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Brigitte Zypries

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Brigitte Zypries
Brigitte Zypries.jpg
Geboren 16. November 1953
Parteibuch Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Ehe für alle Brigitte Zypries stimmte am 30. Juni 2017 im Deutschen Bundes­tag gegen die bürgerliche Zivilehe und für die so genannte Ehe für alle. Eine Beliebig­keits­definition "für alle" kann aber keine Schutz­funktion erfüllen, wie von Artikel 3 GG gefordert. Die "Ehe für alle" ist somit eine "Ehe für keinen". Brigitte Zypries hat damit die durch die Ewigkeits­klausel geschützten Grundrechte des Grundgesetzes verletzt und die bürger­liche Zivilehe de facto abgeschafft.
AbgeordnetenWatch Brigitte Zypries
URL brigitte-zypries.de

Brigitte Zypries (* 1953) ist eine deutsche Politikerin. Sie war 2002-09 Bundesministerin der Justiz. Ihre Kollegin Ursula von der Leyen konnte sie nicht leiden, was auf Gegenseitigkeit beruhte.[1]

Aufsehen erregte Brigitte Zypries mit ihrem Vorstoß im Januar 2005, heimliche Vaterschaftstests verbieten zu lassen. Täter, die ohne schriftliche Einwilligung der Betroffenen genetische Spuren testen lassen, sollten mit bis zu einem Jahr Haft bestraft werden. Für das Verbot spräche ihrer Ansicht nach, dass derartige Tests "ein schwer­wiegender Eingriff in das informationelle Selbst­bestimmungs­recht[wp]" darstellten. Gegner des Verbotes - Grüne Abgeordnete und die CDU-Opposition - führten dagegen an, dass durch eine offene Anfechtung der Vaterschaft vor Gericht - die einzige Alternative zu heimlichen Tests - Familien ohne Not beschädigt werden können, falls sich der "Kuckuckskind-Verdacht" als falsch herausstellt.

Der sächsische Justizminister und frühere Richterbund[wp]-Vorsitzende Geert Mackenroth[wp] (CDU) über den Reformstau in der Rechtspolitik:

"Die große Justizreform ist mausetot. Ihr Kerngedanke war, dass man umfassende Struktur­verbesserungen nicht nur als Möglichkeit zum Sparen, sondern vor allem als Innovation für eine zukunfts­fähige Justiz begreift. [...] Als schließlich Bundes­justiz­ministerin Brigitte Zypries noch sagte, gegen den Widerstand der Anwälte gehe das aber ganz schlecht, war dieser Punkt schon mal erledigt."[2]

Seit dem 17. Dezember 2013 ist sie parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie und dort für die Bereiche IT, Luft- und Raumfahrt zuständig.

Einzelnachweise

  1. Der Krieg der Zicken: Frau gegen Frau, Süddeutsche Zeitung am 1. Mai 2011
  2. Dietmar Hipp: Justizreform: Dann kippt das System, Spiegel am 29. Mai 2006 (Warum die Justizreform eben doch nicht kommen wird.)

Querverweise

Netzverweise

  • Webpräsenz: brigitte-zypries.de
  • Kandidaten-Watch: Brigitte Zypries
  • Hadmut Danisch: Sicherheit zwischen Kryptographie und Überwachung, Ansichten eines Informatikers am 21. Juli 2016 ("Aus dem Auftritt von Zypries ging für mich das gesamte komplette Politik­versagen hervor: Juristen, Sozios, Frauenquoten, aber keine Fachkompetenz." - "Dem Korruptions­betrieb wird langsam gewahr, dass er gegen die Wand fährt und mit Juristen und Quotenfrauen nicht zum Ziel kommt." - "Cyberkrieg­führung bekommt man eben mit Kriminologen, Soziologen und Wortgeschwafel auch nicht in den Griff." - Dann die Aussage: Sie bräuchten viel mehr Informatiker. Ach, auf einmal sind Informatiker gesucht. Jahrelang hält man sie raus, nimmt die Informatik als Frauen­quoten­witz, jagt die Sicherheits­spezialisten zum Teufel, und jetzt auf einmal braucht man sie." - "Jahrelang war Internet für sie nur Twitter, Facebook, E-Mail und sowas, wo jeder mitschwätzen kann, und irgendwie alles so ein Social-Sozio-Juristen-Dings, und Informatik nur so ein neues Zielobjekt für Frauen­quoten und abzugreifende Forschungs­gelder, und jetzt brennt die Hütte. Oder mit anderen Worten: Wir sind völlig wehr- und verteidigungs­los. Diese korrupte Nieten-Regierung hat's durch und durch versaut." - "Welcher befähigte Informatiker wäre eigentlich so dämlich, da zur Bundeswehr zu gehen?
  • Chefin von der Leyen?
  • Frauenquote mit totaler Frauenbevorzugung
  • Nullanforderungen an Frauen: Fähige Informatikerinnen fänden sich in einem Haufen dummer Quoten­hühner wieder.
  • Karriere­sperren für Männer: Fähige Informatiker kämen nicht vom Fleck.
  • Dazu noch der Befehls- und Gehorsams­zirkus. Sie haben zwar schon angekündigt, dass sie aus schierer Not Jobs schaffen wollen, für die das nicht gilt. Trotzdem auf typische Informatiker extrem abstoßend.
Das haben sie nun davon. Dummerweise haben das nicht nur die, wir nämlich auch.")