Information icon.png
!!! Was für eine Wohltat: 24 Stunden ohne Wikipedia !!!
Information icon.png
!!! Willkommen zu Hause, Billy Six !!!
10 Jahre feminismus­freie Information!
Number-10.png
Das 10. Jubiläum war vor 59 Tagen.
Stell Dir eine Welt vor, in der jeder freie Mann feminismusfreies Wissen mit anderen teilen kann.
Dies ist unser Auftrag. — Leitbild WikiMANNia.
Nach 119 Tagen wurde Billy Six am 15. März 2019 aus der Haft entlassen.
Danke AfD! - Danke Russland!!
Billy Six - Journalismus ist kein Verbrechen.jpg
Journalismus ist kein Verbrechen!
Spendenaktion 2018/19 Der Kampf für ein freies und nicht ideologisches Leben ist nicht kostenfrei.
!!! Sie können das unterstützen !!!
Damit WikiMANNia auch nach dem 10. Jubiläum feminismusfreie Information bereitstellen kann, benötigen wir Ihre finanzielle Hilfe. Donate Button.gif
Aktueller Spendeneingang: Durch Spenden ist der Betrieb bereits gesichert bis 11. April 2019 (also noch für 21 Tage)
22,1 %
2.213,53 € Spendenziel: 10.000 €
Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unterdrücken, zu schlagen, zu vergewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen Männer bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tiefgreifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.

Impressumspflicht

Aus WikiMANNia
Wechseln zu: Navigation, Suche

Hauptseite » Staat » Recht » Impressumspflicht


Hauptseite » Internet » Impressumspflicht


Über die Impressumspflicht im Internet und warum sie nur für manche gilt. [...]

Was mich daran ärgert, ist die Einseitigkeit der Impressums­pflicht. Ich muss als Blogger meine Adresse und weitere Angaben offenlegen, während da eine linke Hetz- und Propaganda­front marschiert, die sich hinter Pseudonymen und anonym versteckt. Ich war ja mal vor fast einem Jahr bei einer Veranstaltung mit Live-Radio­sendung, in der Jakob Augstein und Dunja Hayali über Hate Speech und sowas dilettantierten.[1] Die, vor allem Hayali, steigerten sich da rein, dass es ein alleiniges und charakteristisches Merkmal "Rechter" sei, aus dem Anonymen zu schießen, Linke machten sowas nicht. Als ich später eine kritische Frage stellte, wurde ich gleich von einer feministischen Schreck­schraube aus dem Publikum angeschrieen, wer ich denn sei, ich möge mich identifizieren. Niemanden sonst hat man das gefragt. An mir kann es eigentlich nicht gelegen haben, denn das würde ja vor­aus­setzen, dass sie wüssten, wer ich bin. Ich halte gerade sowas aber für übelste Demagogie, denn in der Praxis gibt es unzählige linke und feministische anonyme Webseiten, die von links hetzen ohne sich zu erkennen zu geben. Stichwort: Münkler-Watch. Aber eben auch viele radikal­feministische Seiten, die zwar in deutsch geschrieben, aber meist irgendwo in den USA hinter Anonymisierungs­firmen versteckt werden.

Das Schema ist: Mainstream und Linksextremismus anonym, pseudonym, vermummt. Jeder Kritiker muss ein Impressum haben und hinnehmen, dass man Steckbriefe und Dossiers erstellt.

Als ich vorletztes Jahr Ärger mit dem MDR hatte, wollte der Journalist, der mich da anging, nicht mal eine ladungs­fähige Adresse angeben. Alles aus der Deckung.

Wie immer ärgert mich dabei dieses Messen mit zweierlei Maß.

Also habe ich beim Bundes­justiz­ministerium angefragt, wer eigentlich in den Social Media die Impressums­pflicht durchsetzt. Denn die haben sich ja unter Maas für Hate Speech zuständig erklärt und waren der Meinung, dass man das juristisch verhindern müsse.

Antwort:

Zitat:

«Sehr geehrter Herr Danisch,

ich würde Sie hierzu gerne bitten, sich an das BMWi zu wenden, da hier die Impressums­pflicht nach §§ 5 und 6 TMG[wp] geregelt und in § 16 TMG bußgeld­bewehrt ist.

Mit freundlichen Grüßen
...
Pressesprecherin»

Mmmh. Hört sich an wie "Wenn's mit Internet zu tun hat, müssen Sie einen männlichen Minister fragen!"

Also habe ich beim BMWi gefragt:

Zitat:

«Sehr geehrter Herr Danisch,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Hierzu teilt Ihnen das Bundes­wirtschafts­ministerium (BMWi) mit:

Verletzungen der Impressums­pflicht stellen bereits jetzt nach dem Telemediengesetz[wp] eine Ordnungs­widrigkeit dar. Sie können mit einem Bußgeld bis zu 50.000 Euro geahndet werden. Zuständig für die Durch­setzung sind die Länder.

Aktuell erstellt das BMWi einen Gesetz­entwurf zur Umsetzung der europäischen Richtlinie für audio­visuelle Medien­dienste. In diesem Rahmen wird auch geprüft, ob und inwieweit die Bußgeld­vorschriften des Tele­medien­gesetzes anzupassen sind, um u.a. Desinformation zu verhindern.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag»

Das ist seltsam. Also habe ich rückgefragt, welches Bundesland denn für die USA, für Twitter und Facebook zuständig ist. Und was mit text­basierten Medien­diensten wäre.

Zitat:

«Sehr geehrter Herr Danisch,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Hierzu teilt Ihnen das Bundes­wirtschafts­ministerium (BMWi) mit:

Gegen Unternehmen mit Sitz in den USA oder anderen Drittstaaten lässt sich die Impressums­pflicht nach geltendem Recht nur zivilrechtlich durch­setzen, etwa durch die Klage eines Verbraucher­schutz­verbandes nach dem Unter­lassungs­klage­gesetz. Behördlich sind Verstöße gegen die Impressums­pflicht bislang nur gegen Unternehmen mit Sitz in der Europäischen Union durch­setzbar. Der europäische Rechts­rahmen, der dem Tele­medien­gesetz zu Grunde liegt, sieht eine behördliche Rechts­durch­setzung gegenüber Unternehmen mit Sitz in Dritt­staaten bislang nicht vor. In seiner nächsten Legislatur­periode könnte das Europäische Parlament diese Regelung im Rahmen einer möglichen Revision der europäischen E-Commerce-RL ggf. überprüfen.

Telemedien nach dem Tele­medien­gesetz umfassen grundsätzlich alle elektronischen Informations- und Kommunikations­dienste. Dazu gehören sowohl audiovisuelle Mediendienste als auch text­basierte Dienste. Die Prüfung, ob und inwieweit die Bußgeld­vorschriften des Tele­medien­gesetzes anzupassen sind, umfasst damit auch text­basierte Dienste.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag»

Heißt: Die Impressumspflicht gilt effektiv nur für seriöse Anbieter, die hier in Europa sitzen.

Für all die linksextremistischen Hetzdienste und Pöbel-Accounts, die auf Facebook oder Twitter laufen oder in den USA gehostet sind, der ganze feministische Diffamierungs­apparat, für die besteht keine durch­setzbare Impressums­pflicht. Die Mainstream-Pöbler dürfen anonym und pseudonym bleiben.

Man setzt gegen Twitter und Facebook Filter­systeme durch, die alles wegrasieren (können), was dem Mainstream nicht passt, aber die eigenen Stiefel­truppen bewahrt man vor Impressums­pflichten. Dabei wäre es ein leichtes, Twitter und Facebook zu zwingen, ein Impressums­feld vorzusehen.

Nachdem es gerade irgendeinen Unterlassungs­krach gibt, weil da ein Medien­konzern, der sich als Partei ausgibt, jede Menge Zeitungen steuert und zumindest anteilig besitzt, wäre es meines Erachtens auch ein wichtiger Teil der Impressums­pflicht für Zeitungen, anzugeben, wem sie gehören, und ob sie zu einer Partei gehören.

Vor wenigen Tagen hatte ich ein Gespräch mit einem Journalisten. Der sagte mir, dass der Journalismus längst nur noch Tendenz­journalismus wäre und in den Redaktionen klar vorgegeben sei, dass man die Meinung des Chefs oder des Eigentümers umzusetzen hat. Wer sich nicht dran hält, fliegt.

Insofern ist auch der Betrieb einer Zeitung letztlich wieder eine Flucht ins Privatrecht.

Ich bin der Meinung, dass gerade in Zeiten wie diesen die Impressums­pflicht für alle gelten muss, und dass die Impressums­pflicht auch umfassen muss, welche Verbindungen zu welchen Parteien bestehen.

Einzelnachweise

  1. Hadmut Danisch: Augstein und Hayali, Ansichten eines Informatikers am 17. April 2018
  2. Hadmut Danisch: Über die Impressumspflicht im Internet, Ansichten eines Informatikers am 7. Februar 2019
link=WikiMANNia:Hinweis Rechtsthemen Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!