, der die Überzeugung zum Ausdruck bringt, dass sich die Europäische Union (EU) zu einer Union sozialistische Sowjetstaaten (UdSSR) entwickelt. Er wird im Zusammenhang mit der Europa-Kritik pejorativ für die Europäische Union (EU) verwendet.

Wichtiger Kritikpunkt ist die Verletzung des Subsidiaritätsprinzips, das im Vertrag über die Europäische Union (Artikel 5) festgeschrieben wurde. Das führt unter anderem dazu, dass rund 80 % der geltenden Rechtsakte durch Beschlüsse, Richtlinien, Verordnungen und sonstige Weisungen in Brüssel bestimmt werden.[2] Die Entscheidungen werden also in großer Bürgerferne getroffen und letztlich trägt auch kein Politiker mehr Verantwortung für irgendwas, weil er sich entschuldigend immer mit "Brüssel" herausreden kann. Damit wird die Legislative der demokratischen Kontrolle entzogen.

Der Buchstabe der Vertragswerke entspricht nicht der politischen Realität:

Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung erlaubt der EU nur in den Bereichen tätig zu werden, für die ihr im Vertragstext ausdrücklich die Zuständigkeit übertragen wurde. Das Subsidiaritätsprinzip wiederum legt fest, dass Union nur tätig werden darf, wenn die angestrebten Ziele nicht ebenso gut auf nationaler oder lokaler Ebene erreicht werden könnten. Das Verhältnismäßigkeitsprinzip schließlich bestimmt, dass die Maßnahmen der EU nicht weiterreichen dürfen, als zur Erfüllung der Unionsziele erforderlich ist.[3]
Zitat:

«Wer in gutem Glauben mehr als 40 Prozent seines Einkommens in die Verfügung des Staates gibt, darf erwarten, dass damit pfleglich umgegangen wird. Was aber, wenn dieser Staat, vertreten von seiner Regierung, schon längst nicht mehr frei in seinen Entscheidungen ist?» - Cora Stephan[4]

Zitat:

«Europa kann nicht beides sein: die Wiege der Völker und Kulturen und zugleich Experimentierfeld für deren Auflösung zugunsten von etwas Unbekanntem, was da kommen soll.» - Josef Schmid[5]

Im Rahmen des European Banking Congresses in der Alten Oper in Frankfurt am 18. November 2011 sagte Finanzminister Wolfgang Schäuble:

Zitat:

«Die Souveränität der europäischen Nationalstaaten ist ohnehin nur ein Relikt der Vergangenheit.»[6]

Damit bestätigt Schäuble, was der norwegische Blogger Fjordman vier Jahre zuvor so beschrieb:

Zitat:

«Die Europäische Union ist von Grund auf ein bislang ziemlich erfolgreicher Versuch der Eliten aus europäischen Nationalstaaten, zusammenzuarbeiten, um Macht an sich zu reißen, und zwar am demokratischen System vorbei und eventuell sogar durch Abschaffung des demokratischen Systems. Es ist ein Staatsstreich in Zeitlupe.» - Fjordman[7]

Die europäische Diktatur kommt auf leisen Sohlen:

Zitat:

«Ich habe darüber gegrübelt, wie es möglich sein konnte, ein Ding in der Größenordnung von der Schaffung Eurabias durchzuziehen. Es gibt viele Gründe dafür, unter denen die emotionalen Narben aufgrund der zwei Weltkriege in Europa und die Passivität, die in Generationen alles durchdringender Bürokratie entstanden ist, nicht gerade die geringsten sind. Aber ein Hauptfaktor war zweifellos auch die geschickte Manipulation der Sprache, die von den Erschaffern Eurabias angewandt wurde. Der Schlüssel dazu, etwas in einer Informationsgesellschaft wie der unsrigen zu verbergen, ist nicht, zu verhindern, dass es erwähnt wird. Verbote reizen nur die menschliche Neugier. Es ist besser, es unschuldig klingen zu lassen, vage gutartig und vor allem überaus langweilig, und es dann in der Kakaphonie aus Lärm und Eindrücken, mit denen wir jeden Tag bombardiert werden, ertrinken zu lassen. Weil die meisten Menschen nur eine kurze Aufmerksamkeitsspanne haben, werden sie sich bald etwas anderem zuwenden, selbst dann, wenn sie ein vages Gefühl dafür haben, was vor sich geht. Wenn man eine Agenda schrittweise über viele Jahre hinweg einführt und sich hütet, die Endziele offen auszusprechen, kann man mit ganz schön viel durchkommen.» - Fjordman[8]

Michael Paulwitz:

"Wer in Osteuropa die bunte Begeisterung für Homo-, Trans- und sonstige Sexualität nicht teilt, bekommt prompt Besuch von grünen Spitzenpolitikern; Volker Beck reist dafür regelmäßig bis nach Moskau. Wem das Einschmelzen der Nationalstaaten im europäischen Einheitsbrei nicht paßt, der wird von Daniel Cohn-Bendit nach Gutsherrenart zusammengefaltet, und wenn er Vaclav Klaus heißt und Staatspräsident der Tschechischen Republik ist."[9]
Zitat:

«Kombination aus EU (Europäische Union) und UdSSR (Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken; Sowjetunion). Der Begriff spielt darauf an, daß die EU in der Gefahr steht, sich allmählich zu einem totalitären Vielvölkerstaat ähnlich der UdSSR zu entwickeln. Schon im derzeitigen Stadium gibt es Parallelen, die aufmerksame Beobachter als beängstigend empfinden. So gibt es zwar ein Parlament, von diesem geht aber nicht die tatsächliche legislative Macht aus. Diese wird von Gremien ausgeübt, die keiner ausreichenden demokratischen Kontrolle unterliegen. Die Gewaltenteilung ist mangelhaft ausgeprägt. Ist es Zufall, daß das mächtigste EU-Organ Rat (russ: "Sowjet") heißt? Kann man eine Union, die von einem "Sowjet" regiert wird, deshalb schon als "Sowjet"union bezeichnen?» - Geiers Notizen[10]

Einzelnachweise

  1. WikiMedia Commons: Flag of EUdSSR
  2. Quelle erwünscht!
  3. Wikipedia: Vertrag über die Europäische Union
  4. Cora Stephan: Wenn der Weltgeist regiert: Die Selbstentmachtung der Volksvertreter, Deutschlandradio Kultur am 13. Juli 2011
  5. Josef Schmid: "Integration" Oder: Der Fragebogen an uns selbst, Deutschlandradio am 5. Februar 2006
  6. Schäuble: Deutschland ist kein souveräner Staat, The Intelligence am 20. November 2011
  7. Fjordman: Warum die EU verschwinden muss, 24. Juli 2007
    Why the European Union Must Go; erschienen am 24. Juli 2007 in Dhimmi Watch
  8. Fjordman: Der Aufstieg der Glossokratie, 29. Januar 2007
    The Rise of Glossocracy; erschienen am 29. Januar 2007 in Gates of Vienna
  9. Michael Paulwitz: Politik: Der Zwang zum Glück, Junge Freiheit am 11. Februar 2012
  10. Geiers Notizen: Glossar: EUdSSR, 16. Februar 2010

Siehe auch

Weblinks