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Matthias Birkwald

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Matthias Birkwald
Matthias Birkwald.jpg
Geboren 28. September 1961
Parteibuch Die Linke
Ehe für alle Matthias Birkwald stimmte am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundes­tag gegen die bürgerliche Zivilehe und für die so genannte Ehe für alle. Eine Beliebig­keits­definition "für alle" kann aber keine Schutz­funktion erfüllen, wie von Artikel 3 GG gefordert. Die "Ehe für alle" ist somit eine "Ehe für keinen". Matthias Birkwald hat damit die durch die Ewigkeits­klausel geschützten Grundrechte des Grundgesetzes verletzt und die bürger­liche Zivilehe de facto abgeschafft.
UN-Migrationspakt Matthias Birkwald stimmte am 29. November 2018 im Deutschen Bundes­tag gegen den UN-Migrationspakt und damit gegen die Kolonisation Deutschlands durch illegale Invasoren.
Ermächtigungsgesetz Matthias Birkwald stimmte am 18. November 2020 im Deutschen Bundes­tag gegen das Ermächtigungs­gesetz und damit gegen die Abschaffung Grundrechte des Grundgesetzes.
Abtreibungs­bewerbungs­gesetz Matthias Birkwald stimmte am 24. Juni 2022 im Deutschen Bundes­tag für das Abtreibungs­bewerbungs­gesetz, womit nun das Werben für die Tötung Ungeborener für Ärzte straflos gestellt wurde.
AbgeordnetenWatch Matthias Birkwald
URL matthias-w-birkwald.de

Matthias W. Birkwald (* 1961) ist ein deutscher Politiker. Er ist seit Oktober 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit November 2014 Parlamentarischer Geschäfts­führer seiner Fraktion im Deutschen Bundestag.


2020 sprach er in einer Video-Botschaft zum "Welttag der genitalen Selbstbestimmung":

Zitat: «In diesem Jahr jährt sich die Verkündung des "Kölner Urteils" des Landgerichts Köln zum achten Mal. Dieses hatte 2012 auch Jungen das Recht auf genitale Selbstbestimmung zugesprochen, indem es eine medizinisch nicht indizierte Vorhaut­entfernung, also die "Beschneidung" eines männlichen Säuglings oder Kleinkindes als das bezeichnet, was es ist: eine strafbare Körper­verletzung.

Inzwischen ist der [7.] Mai weltweit zu einem Symbol für Selbst­bestimungs­rechte eines jeden Kindes geworden, unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Religion und Tradition. Ich schließe mich den Forderungen dieses Tages an:

  1. Die Artikel 2 (Schutz vor Diskriminierung), Artikel 3 (Vorrang des Kindeswohls) und Artikel 24 (Abschaffung schädlicher Bräuche) der UN-Kinderrechtskonvention[wp] müssen eingehalten und umgesetzt werden.
  2. Wir brauchen weltweit Gesetzes­initiativen, die den Schutz aller Kinder, unabhängig vom Geschlecht, vor nicht-therapeutischen Genital­operationen vorsehen.
  3. Kinder mit atypischen körperlichen Geschlechts­merkmalen müssen vor medizinisch nicht notwendigen Genital­operationen und weiteren Eingriffen geschützt werden.
  4. Wir brauchen einen sofortigen Stopp der Massen­beschneidungen auch von Jungen im Rahmen angeblicher HIV-Prävention in afrikanischen Ländern.
  5. Öffentliche Forschung und Aufklärung zu den Folgen von nicht-therapeutischen Genital­operationen an Kindern in ihren unterschiedlichen Formen und sozialen Kontexten ist dringend geboten.

Mir geht es um das Wohl, die körperliche Unversehrtheit und das Recht des Kindes auf Selbst­bestimmung - egal, welches Geschlecht es hat.»[1]

Einzelnachweise

  1. ↑ Youtube-link-icon.svg WWDOGA 2020 - Matthias W. Birkwald - MOGiS e.V. (Mai 2020) (Länge: 2:03 Min.)

Netzverweise


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