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Antifa Rostock - Und gleich wird die rechte Hetze beginnen.jpg

Die Antifa meldet einen Einzelfall:

"#Frankfurt Mann stößt #Kind auf die #Gleise und wird von #Schnellzug (#ICE) überrollt. Und gleich wird die rechte Hetze beginnen. Lasst die Flüchtlinge aus dem Spiel.
Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!"
- Auf Twitter am 29. Juli 2019

Die Helferindustrie reagiert:

Carsten Baumann, Leiter der ökumenisch geführten Bahnhofsmission, äußerte die Befürchtung, dass die Tat "in Sozialen Netzwerken[wp] genutzt wird, um die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben". Feldmann sagte, er hoffe, "dass der Hass nicht verfängt, den einige bereits gestern Abend im Netz geäußert haben".
- Nord-Bayern am 30. Juli 2019[ext]

Der Qualitätsjournalismus meint:

"Kind von Eritreer vor Zug gestoßen - Danke, Merkel" - Was ist bloß los in den Hirnen all jener, die im Internet solche Sätze verbreiten, fragt sich unser Kommentator Matthias Koch. Seine Antwort: Dem Wahn des Einzelnen folgt der Wahn der Menge.
- Leipziger Volkszeitung am 2. August 2019[ext]

Die Pfarrerin predigt:

"Was muss jemand erlebt und erlitten haben, wenn er anderen so etwas Furchtbares antut?" [...] "Wir dürfen nicht zulassen, dass jetzt Gedanken von Hass um sich greifen."
- Hessenschau[ext]
Politik in Deutschland: Willkommenskultur für Migranten, Abtreibungs­kultur für Ungeborene, Zerstörungs­kultur für Familien
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Rechtsbegriff

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Hauptseite » Recht » Rechtsbegriff » Rechtsbegriff


Ein Begriff wird zum Rechtsbegriff, wenn er aus der Perspektive von Recht und Gesetz betrachtet wird. Dabei gehen unter Umständen manche Merkmale "verloren", manche werden anders gesehen, neue kommen vielleicht hinzu.

Zitat:

«Das rechtlich Bedeutsame an einem Begriff macht einen beliebigen Begriff zu einem Rechtsbegriff.»

Zum Wesen des Rechtsbegriffs gehört die rechtliche Wertung, nämlich welche Merkmale oder Sachverhalte für rechtlich bedeutsam bzw. für nicht bedeutsam betrachtet werden. Denn ob, wie sehr und welche Sachverhalte für rechtlich bedeutsam angesehen werden, ist natürlich eine Wertung (Auswahl).

Rechtsbegriffe sind erstens mehr oder weniger teilbestimmte und damit offene Begriffe (Entwicklungsbegriffe), die durch die Rechtsprechung im Laufe der Zeit konkreter ausgefüllt und näher bestimmt werden. Rechtsbegriffe sind fiktionale Ideale, die praktisch nie erfüllt sind, die nur näherungs­weise erreicht werden können.
Zweitens wird ein Begriff zu einem Rechtsbegriff, wenn er unter rechtlichen Gesichts­punkten beurteilt und bewertet wird.
Drittens sind Rechtsbegriffe direkt nicht als solche erkennbar, weil sie in Form und Ausdruck nicht kenntlich gemacht werden, obwohl es ein Leichtes wäre, dies zu tun. Ob ein Begriff als Rechtsbegriff gebraucht wird, ergibt sich gewöhnlich nur aus dem Kontext.

Das sind die Gründe für die vielen Verständnis­probleme zwischen Juristen und anderen, u.a. auch Sachverständigen. Das Recht erfüllt damit ein wichtiges Gebot nicht, nämlich verständlich zu sein.

Querverweise

Netzverweise

Dieser Artikel basiert auszugsweise auf dem Artikel Problemfeld Rechtsbegriffe aus der Perspektive eines forensischen Sachverständigen von Rudolf Sponsel, 21. April 2014.