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Bill Clinton

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Bill Clinton
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Geboren 19. August 1946
Parteibuch Demokratische Partei
Beruf Politiker
Ehegatte Hillary Clinton

William Jefferson "Bill" Clinton (* 1946) ist ein US-amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei und Kriegsverbrecher[wp]. Er war von 1993 bis 2001 Präsident der Vereinigten Staaten. Clinton ist für die deutliche Verschärfung des Urheberrechts in 1998 verantwortlich, welches die Eigentumsrechte von Käufern von Elektronikgeräten einschränkt.[1]

Am 28. Oktober 1998 unterzeichnete Clinton den am 8. Oktober durch den Senat der Vereinigten Staaten verabschiedeten Digital Millennium Copyright Act[wp]. Das Gesetz ist umstritten, weil es unter anderem Behörden die Möglichkeit verschafft, die Durchsicht privater Daten von Bürgern und Einwohnern der USA ohne Gerichtsurteil oder Klage einzufordern. Der Name des Gesetzes wird deshalb auch als Digital Millennium Censorship Act verballhornt und Clinton mit dem Spottnamen Mr. DMCA bezeichnet.

Er hat während seiner Amtszeit als Gouverneur von Arkansas die Aufklärung des Drogenschmuggels der CIA über den Flughafen von Mena unterlassen und die einschlägigen Aktivitäten von Barry Seal[wp][anm 1] de facto toleriert und ist für seine Weigerung, die damals stattgefundenen Schmuggel­aktivitäten zu unterbinden, auch nach den von Gary Webb[wp] publik gemachten Ergebnissen einer diesbezüglichen Recherche [anm 2] nie strafrechtlich wegen Mitwisserschaft belangt worden.[2]

Privates

Er ist seit 1975 mit Hillary Clinton verheiratet, der ehemaligen Außenministerin während der ersten Präsidentschaft Barack Obamas[wp] und demokratischen Kandidatin für die Präsidentschaftswahl 2016[wp]. Sie haben eine gemeinsame Tochter, Chelsea Clinton[wp].

Anmerkungen

  1. Adler Berriman „Barry“ Seal war ein US-amerikanischer Drogenschmuggler und Informant der Antidrogenbehörde DEA[wp], der im Auftrag des US-amerikanischen Auslands­geheim­dienstes CIA große Mengen Kokain in die USA per Flugzeug transportierte und als einer der erfolgreichsten Drogenschmuggler in der Geschichte gilt.
  2. Gary Stephen Webb war ein US-amerikanischer Investigativ­journalist[wp] und Pulitzer-Preisträger[wp], der insbesondere durch seine auf einer umfangreichen Recherche basierte und 1996 veröffentlichte Artikelserie Dark Alliance über die Verbindungen der CIA zum organisierten Drogenhandel internationale Bekanntheit und Anerkennung erlangte. Webb wurde in Folge massiver Druckausübung auf seinen Arbeitgeber seitens der US-amerikanischen Groß- und Staatsmedien nach der Publizierung seiner Artikelserie wegen der darin umfassend dokumentierten Staatsverbrechen entlassen und war bis zu seinem Ableben außer Stande seine berufliche Tätigkeit wiederaufzunehmen. 2004 starb Webb laut zuständigem Coroner durch Suizid, die laut einschlägigem Bericht bei der Obduktion seines Leichnams in seinem Kopf entdeckten zwei Schusswaffen­projektile stellen jedoch seither immer wieder Anlass für Zweifel an der offiziell verlautbarten Todesart dar.

Einzelnachweise

Netzverweise