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Jobcenter

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Der Begriff Jobcenter bezeichnet eine unter dem Vorwand der Arbeitsvermittlung agierende Pseudobehörde.[1]

Diese "Behörde" entstand im Zuge der Umsetzung der Agenda 2010[wp], welche von den Sozialdemokraten und Grünen ausgearbeitet und politisch durchgesetzt wurde.[2] Wegen der mehrheitlichen Besetzung der dort entstandenen Posten mit Sozial­demokraten, wird es auch SPD-Voll­ver­sorgungs­werk genannt. Die vom Staat für den Erhalt der Sozialindustrie aufgewandten Kosten übersteigen diejenigen für die Sicherstellung des materiellen Lebensniveaus von Erwerbslosen durch die Bereit­stellung von Sozial­transfer­einkommen.[3]

Arbeitslosenstatistiken

Die Arbeitslosenstatistiken werden verfälscht indem man,

  • Erwerbslose durch Drohung mit Sanktionen zur Teilnahme an sinnlosen, so genannten Qualifizierungs­maßnahmen[4] nötigt, was die Herausnahme der zur Teilnahme an diesen Maßnahmen verpflichteten Erwerbs­personen ohne Arbeits- oder Beschäftigungs­verhältnis für die Zeit von deren Dauer aus den einschlägigen Statistiken ermöglicht und Schwarzarbeit[wp] verhindern soll.
  • Erwerbslose pathologisiert, welche dann nicht mehr als erwerbslos, sondern als vollständig oder zumindest teilweise erwerbsunfähig gelten und Sozialhilfe beziehen.
  • Erwerbslosen durch die Klassifizierung, als in ihrem erlernten Beruf nicht mehr vermittelbar, die Qualifikation abspricht, wodurch man dieselben in den einschlägigen Statistiken als nicht gelernte Erwerbslose führen kann, um einen Fachkräftemangel vortäuschen zu können.
  • Erwerbslose in Zwangs­arbeits­verhältnisse wie Ein-Euro-Job[wp], Bürgerarbeit usw. nötigt, womit dieselben dann nicht mehr als erwerbslos gelten.
  • in die prekäre "Selbständigkeit" nötigt.
  • durch die langfristige Ausübung von psychischem Terror junge ethnische Deutsche oder eingebürgerte Zuwanderer zur Emigration veranlasst.
  • Menschen in den Suizid treibt.
  • Menschen durch die Sanktionen zur Kriminalität zwingt, was im Falle ihrer strafrechtlichen Verurteilung wegen begangener Straftaten zur Unterbringung im Gefängnis und der Herausnahme aus dem sozial­staatlichen Transfer­einkommens­bezug führt.

Prekäre Beschäftigungsverhältnisse

Bei den prekären Beschäftigungs­verhältnissen handelt es sich zumeist um Stellen in der so genannten Zeitarbeit mit geringem Einkommen, das den Mindestlohn[wp] unterschreiten darf, weil dieser für Lang­zeit­arbeits­lose in den ersten sechs Monaten Erwerbstätigkeit nicht gilt.[5] Jobcenter nötigen Erwerbslose häufig in Kooperation mit so genannten Bildungs­trägern unter Androhung von Sanktionen

  • zum Absolvieren von Praktika,
  • zur Ausübung von Minijobs oder zum Abschluss von so genannten Werkverträgen, oder
  • zur Ausübung anderer Beschäftigungs­verhältnisse mit niedrigem Einkommen.

Die fraglichen Beschäftigungs­verhältnisse ermöglichen die Herausnahme von Arbeitssuchenden aus der einschlägigen Statistik und die länger­fristige Sicher­stellung ihrer Erwerbs­tätigkeit, welche jedoch aufgrund der geringen Höhe der mit ihnen erzielten Einkommen zur Fortführung des Bezugs von Transfer­einkommen zwingen (Aufstocker) oder aber nach Abzug der Mehrkosten (GEZ, Fahrkosten, Mehrbedarf bei Ernährung ...) die Einkommens­situation auf ALG-II-Niveau verschlechtern. Auskömmlich bezahlte Arbeits­verhältnisse werden im Regelfall nicht vermittelt.

Feministische Ausrichtung

Der menschenverachtende und geschlechter­rassistische Grundsatz der Sozialdemokraten "Wer eine menschliche Gesellschaft will, muss die männliche Gesellschaft überwinden." [6][7][8] wird in den Jobcentern konsequent umgesetzt:

  • Männliche Erwerbslose werden doppelt so häufig sanktioniert wie weibliche.[9]
  • Es werden in der prekären Zeitarbeit[10] zumeist Männer ausgebeutet, indem man sie unter Drohung von Sanktionen dazu nötigt. Diese haben nach Abzug der Mehrkosten ein Gehalt, welches oft nicht oberhalb des ALG-II-Satzes liegt. In einigen Fällen müssen trotzdem noch Transfer­einkommen bezogen werden, was zur Folge hat, dass man sich neben den spezifischen Unannehmlichkeiten der prekären Beschäftigung noch den Schikanen seitens der Behörde ausgesetzt ist. Viele Betroffene verzichten unter Druck dann auf die Geldtransfer­leistungen und nehmen - mit der Aufnahme einer prekären Arbeits­tätigkeit - ein schlechteres Lebens­niveau in Kauf.

Bei der Bundesagentur klingt es dann so:

"Zeitarbeit ist eine Domäne männlicher Arbeitnehmer. 116.057 (71,4 Prozent) der in der Zeitarbeit Beschäftigten sind Männer, 46.504 (29,6 Prozent sind Frauen. Die Verteilung ist seit Jahren konstant." [11]

Auf der anderen Seite entstanden gut bezahlte Arbeitsplätze im "Öffentlichen Dienst", welche zumeist von Frauen besetzt werden. Beispielhaft das Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf, welches eine Frauenquote von 69 % aufweist.[12] Die bereits üppige Alimentierung scheint noch nicht zu reichen, so dass jedes Jahr noch 9 Wochen krankgefeiert wird, um den Stundenlohn zu erhöhen.[13]

Postenbau in der Sozialgerichtsbarkeit

Auf der Vielzahl rechtswidriger belastender Verwaltungsakte, welche aus Unkenntnis der Gesetzeslage, täglicher Rechtsbeugung und Fahrlässigkeit resultieren schafft man sich auch in großem Umfang Richterämter in der Sozial­gerichts­bar­keit. Die Zahl der Richterämter hat sich seit 2005 mehr als verdoppelt.[14] Frauenbevorzugung findet dort mit Quote und der Gewährung von Amtszeiten in Teilzeit statt.[15] Der Terror der Jobcenter wird natürlich von den Genossen am Sozialgericht gedeckt.[16] Rechtsstaatliche Grundsätze werden nicht eingehalten, beispielsweise durch die Berufung von Proberichtern zu Vorsitzenden Richtern[17] oder die Duldung der Tätigkeit von befangenen Richtern am Sozialgericht.[18]

Kriminelles Handeln

Über die an sich schon verfassungswidrigen Hartz-IV-Gesetze hinaus begehen die Angestellten und Beamten der Jobcenter Straftaten[19], Jobcenter betrügen systematisch.[20] Da die Angestellten durch ihre Tätigkeit moralisch immer mehr degenerieren häufen sich auch die bei der Amtsausübung begangenen Straftaten gegen die eigene Behörde.[21]

Einzelnachweise

  1. Keine Behörde: Beschluss LSG Berlin-Brandenburg 7.3.07, L 28 B 134/07 AS. (14.05.07), Zweifel an der Behördeneigenschaft: Verwaltungsgericht Gießen, Urteil vom 24.02.2014 - 4 K 2911/13
  2. Wikipedia: Agenda 2010 zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV: Rechtsstaatsreport: Hartz IV
  3. Sozialpädagogen in die Produktion, Junge Freiheit am 12. Oktober 2011
  4. Oliver Trenkamp: Training für Hartz-IV-Empfänger: Arbeitslose spielen Kaufmannsladen, Spiegel Online am 1. April 2010
    Aufblasbarer Plastikkäse, kopiertes Spielgeld, gefärbtes Wasser in Weinflaschen: Das Jobcenter Hamburg finanziert einen kompletten Supermarkt. Hartz-IV-Empfänger sollen dort wieder arbeiten lernen. Die simulierte Einkaufstour kostet Millionen - und hat bislang nur eine magere Erfolgsquote.
  5. Ausnahmeregelung: Langzeitarbeitslose gehen beim Mindestlohn leer aus, Die Welt am 5. Mai 2014
    Für Langzeitarbeitslose soll der Mindestlohn erst nach sechs Monaten im neuen Job gelten. Kritiker fürchten, dass so schnell die Entlassung droht. Doch die Bundesagentur unterstützt den Plan.
  6. Nico Fried: SPD: Geschlechterkrampf, Süddeutsche Zeitung am 11. Mai 2010
  7. Pdf-icon-intern.svg SPD-Grundsatzprogramm, 28. Oktober 2007 Beschlossen auf dem Hamburger Bundesparteitag, Seite 41 letzter Absatz; Dschinblog: Das neue alte Programm der SPD
  8. Erhard Eppler: "Die Aussage 'Wer eine menschliche Gesellschaft will, muss die männliche Gesellschaft überwinden'. Dieser Satz stammt nicht von einer radikalen Feministin, sondern von mir. Und ihr dürft ihn getrost ins Hamburger Programm übernehmen."; Sexistinnen-Pranger: Erhard Eppler; Erhard Eppler, Ehrengast der SPD Dinkelsbühl bei der Hundertjahrfeier am 15. Februar 2008
  9. Soziales: Jobcenter sanktionieren Frauen seltener als Männer, Die Zeit am 26. Juli 2012, Pdf-icon-extern.svg Aktuelle Ergebnisse aus der Projektarbeit des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung - Übergänge von ALG-II-Beziehern in die erste Sanktion - Frauen werden nur selten sanktioniert[ext] - IAB Forschungsbericht 11/2012 (74 Seiten)
  10. Youtube-link-icon.svg Behandelt - Bezahlt wie ein Idiot - Arbeiten um jeden Preis - ZDF neo (30. März 2014) (Länge: 28:16 Min.)
  11. Zeitarbeit in NRW: Männer in der Produktion, Frauen in der Dienstleistung - Presse-Info 038/2013, arbeitsagentur.de am 5. September 2013
  12. Pdf-icon-extern.svg Zuständigkeiten im JobCenter Charlottenburg-Wilmersdorf[ext] - 15. Februar 2013 von 465 sind 320 Frauen, die drei Männer vom Sicherheitsdienst (S. 4) wurden nicht mitgezählt, weil deren Tätigkeit outgesourct ist.
  13. Sigrid Kneist: Krankenstand bei den Mitarbeitern in Berlin: Jobcenter machen krank, Tagesspiegel am 8. August 2013
  14. Arbeitslosigkeit: Miete zu hoch, Geld zu knapp - Hartz IV vor Gericht, Die Welt am 21. Mai 2012
    Berlin ist Hartz-IV-Hauptstadt und hat das größte Sozialgericht Deutschlands. Dort sind seit Einführung des ALG II 150.000 Klagen eingegangen. Oft lohnt sich das vor allem für den Anwalt. Ein Besuch.
  15. Waltraud Kirsch-Mayer: Justiz: Mehrfach-Mütter in Richterobe nicht mehr exotisch / Präsident des Sozialgerichtes macht mit Kolleginnen in Teilzeit "beste Erfahrungen" / "Belastbar, geerdet und gut organisiert", Mannheimer Morgen am 10. August 2013
  16. Die "Helfer" der Entrechteten, der Schein von Legitimation, politische Profiteure, Der Lord am 16. Dezember 2014
  17. Grundrechteforum: Pressemitteilung: Zweiklassenjustiz am Sozialgericht Berlin: Verfassungswidrige Ausnahmerichter proben den Unrechtsstaat
  18. Befangene Richter u.a. an SGs - ausgeblendete Wahrnehmungsfähigkeit der Kontrollgerichte, Erwerbslosen Forum Deutschland am 4. Januar 2015
  19. Die Entwohnung des Mattias Freitag: Jobcenter Brutal - Der Fall Mattias Freitag, Schnakenhascher am 6. November 2014; Zersetzung wie bei der Stasi: Verfassungswidrige Ausnahmerichter Proben den Unrechtsstaat, Der Lord am 19. Juli 2014
  20. Jobcenter betrügen systematisch, JobcenterLeaks am 6. Juli 2012
  21. Kriminelle im Jobcenter, Schnakenhascher am 29. Juli 2013, Affäre um Jobcenter-Chefin in Halle: Tempel ist ihren Job los, Mitteldeutsche Zeitung am 14. November 2014, Peter Althaus: Jobcenter-Skandal: Mitarbeiterin kassiert Hartz-Knete selber ab, Berliner Kurier am 18. Februar 2015

Netzverweise