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Bill Clinton
| Bill Clinton | |
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| Geboren | 19. August 1946 |
| Parteibuch | Demokratische Partei |
| Beruf | Politiker |
| Ehegatte | Hillary Clinton |
William Jefferson "Bill" Clinton (* 1946) ist ein US-amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei und Kriegsverbrecher[wp]. Er war von 1993 bis 2001 Präsident der Vereinigten Staaten. Clinton ist für die deutliche Verschärfung des Urheberrechts in 1998 verantwortlich, welches die Eigentumsrechte von Käufern von Elektronikgeräten einschränkt.[1]
Am 28. Oktober 1998 unterzeichnete Clinton den am 8. Oktober durch den Senat der Vereinigten Staaten verabschiedeten Digital Millennium Copyright Act[wp]. Das Gesetz ist umstritten, weil es unter anderem Behörden die Möglichkeit verschafft, die Durchsicht privater Daten von Bürgern und Einwohnern der USA ohne Gerichtsurteil oder Klage einzufordern. Der Name des Gesetzes wird deshalb auch als Digital Millennium Censorship Act verballhornt und Clinton mit dem Spottnamen Mr. DMCA bezeichnet.
Er hat während seiner Amtszeit als Gouverneur von Arkansas die Aufklärung des Drogenschmuggels der CIA über den Flughafen von Mena unterlassen und die einschlägigen Aktivitäten von Barry Seal[wp][anm 1] de facto toleriert und ist für seine Weigerung, die damals stattgefundenen Schmuggelaktivitäten zu unterbinden, auch nach den von Gary Webb[wp] publik gemachten Ergebnissen einer diesbezüglichen Recherche [anm 2] nie strafrechtlich wegen Mitwisserschaft belangt worden.[2]
Kriegsverbrechen
Clinton trägt die politische Hauptverantwortung für den während seiner Präsidentschaft von der NATO durchgeführten völkerrechtlich illegalen, weil von der UNO nicht mandatierten Militäreinsatz gegen die Bundesrepublik Jugoslawien[wp] in Bosnien-Herzegowina und im Kosovo und die Rahmen derselben verübten Kriegsverletzungen:
- den gezielten (Bosnien) bzw. großflächigen (Kosovo) Einsatz der nach internationalem Recht geächteten radiologischen Waffe Uranmunition[wp] unter billigender Inkaufnahme der Verursachung von schwerwiegenden und chronischen Gesundheitsschäden bei der lokalen Zivilbevölkerung und der radioaktiven Verseuchung der natürlichen Umwelt weitläufiger Landstriche,
- die vorsätzliche Bombardierung von Chemiefabriken in Serbien und Montenegro[wp], mit dem Ziel, die Gesundheit der ortsansässigen Zivilbevölkerung langfristig zu schädigen und deren natürliche Lebensgrundlagen nachhaltig zu zerstören,
- die Ermöglichung und faktische Billigung der im Zeitraum zwischen 1992 und 1995 durch die in der de facto unter Hoheit der NATO gestandenen, schein-demilitarisierten Zone Srebrenica[wp] stationierte bosnisch-muslimische Heeresdivision unter Naser Orić[wp] und Mitgliedern eines paramilitärischen Kampfverbandes ausländischer, islamisch-fundamentalistischer Freiwilliger (Mudschahedin[wp]) verübten Serie von Massakern an serbischen Zivilisten.
- die Ermöglichung und faktische Billigung der Vertreibung von 250.000 Serben[wp] aus der Krajina[wp] während der Operation Sturm[wp] durch Unterstützung Kroatiens bei der Zerschlagung des serbischen Protostaates Republik Serbische Krajina[wp] und der anschließenden Eingliederung in den kroatischen Staatsverband
- die Ermöglichung und faktische Billigung der von der UÇK[wp] durchgeführten Vertreibung von 200.000 Serben, Juden und Roma aus dem Kosovo nach der Besetzung desselben durch die NATO.
Er ist auch der politische Hauptverantwortliche für folgende völkerrechtswidrige, exterritoriale Repressivmaßnahmen militärischer und wirtschaftlicher Art gegen den Irak:
- Fortsetzung der von der Vorgängerregierung unter George H. W. Bush[wp] in enger Kooperation mit Großbritannien gegen den Irak ergriffenen und einen genozidalen Charakter angenommenen Embargomaßnahmen bis zum Ende der eigenen Amtszeit, in deren Folge insgesamt mindestens mehrere Hunderttausend bis - nach einer Schätzung von Ramsey Clark[wp] - 1,5 Millionen Menschen ums Leben gekommen sind.
- vorgeblich zur Durchsetzung von nicht durch die UN mandatierten Flugverbotszonen, realiter jedoch der Zerstörung der irakischen Luftabwehr und militärischer Objekte dienender Serien von Luftangriffen zur Vorbereitung eines (zukünftigen) Krieges, bei denen jeweils eine zweistellige Zahl von Zivilisten zu Tode gekommen ist.
- die mit dem frei erfundenen Vorwurf der Ausweisung von UN-Waffeninspekteuren durch die Baath[wp]-Regierung Iraks begründete Militärkampagne Desert Fox[wp] von 1998, bei der durch gezielte und großflächige Bomben- und Raketenangriffe auf Anlagen und Einrichtungen von Infrastrukturen unterschiedlicher Art zwischen 240 und 1400 Zivilisten getötet worden sind.
Privates
Er ist seit 1975 mit Hillary Clinton verheiratet, der ehemaligen Außenministerin während der ersten Präsidentschaft Barack Obamas[wp] und demokratischen Kandidatin für die Präsidentschaftswahl 2016[wp]. Sie haben eine gemeinsame Tochter, Chelsea Clinton[wp].
Anmerkungen
- ↑ Adler Berriman „Barry“ Seal war ein US-amerikanischer Drogenschmuggler und Informant der Antidrogenbehörde DEA[wp], der im Auftrag des US-amerikanischen Auslandsgeheimdienstes CIA große Mengen Kokain in die USA per Flugzeug transportierte und als einer der erfolgreichsten Drogenschmuggler in der Geschichte gilt.
- ↑ Gary Stephen Webb war ein US-amerikanischer Investigativjournalist[wp] und Pulitzer-Preisträger[wp], der insbesondere durch seine auf einer umfangreichen Recherche basierte und 1996 veröffentlichte Artikelserie Dark Alliance über die Verbindungen der CIA zum organisierten Drogenhandel internationale Bekanntheit und Anerkennung erlangte. Webb wurde in Folge massiver Druckausübung auf seinen Arbeitgeber seitens der US-amerikanischen Groß- und Staatsmedien nach der Publizierung seiner Artikelserie wegen der darin umfassend dokumentierten Staatsverbrechen entlassen und war bis zu seinem Ableben außer Stande seine berufliche Tätigkeit wiederaufzunehmen. 2004 starb Webb laut zuständigem Coroner durch Suizid, die laut einschlägigem Bericht bei der Obduktion seines Leichnams in seinem Kopf entdeckten zwei Schusswaffenprojektile stellen jedoch seither immer wieder Anlass für Zweifel an der offiziell verlautbarten Todesart dar.
Einzelnachweise
Netzverweise
- Wikipedia führt einen Artikel über Bill Clinton