Leipzig

Leipzig (obersorbisch Lipsk) ist eine deutsche Großstadt im Freistaat Sachsen^[wp], eine kreisfreie Stadt und mit 619.879 Einwohnern (31. Dezember 2023, laut Statistischem Landesamt des Freistaates Sachsen) bzw. 628.718 Einwohnern (laut Melderegister am 31. Dezember 2023) die einwohner­reichste Stadt Sachsens. Sie belegte 2023 in der Liste der Großstädte in Deutschland den achten Rang. In Mitteldeutschland ist Leipzig ein historisches Zentrum der Wirtschaft, des Handels und Verkehrs, der Verwaltung, Kultur und Bildung sowie gegenwärtig ein Zentrum für die "Woke-Szene" und eine wichtige Messe- und Universitäts­stadt.

Leipzig ist eines der sechs Oberzentren Sachsens und bildet mit der rund 35 Kilometer entfernten Großstadt Halle (Saale)^[wp] im Land Sachsen-Anhalt^[wp] den länder­übergreifenden Ballungsraum Leipzig-Halle^[wp], in dem etwa 1,2 Millionen Menschen leben.

Hintergrund

Von welcher Demonstration sprechen die Kollegen hier überhaupt, fragte ich mich heute auf der Bundes­presse­konferenz immer wieder, als die Journalisten von den großen Medien ihre Fragen stellten. Das klang so, als hätte da am Samstag in der sächsischen Stadt eine Bande Rechtsextremer ihr Unwesen getrieben, und die Polizei vor ihnen kapituliert. Der gefühlte Tenor der Fragen an die Regierung: Was kann man tun, um solche Demos in Zukunft zu unterbinden? Und wie kann die Polizei heftiger vorgehen gegen die Demonstranten? Hätte mir vor 25 Jahren, als ich das journalistische Handwerk erlernte, jemand vorhergesagt, ich würde einmal erleben, dass Journalisten (sowie Grüne und Sozialdemokraten) auf mehr Härte der Polizei drängen und der Regierung - in diesem Fall der Sächsischen - vorwerfen, sie sei zu friedlich und deeskalierend gegenüber Demonstranten, ja dass Journalisten faktisch Ein­schränkungen des Versammlungs­rechts[wp] fordern - ich hätte ihn für verrückt erklärt. Aus den Fragen entstand für mich der Eindruck, dass kaum einer der Kollegen selbst in Leipzig war und sich mit eigenen Augen ein Bild gemacht hat. Das kam etwa durch Fragen nach der "zunehmenden Aggressivität" zum Ausdruck. Offenbar haben viele Kollegen einfach das Framing aus anderen Medien übernommen. Und etwa das ZDF angeschaut. Der Bericht dort heute im Mittagsmagazin stellte das auf den Kopf, was ich in Leipzig gesehen habe. Die Anmoderation: "Nach dem Chaos und den Ausschreitungen am Samstag bei Protesten von Corona-Leugner und Rechtsextremen fordert Sachsens Linke den Rücktritt von CDU-Landes­innen­minister Wöller[wp]. Tausende hatten ohne Maske demonstriert, und das, während deutschlandweit die Infektions­zahlen steigen." Wie dreist! Was für eine Verleumdung! Kritiker der Corona-Maßnahmen als Leugner des Virus zu bezeichnen, ist schlicht Lüge. Ja Hetze. Und was für eine geschichtliche Ironie, dass die umbenannte SED den Rücktritt eines Ministers fordert, weil der eine Demonstration in Leipzig nicht nieder­knüppeln ließ. Weiter hieß es im ZDF: "Stundenlang, dicht an dicht, stehen die Corona-Leugner zusammen." Ausgerechnet der Sprecher des Innen­ministeriums[ext], Steve Alter, rückte auf der Bundes­presse­konferenz das Zerrbild, das in vielen Fragen zum Ausdruck kam, zumindest ein wenig zu Recht: Es handele sich bei den Demonstrations­teilnehmern um eine sehr heterogene Gruppe; Extremisten hätten versucht, die Proteste für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, aber obwohl diese zunehmend aktiv geworden seien, sei es ihnen nicht gelungen, die Proteste vollständig zu übernehmen. Auch das ist noch eine Verzerrung, aber wenigstens eine geringere als die ZDF-Schlagzeile "Corona-Leugner und Rechtsextreme". Ja, es gab Rechtsextreme auf der Demonstration. Aber in sechs Stunden habe ich bis auf eine Situation, wo Gewalttäter möglicherweise der rechts­extremen Szene zuzuordnen waren, keine gesehen. Was zumindest nahe legt, dass sie alles andere als tonangebend waren. "In Leipzig wurde nun die Versammlungs­freiheit zum Teil gezielt ausgenutzt", klagte Merkels Sprecher Steffen Seibert, so als ob das ein Vergehen sei und kein Grundrecht (siehe hier). Weiter sagte Seibert: "Am Ende haben Extremisten, Chaoten, gewaltbereite Menschen sich nach der Auflösung der Versammlung ihren Weg durch Leipzig bereitet." Bitte sehen Sie sich hier meine Aufnahmen vom Samstag an - und diejenigen, die Seibert als "Extremisten, Chaoten, gewalt­bereite Menschen" bezeichnet - hier[ext] und hier[ext]. Sowohl Seibert als auch Seehofer-Sprecher Alter hatten darauf hingewiesen, dass die Teilnehmer in Leipzig die Vorschriften ignoriert hätten. Das bezog sich insbesondere auf die Masken­pflicht. Auf meine Frage, ob den Behörden Erkenntnisse vorlägen, wie viele Teilnehmer von der Masken­pflicht befreit wären, oder ob einfach pauschal eine Verletzung der Vorschriften unterstellt werde, antwortete Alter ausweichend. Offenbar liegen keine Erkenntnisse vor. Nachdem die Kollegen in ihren Fragen massive Behinderungen von Journalisten beklagten, berichtete ich von der einzigen Behinderung am Berichten, die ich erlebt habe - durch die Bundespolizei. Auch hier antwortete Alter ausweichend (siehe hier[ext]). Er meinte, das könne ja zum Schutz des Journalisten geschehen. Mit dieser Begründung könnte man die Presse regelmäßig aussperren. Vom konkreten Fall wollte Alter nichts wissen; die Frage, ob er ihm nachgehen werde, beantwortete er nicht. (Hier können Sie die Szene sehen und beurteilen, ob ich in Gefahr war.[ext]) Dem Wesen nach nicht beantwortet wurde meine Frage an das Gesundheits­ministerium nach der Auskunft des Berliner Senats, wonach ein PCR-Test[fw] keine Erkenntnisse darüber liefere, ob ein Corona-Erreger vermehrbar oder infektiös sei (siehe hier[ext]). Dies ist aber laut Infektions­schutz­gesetz Voraussetzung dafür, dass ein Erreger vorliegt. Die Aussage von Spahns Sprecher dazu habe ich mir mehrmals angehört, konnte dabei aber nicht verstehen, wie sie meine Frage beantworten könnte. Das Gesetz ist klar: § 2, Nr. 1 IfSG besagt, wenn der Erreger nicht vermehrungs­fähig ist, ist er kein Krankheits­erreger. Darauf geht der Sprecher nicht ein (übrigens ist seit dem peinlichen Auftritt einer anderen Sprecherin (siehe hier[ext] und hier[ext]) jetzt offenbar fast immer der Chef-Sprecher anwesend). Vielleicht können Sie, liebe Leserinnen und Leser, mir hier weiter­helfen und seine Antwort vor diesem Hintergrund erklären. Hier können Sie sie sich anhören.[ext] Auch mit einer Nachfrage biss ich erneut auf Granit. Zuvor war auch schon Steffen Seibert mir eine Antwort schuldig geblieben. Nachdem dieser - in meinen Augen völlig zu Recht - ausführlich den Mut der Menschen in Weiß­russland lobte, die am Wochenende wieder auf die Straße gegangen waren, fragte ich ihn, wie er denn dazu stehe, dass die meisten von diesen Demonstranten keine Mund- und Nasen­bedeckung trugen. Seibert vermied während meiner Frage­stellung jeden Augen­kontakt und blickte stattdessen lange in seine Unterlagen. Dann sagte er: "Lassen Sie uns die Situation in beiden Ländern, die grundsätzlich anders ist, aus­einander­halten. Ich habe gesagt, dass uns der Mut des belorussischen Volkes beeindruckt. In Deutschland haben wir eine grundsätzlich andere Situation, ich halte es nicht für sinnvoll, hier Verbindungen zu ziehen." (anzusehen hier[ext]). Da hat er Recht. Aber genauso gut hätte er zu Recht sagen können, dass das Wetter draußen schlecht ist. Auch wahr. Hat aber mit meiner Frage nichts zu tun. Deshalb fragte ich nach: "Ich ziehe keine Verbindungen, ich fragte nur, wie Sie es einschätzen, dass dort Mund- und Nasen­schutz nicht getragen wird." Dazu Seibert: "Darüber können wir gerne im Zusammenhang mit Veranstaltungen in Deutschland sprechen." Punkt. Sodann blickte Merkels Sprecher gequält zur Seite. Der Moderator fragte: "Weitere Fragen dazu? Sehe ich nicht." Keiner der Kollegen wollte nachhaken. Die Einladung Seiberts, "darüber können wir gerne im Zusammenhang mit Veranstaltungen in Deutschland sprechen", nehme ich gerne an. Ich bin zu so einem Dialog mit Vergnügen bereit. Was Ort und Zeit eines solchen Gesprächs angeht, richte ich mich ganz nach ihm. PS: Sehr interessant finde ich, dass nach meiner Wahrnehmung keiner der anwesenden Journalisten bei der Stellung seiner Frage die Maske abnahm - obwohl das zumindest seit meinem Artikel hier[ext] über die Ungleich­behandlung von Regierungs­sprechern und Journalisten offiziell für die Zeit des Redens gestattet ist. Ich finde, in einer Kommunikation ist Gleich­wertigkeit wichtig, und dazu gehört, dass beide Seiten auch ihre Mimik einsetzen können. Der freiwillige Verzicht darauf von Seiten der Kollegen ist für mich offen gestanden nur schwer nachvollziehbar.

– Boris Reitschuster

Netzverweise

• Vorort-Dokumentation der Demo in Leipzig am 7. November 2020 - Martin und Anni (7. November 2020) (Länge: 5:00:14)
• Nach Leipzig: Kritik an Land, Bund und Justiz, ZDF am 9. November 2020

  Anreißer: Welche Konsequenzen haben die Vorfälle rund um die "Querdenken"-Demonstration in Leipzig? Politiker aus allen Ebenen fordern eine Aufarbeitung.

  Auszug: Nach der "aus dem Ruder gelaufenen" "Querdenken"-Demonstration am Samstag in Leipzig werden immer noch Verantwortliche gesucht.