Rechtsfindung
Rechtsfindung meint die [richterliche] Ermittlung der auf einen Lebenssachverhalt anzuwendenden Rechtsnormen durch Interpretation, Analogie aus bzw. zu geschriebenem oder ungeschriebenem Recht oder durch Ableitung aus der Natur der Sache.[1]
Inhaltsverzeichnis
Freie Rechtsfindung
Zitat: «Kann der Richter einen Sachverhalt weder durch Auslegung von Gesetzesvorschriften (Gesetzesauslegung) einer Rechtsnorm unterordnen noch die Gesetzeslücke durch Analogie ausfüllen, so muss er im Wege der freien Rechtsfindung seine Entscheidung treffen. Er darf sich dabei aber mit dem Grundgedanken eines Gesetzes nicht in Widerspruch setzen.»[2]
Begründungsfindung statt Rechtsfindung
Zitat: «Die [Richter] reden zwar immer von "Rechtsfindung", das ist aber leeres Gerede. Tatsächlich machen sie, was sie gerade wollen, und betreiben dann "Begründungsfindung".
Das liegt schon in der Natur der Reihenfolge: Sie entscheiden ad hoc und brauchen dann Monate, um eine Begründung zu finden. Und nicht selten habe ich es erlebt, dass sie schon vorher entscheiden. Dass sie nicht abwarten, was in der Verhandlung passiert, sondern sie so lenken, dass das herauskommt, was sie brauchen.» - Hadmut Danisch[3]
Zitat: «[D]ie Rhetoriker[wp], Rabulistiker[wp] und Dialektiker finden immer irgendeine Begründung, um zu sagen, dass man sich falsch verhalten hat, nämlich weil die Kriterien nicht vorher festgelegt werden, sondern erst nachträglich zum Zeitpunkt der Wertung willkürlich so gesetzt werden, dass sie gerade passen. So funktioniert heute Politik. So funktioniert Presse. So funktioniert Rechtsprechung. Denn Rechtsprechung ist auch keine Rechtsfindung mehr, sondern willkürliches Festlegen mit anschließender Begründungsfindungsrhetorik.» - Hadmut Danisch[4]
- WikiMANNia rät:
- "Vermeiden Sie Richter, Rechtsanwälte und Helferindustrie, wenn Ihnen Ehe, Familie, Kinder und Privatsphäre etwas bedeuten."
- "Gehen Sie den Familienzerstörern aus dem Weg, wann und wo immer es nur geht."
Einzelnachweise
- ↑ Lexikon: Rechtsfindung, wissen.de, abgelesen am 26. Mai 2016
- ↑ Lexikon: Freie Rechtsfindung, rechtslexikon.net, abgelesen am 26. Mai 2016
- ↑ Hadmut Danisch: Recht im Sinkflug: Als die Richter jammern lernten, Ansichten eines Informatikers am 25. Mai 2016
- ↑ Hadmut Danisch: Moralismus statt Analyse, Aktivismus statt Journalismus, Ansichten eines Informatikers am 2. April 2017
- ↑ Karl Albrecht Schachtschneider: "Rechtsproblem Familie", S. 23, S. 28-31
Rechtsproblem Familie in Deutschland (41 Seiten)