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Antifa Rostock - Und gleich wird die rechte Hetze beginnen.jpg

Die Antifa meldet einen Einzelfall:

"#Frankfurt Mann stößt #Kind auf die #Gleise und wird von #Schnellzug (#ICE) überrollt. Und gleich wird die rechte Hetze beginnen. Lasst die Flüchtlinge aus dem Spiel.
Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!"
- Auf Twitter am 29. Juli 2019

Die Helferindustrie reagiert:

Carsten Baumann, Leiter der ökumenisch geführten Bahnhofsmission, äußerte die Befürchtung, dass die Tat "in Sozialen Netzwerken[wp] genutzt wird, um die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben". Feldmann sagte, er hoffe, "dass der Hass nicht verfängt, den einige bereits gestern Abend im Netz geäußert haben".
- Nord-Bayern am 30. Juli 2019[ext]

Der Qualitätsjournalismus meint:

"Kind von Eritreer vor Zug gestoßen - Danke, Merkel" - Was ist bloß los in den Hirnen all jener, die im Internet solche Sätze verbreiten, fragt sich unser Kommentator Matthias Koch. Seine Antwort: Dem Wahn des Einzelnen folgt der Wahn der Menge.
- Leipziger Volkszeitung am 2. August 2019[ext]

Die Pfarrerin predigt:

"Was muss jemand erlebt und erlitten haben, wenn er anderen so etwas Furchtbares antut?" [...] "Wir dürfen nicht zulassen, dass jetzt Gedanken von Hass um sich greifen."
- Hessenschau[ext]
Politik in Deutschland: Willkommenskultur für Migranten, Abtreibungs­kultur für Ungeborene, Zerstörungs­kultur für Familien
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Gescheiterter Staat

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Hauptseite » Staat » Gescheiterter Staat


Als "gescheiterter Staat" (englisch failed state) wird in seiner allgemeinen Definition ein Staat bezeichnet, der seine grundlegenden Funktionen nicht mehr erfüllen kann. Der Begriff wurde erstmals zu Beginn der 1990er Jahre verwendet.

Definition

Die Definition von Staatsversagen hängt von der jeweiligen Wissenschafts­disziplin ab. Staatswissenschaften[wp] und Völker­rechts­lehre[wp] haben deshalb einen unterschiedlichen Zugriff auf das Problem des so genannten failed state. Als Begriff des Völkerrechts definiert sich der Staat aus drei Elementen[wp]: Staatsgebiet, Staatsvolk und Staatsgewalt. Bei Staaten handelt es sich daher, unabhängig von Regierungs-[wp] und Wirtschafts­form und ihrer demokratischen Legitimation, um territoriale Herrschafts­verbände. In der modernen politik­wissen­schaftlichen Auffassung von Staatlichkeit muss ein Staat vor allem drei zentrale Funktionen für seine Bürger leisten: Sicherheit[wp], Wohlfahrt[wp] und Legitimität/Rechtsstaatlichkeit. Dabei handelt es sich letztlich um Leistungen der Staatsgewalt.

Wenn ein Staat diese drei Funktionen nicht mehr in einer nennenswerten Weise erfüllt, so spricht die Politikwissenschaft[wp] von einem gescheiterten Staat.[1] Die Völker­rechts­lehre hingegen schaut weniger auf die Leistungen, die ein Staat als politische Güter erbringt, sondern auf die Stabilität der Staatsgewalt. Nach anerkannter Lehrmeinung liegt ein gescheiterter Staat deshalb immer dann vor, wenn die organisatorischen Strukturen der Staatsgewalt (Regierung, Behörden, staatliche Einrichtungen) weitgehend zerfallen sind und ihre Aufgaben nicht mehr erfüllen.

Wenn ein Staat jedoch noch teilweise bzw. in eingeschränkter Form funktionieren kann, so spricht man, je nach Schwere der strukturellen Defizite, von einem schwachen Staat[wp] (engl. weak state) oder einem versagenden bzw. verfallenden Staat (engl. failing state).[1]

Ein gescheiterter Staat muss sich nicht unbedingt in einem Zustand von Chaos und Anomie befinden. Es ist auch möglich, dass nicht­staatliche Akteure an die Stelle des Staates treten und eine neue, eigene Ordnung etablieren (Mafia[wp], Warlords[wp]). Solche Ordnungen sind jedoch regional begrenzt und leisten nicht in vollem Umfang die oben genannten drei Kern­funktionen eines Staates; zudem sind sie oft auf Gewalt und Repression gegründet.[1][2]

Diskurse

Einzelnachweise

  1. 1,0 1,1 1,2 Egbert Jahn, Sabine Fischer, Astrid Sahm: Die Zukunft des Friedens: Die Friedens- und Konflikt­forschung aus der Perspective der jüngeren Generationen. VS Verlag 2005, ISBN 3-531-14142-2, S. 194-198
  2. Ken Menkhaus, Somalia: State Collapse and the Threat of Terrorism, Adelphi Papers, Oxford 2004.

Querverweise


Dieser Artikel basiert auszugsweise auf dem Artikel Gescheiterter Staat (29. September 2017) aus der freien Enzyklopädie Wikipedia. Der Wikipedia-Artikel steht unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported (CC BY-SA 3.0). In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar, die vor Übernahme in WikiMANNia am Text mitgearbeitet haben.