Karl Albrecht Schachtschneider
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Geboren
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11. Juli 1940
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Beruf
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Staatsrechtler, Jurist
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URL
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kaschachtschneider.de
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Karl Albrecht Schachtschneider (* 1940) ist ein deutscher emeritierter Professor für Öffentliches Recht an der Rechts- und Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg in Nürnberg. Er entwickelt, lehrt und vertritt eine von Immanuel Kants[wp] Freiheitslehre sowie den Ideen der europäischen Aufklärung ausgehende und auf Grundlage der Menschenwürde entfaltete Freiheits-, Rechts- und Staatslehre.
Er ist zurzeit einer der wichtigsten Staatsrechtler Deutschlands. Immer wieder wies Schachtschneider auf das grundlegende Demokratiedefizit der EU und die Allmacht des Europäischen Gerichtshofes hin. Er führte Verfassungsklage unter anderem gegen die Einführung des Euro als Gemeinschaftswährung der EU (1998), gegen den Lissabon-Vertrag (2009) und gegen die so genannte Griechenland-Hilfe (Mai 2010).[1]
Veröffentlichungen (Auswahl)
Schriften
- (zusammen mit Jost Bauch) Einwanderung oder Souveränität. Deutschland am Scheideweg., Hess-Verlag 2015, ISBN 3-87336-548-0
- Die Souveränität Deutschlands. Souverän ist, wer frei ist., Kopp-Verlag 2012, ISBN 3-86445-043-8[2]
- Die Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik. Ein Staatsstreich der politischen Klasse., Kopp-Verlag 2011, ISBN 3-86445-002-0
- Systemmängel in Demokratie und Marktwirtschaft. Duncker und Humblot 2011, Sonderdruck aus: Schriftenreihe der Hochschule Speyer
- Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam. Duncker & Humblot 2010, ISBN 3-428-13505-9
- Rechtsproblem Familie, 2009 (41 Seiten), in: W. Lachmann/R. Haupt/K. Farmer (Hrsg.), Familienpolitik. Biblisch-christliches Familienbild und kulturelle Globalisierung, Marktwirtschaft und Ethik Bd. 13, 2009, S. 143-187
- Freiheit in der Republik. Duncker & Humblot 2007, ISBN 3-428-12343-3
- Prinzipien des Rechtsstaates. Duncker und Humblot 2006, ISBN 3-428-12206-2
Artikel
- Das Unrecht der Masseneinwanderung, 4. November 2017 (Einwanderung)
- Ein Überblick über die Rechtslage: Verfassungswidrige Einwanderung von Flüchtlingen nach Deutschland, Derfflinger am 8. September 2015 (Die Staatenpraxis hat in dem Asylrecht immer, ähnlich dem früheren Kirchenasyl, ein Recht der Staaten gegenüber anderen Staaten gesehen, deren Staatsangehörigen vor deren politischer Verfolgung Schutz zu gewähren, ein Schutz, der eigentlich eine Verletzung der Personalhoheit des Verfolgerstaates ist. Ein subjektives, also einklagbares, Recht auf Asylrecht praktiziert auf Grund einer frühen und stetigen Judikatur des Bundesverfassungsgerichts nur Deutschland. Diese Judikatur war und ist irrig. Dem Völkerrecht[wp] entsprach sie nie.)
- Die Meinungsfreiheit ist unantastbar, Compact Magazin am 16. November 2013
Vorträge
Zitate
- "Nur das Familienwohl verwirklicht das Kindeswohl."
- Rechtsproblem Familie, Seite 23
- "Das individualistische Gleichheitsprinzip zerstört das Gemeinwesen, das ausweislich der Menschenrechtserklärung der Ehen und Familien bedarf."
- Rechtsproblem Familie, Seite 38
- "Das Scheidungsrecht [...] belastet die Ehe und auch die Familie mit wirtschaftlichen Risiken, die von der Eheschließung abzuraten nahelegen."
- Rechtsproblem Familie, Seite 2
- "Familie und staatliches Gesetz passen schlecht zueinander. Das verbindende Prinzip der Familie ist die Liebe, das des Staates die Gesetzlichkeit. Dem Staat ist es nie gelungen, ein Familienrecht zu schaffen, das der Familie gerecht wird."
- Rechtsproblem Familie, Seite 28
- "Um häusliche Verhältnisse, also die Familienverhältnisse, konnte vor einem Gericht nicht gestritten werden. Haus und Familie waren somit ursprünglich autonom und gerade dadurch Grundlage des Gemeinwesens."
- Rechtsproblem Familie, Seite 29
- "Die Verrechtlichung ist Verstaatlichung der Familienverhältnisse und Auflösung der Familie in einzelne Rechtsverhältnisse. Das hat der Familie und dem Staat mehr geschadet als genützt."
- Rechtsproblem Familie, Seite 31
- "Es kennzeichnet den totalen Staat, dass er die Menschen auch in den Familien reglementiert und das Familienprinzip zurückdrängt."
- Rechtsproblem Familie, Seite 28
- "Die Ordnungsmacht beansprucht heutzutage auch in der Familie allein der Staat. Damit hat der Staat das wohl wichtigste Element der Gewaltenteilung beseitigt und sich vollends zum totalen Staat entwickelt."
- Rechtsproblem Familie, Seite 30
- "Freiheit - Recht - Staat. Diese Dinge gehören zusammen."
- Vortrag vom 1. Oktober 2011[3]
- "Freiheit ist überhaupt nur möglich, demokratisch, in kleinen Einheiten."
- Vortrag vom 14. August 2012[4]
- "Das Bundesverfassungsgericht hat sich dem Unrecht der politischen Klasse nicht in den Weg gestellt. Die Bürger Deutschlands und der weiteren Europäischen Union können über das Urteil des Gerichts vom 12. September 2012 nicht froh sein. Es war die wohl letzte Chance, den wirtschaftlichen und politischen Niedergang Deutschlands und der übrigen Union aufzuhalten und sich auf den Weg der praktischen Vernunft zu begeben, um die Mitgliedsstaaten wieder zu Rechtsstaaten, Sozialstaaten und Demokratien zu reorganisieren. (...)
- Die wichtigsten Sicherungen der Freiheit und des Rechts gehen verloren, die horizontale und die vertikale Gewaltenteilung. Seit der Aufklärung sind diese die Kriterien der Republikanität, deren Fehlen die Definition der Despotie ist. Die horizontale Gewaltenteilung, die zwischen der Exekutive und der Legislative, ist in den Parteienstaaten längst entleert, zunehmend auch die Unabhängigkeit der Judikative, wie das Urteil erweist. Darum ist die Stärkung des Parlamentarismus durch alle europapolitischen Urteile des Bundesverfassungsgerichts der jüngeren Zeit nur ein schwacher Schein des Rechtsschutzes der Bürger. Das parteiengeprägte Parlament beschließt, was ihm die Parteienoligarchie vorgibt. Die wiederum ist international eingebunden und von nicht offengelegten Machthabern befohlen, vornehmlich aus der Finanzwelt, die sich als die wirkliche Obrigkeit unserer Niedergangszeit durchgesetzt hat. Demokratie ist dieser zuwider. Darum drängt sie diese Schritt für Schritt zurück, mit allen Mitteln der Propaganda, der Ausgrenzung, der Korruption. Demokratie und Kapitalismus sind nun einmal genauso unvereinbar wie Demokratie und Sozialismus. Nur bürgerliche Gemeinwesen, Republiken, können, müssen aber auch demokratisch sein. Das Bündnis der Kapitalisten mit den Sozialisten ist das Unglück unserer Zeit." [5]
Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider war (Mit-)Initiator mehrerer Verfassungsbeschwerden gegen unterschiedliche Stufen der Europäischen Integration und die damit verbundene Aufgabe nationaler Souveränitätsrechte. Schachtschneider sprach auf der 16. Sommerakademie des IfS über "Der gesellschaftliche Umbau Deutschlands und das Grundgesetz":
- "Deutschland wird von der politischen Klasse umgebaut, in wessen Interesse auch immer. Das Ziel ist, die Deutschen als Akteure der europäischen und der globalen Politik zu marginalisieren. Die Einbindung Deutschlands zum Zwecke seiner Schwächung ist eine seit dem Zweiten Weltkrieg bestimmende Maxime sowohl der Politik des Westens als auch der Politik Deutschlands selbst. Der vermeintliche Sonderweg Deutschlands soll unmöglich gemacht werden, dem dienen die Europäische Union und die NATO. Ein Schulterschluß Deutschlands mit Rußland, der die Weltherrschaft der Vereinigten Staaten von Amerika gefährden könnte, sollte und soll ausgeschlossen sein." [6]
Einzelnachweise
Querverweise
Netzverweise