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Michael Stürzenberger

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Michael Stürzenberger
Michael Stuerzenberger mit Mikrophon.jpg
Geboren 28. September 1964
Beruf Politiker, Aktivist

Michael Johannes Stürzenberger (* 1964) ist ein deutscher Blogger und politischer Aktivist. Er war Bundes­vor­sitzender der deutschen Kleinpartei "Die Freiheit"[wp] und ist regel­mäßiger Autor im Blog Politically Incorrect.


Mannheimer/Merkle (links) und Stürzenberger (mitte)


Michael Stürzenberger spricht auf einer Kundgebung der Partei "Die Freiheit"[wp] am 13. Juli 2014 am Münchner Stachus (Karlsplatz).

Standpunkte

Zitat: «
Michael Stürzenberger in "Aktion"
Das ist Michael Stürzenberger, Gründer der rechten Kleinpartei "Die Freiheit"[wp], bei dem, was er am liebsten macht. Irgendwo in der Fuß­gänger­zone für Widerstand gegen Islamisierung werben wollen. Hin und wieder liefert er sich dabei Diskussionen mit den spreng­gläubigen Mohammoriden und meint wohl, damit verteidigt er europäische Kultur. Auch er sucht nach einem Partner im Osten und beschreibt die russische Langzeit­strategie, Europa schlucken zu wollen, als "eine spannende Zukunfts­vision". Er nahm um den ersten Juni 2014 an einem Treffen in Wien zwischen rechten europäischen Politikern und russischen Kontakt­leuten teil, wobei man sich hier ziemlich bedeckt hielt. Was für ein Held der Nation... Ich halte den Typen wie viele andere aus dem Milieu für einen Karrieristen, der eher ein Star unter den (noch) Unbeliebten werden will als ein konformer Niemand zu bleiben. Die Partei Die Freiheit hat ein Partei­programm, das sich eigentlich nicht unterscheidet von der restlichen sozial­demokratischen Gülle in Deutschland und man lebt von der Rhetorik, man wäre ja die Opposition zur Islamisierung. Da geht es nicht um Freiheit. Da geht es nicht mal um Widerstand.» - Post Collapse[1]
Zitat: «Moscheen nennt er "Koranbunker".» - Allgäuer Zeitung, 25. Juni 2018
Zitat: «KEINE AHMADIYYA-MOSCHEE! - PEGIDA DRESDEN am 25. April 2016

In meiner Rede bei Pegida Dresden am 25. April ging ich vor allem auf die Ahmadiyya-Bewegung ein, die jetzt auch in Dresden einen Koranbunker errichten will. Außerdem zeigte ich auf, wie die Scharia Partei Deutschlands (SPD) die Bevölkerung über den Islam anlügt.» - Michael Stürzenberger auf Facebook am 30. April 2016[2]

Für Stürzenberger ist die Ahmadiyya "gefährlicher als die offensichtlich radikalen und aggressiven moslemischen Richtungen" sind, weil diese "ihre gefährlichen Absichten" verberge.[3][4]

Reden

Interviews

Gespräche

Artikel

  • Dresden soll Moschee mit Minaretten bekommen, PI-News am 22. April 2016 (Nach Leipzig und Chemnitz jetzt auch Dresden: Die islamische Ahmadiyya-Sekte setzt ihren Eroberungszug fort, durch den sie Deutschland mit 100 Moscheen[wp] zupflastern will. Der Anführer der 50 Mitglieder in Dresden, Rashid Nawaz (Fotocollage), will den Eroberungs­palast nach dem Leipziger Vorbild mit Minarett und Kuppel ausrüsten.)

Michael Stürzenberger in Sachsen und Thüringen

Bürgerbewegung Pax Europa

Michael Stürzenberger, den das Bayerische Landesamt für Verfassungs­schutz als die "zentrale Figur der verfassungs­schutz­relevanten islam­feindlichen Szene in Bayern" betrachtet und der bis zum Januar 2014 Vorsitzender des Landes­verbands Bayern von Pax Europa[wp] war[7], trat für Pax Europa bei einer Demonstration am 12. Mai 2018 als Versammlungs­leiter auf. Bereits am 17. März 2018 wurden auf einer Demonstration auf dem Münchner Marienplatz[wp], die unter dem Motto Pegida - das Original - in München, Gegen die Islamisierung, offene Grenzen, Asylmissbrauch stand, Plakate von Pax Europa gezeigt. Veranstalter dieser Demonstration war eine Gruppe um Stürzenberger, die eigenen Angaben zufolge offizieller Münchner Ableger der Pegida ist und unter dem Arbeitsnamen PEGIDA-München, Gruppe um Michael Stürzenberger ebenfalls vom Bayerischen Landesamt für Verfassungs­schutz beobachtet wird.[8] Bereits im Jahr 2017 war Stürzenberger als Redner auf vier Versammlungen aufgetreten, die von der Vorsitzenden des Landesverbands Bayern von Pax Europa angemeldet worden waren. Stürzenberger setzte in seinen Redebeiträgen auf diesen Veranstaltungen der Pax Europa wiederholt den Islam mit dem Nationalsozialismus und mit dem islamistischen Terrorismus[wp] gleich.[9]

Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie - Die Freiheit

Die Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie - Die Freiheit (Kurzbezeichnung: DIE FREIHEIT) war eine deutsche Kleinpartei. Ende 2011 bis 2012 verließen daraufhin viele Mitglieder die Partei, welche eine Radikalisierung kritisierten, insbesondere durch die Wahl des Aktivisten Michael Stürzenberger in den Bundesvorstand.[10] Laut Koenig, welcher ebenfalls die Partei verließ, sollte diese "ursprünglich eine klassisch-liberale Partei" sein, welche sich jedoch in das Gegenteil entwickelt habe. 2013 wurde Stürzenberger zum Vorsitzenden der Partei gewählt.[11] Danach wurden die Aktivitäten weitgehend eingestellt und die Partei löste sich auf ihrem Bundesparteitag am 4. Dezember 2016 selbst auf.[12][13]

Verfassungsschutzberichte

Personenkreis um Michael Stürzenberger

Michael Stürzenberger ist derzeit die zentrale Figur der verfassungs­schutz­relevanten islam­feindlichen Szene in Bayern. Um ihn herum hat sich ein Kreis von rund zehn Personen gebildet, die ihn bei seinen Aktivitäten unterstützen. Der Personenkreis um Stürzenberger konstituiert sich vorrangig aus Mitgliedern der Politically Incorrect Gruppe München (PI­-München) und des bayerischen Landes­verbands der Partei DIE FREIHEIT[wp] (DIE FREIHEIT Bayern). Stürzenberger steht beiden Gruppierungen als Leiter (PI­-München) und Vorsitzender (DIE FREIHEIT Bayern) vor. Er bezeichnete PI­-München in einem frühen Stadium des Bürger­begehrens gegen einen Moscheebau in München in einem Artikel auf der Internetseite der FREIHEIT Bayern vom 9. September 2012 als das "Kerngerüst" der FREIHEIT Bayern.

Im Jahr 2010 vereinbarten die PI­-München und der Landesverband Bayern der Bürger­bewegung Pax Europa (BPE Bayern) eine "strategische Allianz", die auch in gemeinsamen Veranstaltungen öffentlich wahrnehmbar war. Seit Oktober 2013 trat die BPE Bayern nicht mehr öffentlich in Erscheinung. Stürzenberger gab im Januar 2014 sein Amt als Vorsitzender der BPE Bayern auf. Gegen ein Urteil des Verwaltungs­gerichts München vom 16.10.2014, in dem die Beobachtung der BPE Bayern durch das Bayerische Landesamt für Verfassungs­schutz für zulässig erklärt wurde, hatte die BPE Bayern Rechtsmittel eingelegt. Der Bayerische Verwaltungs­gerichts­hof hat mit Beschluss vom 30. Juli den Antrag der BPE Bayern auf Zulassung der Berufung abgelehnt. Die Entscheidung ist unanfechtbar. Damit ist das Urteil des Verwaltungs­gerichts München vom 16.10.2014 rechtskräftig.

Es liegen zahlreiche tatsächliche Anhalts­punkte dafür vor, dass Stürzen­berger und der Personenkreis um ihn verfassungs­schutz­relevante islam­feindliche Bestrebungen verfolgen.

Zwar gibt Stürzenberger in verschiedenen Verlautbarungen immer wieder an, lediglich sachlich über die angebliche Verfassungs­feindlich­keit des Islam und die von ihm ausgehenden Gefahren für die Demokratie aufzuklären, worin weder eine generelle Verunglimpfung der Religion oder von Muslimen liege.

Aus der Gesamtschau der Vielzahl an Äußerungen aber, in denen den Muslimen unterstellt wird, islamistische oder gar terroristische Verhaltens­weisen seien nicht der Ausnahme­, sondern der alltägliche Normal­zustand, lässt sich die Schluss­folgerung ziehen, dass die Äußerungen darauf abzielen, Muslime auszugrenzen und verächtlich zu machen.

Als propagandistische Plattform nutzt Stürzenberger insbesondere den Internet­-Weblog Politically Incorrect (PI­-News), für den er als Autor tätig ist. Der Weblog, der im November 2004 online ging, ist mit PI­-München nicht institutionell verbunden. Die auf PI­-News veröffentlichten Beiträge befassen sich überwiegend mit dem Thema einer angeblichen Islamisierung Europas. Der Weblog selbst ist kein Beobachtungs­objekt des Verfassungs­schutzes.

Stürzenberger rückt auf PI­-News - wie auch in vielen anderen Äußerungen - die Religion des Islam in die Nähe des Faschismus. So äußerte er in einem am 16. November auf PI­-News veröffentlichten Beitrag zu den Terror­anschlägen von Paris unter der Überschrift "Mohammed - der erste islamische Terrorist":

"Jeder weitere islamische Anschlag, der in der konsequenten 1400­­jährigen Tradition von Krieg, Terror und Massenmord dieser faschistischen Ideologie steht, die sich als 'Religion' tarnt, wird die öffentliche Diskussion intensivieren."

Stürzenberger setzt in seinen Veröffentlichungen immer wieder die Religion des Islam mit dem Islamismus als politischem Extremismus und dem jihadistisch motivierten Terrorismus gleich. Dadurch verunglimpft er alle Muslime als potenzielle Extremisten undTerroristen, z. B. in Artikeln auf PI­-News vom 21. August 2014 und 2. Juli 2015:

"Den politischen Führern scheint die nackte Angst im Nacken zu sitzen, dass bei deutlicher Kritik an dieser "Weltreligion” ihre Länder in Flammen stehen werden. Dass sich die zig Millionen Schläfer in der westlichen Welt aktivieren und Sprengstoff­anschläge sowie Selbstmord­attentate durch­führen könnten."

und

"Leider aber immer noch politisch korrekt mit dem Kunstbegriff 'Islamismus' statt 'Islam' und der fehlenden Aufklärung, dass der Terror seit den Anfangs­zeiten unter Begründer Mohammed integraler Bestandteil dieser totalitären Ideologie ist. (...) Mit dieser Gehirnwäsche ist jeder Moslem, der das im Koran liest oder in einer Moschee eingehämmert bekommt, ein potentieller Terrorist."

Zudem spricht Stürzen­berger immer wieder den Muslimen das im Grundgesetz verankerte Grundrecht auf Religions­freiheit ab. So führt er z. B. in einem Artikel auf PI­-News vom 2. Juli unter dem Slogan "Wir befinden uns im Kriegs­zustand" aus: "Jeder modernisierungs­bereite Moslem wurde bisher entweder getötet, mundtot gemacht oder kaltgestellt, da der Islam eine Veränderung eben kategorisch ausschließt. Die Maßnahmen müssen von außen kommen, beispielsweise durch die Forderung auf eine Verzichts­erklärung für alle verfassungs­feindlichen Bestandteile des Islams und die anschließende konsequente Umsetzung. Falls sich die Moschee­gemeinden, Koran­schulen und islamischen Organisationen weigern, muss die Justiz die Sache in die Hand nehmen. Die Funktionäre aller islamischen Verbände, die sich auf den Koran berufen, sind dann wegen § 129 des Straf­gesetz­buches (Bildung einer kriminellen Vereinigung) sowie nach § 129 a (Bildung einer terroristischen Vereinigung) vor Gericht zu stellen." Bezug nehmend auf die Terror­anschläge in Paris richtete Stürzenberger in seiner weiteren Funktion als Bundes­vorsitzender der Partei DIE FREIHEIT am 14. November ein Schreiben an den bayerischen Innen­minister, in dem er weitgehende Maßnahmen forderte, die eine massive Einschränkung der Religions­freiheit für in Deutschland lebende Muslime bedeuten würden:

"Die Erkenntnis, dass der Islam in seinem Wesen eine brand­gefährliche politische Ideologie ist, die von ihren Gesetz­mäßigkeiten darauf ausgelegt ist, die alleinige Macht zu erringen und die Gesetze Allahs allen Menschen aufzuzwingen, muss endlich an die Öffentlichkeit gebracht werden, um damit eine umfassende Diskussion auszulösen. An deren Ende muss die für alle Zeiten gültige Verzichts­forderung auf alle verfassungs­feindlichen Bestandteile des Islams, seine Gewalt­, Kampf- und Tötungs­befehle, die Frauen­unter­drückung und die barbarische Scharia stehen, gerichtet an alle islamischen Verbände, Organisationen, Moschee­gemeinden und Koran­schulen.
Anschließend müssen alle Ausgaben des Korans eingezogen und eine neue zensierte Fassung heraus­gegeben werden, aus der all diese Befehle gestrichen wurden. Jede islamische Organisation, die diese hoch­notwendige Entschärfung des Islams verweigert, ist unverzüglich wegen akuter Verfassungs­feindlichkeit zu verbieten. Solange auch nur ein ursprünglicher Koran in Umlauf ist, kann sich der Besitzer zu einem unkontrollierbaren Killer entwickeln, denn mit dem scheinbaren Willen eines Gottes kann jeder Mensch komplett gehirn­gewaschen und zu einer Tötungs­maschine geformt werden"

Stürzenberger trat auch außerhalb Bayerns wiederholt als Redner bei islam- und asyl­kritischen Veranstaltungen auf und verband dabei das Thema Asyl mit seiner islam­feindlichen Agitation. So stellte er am 5. August auf der Demonstration "Meißen sagt Nein zu Asylbetrug und Politik­versagen" gläubige Muslime als potenzielle Jihadisten dar:

"Und kaum einer macht sich ein Ausmaß von der Bedrohung, die wir hier hundert­tausend­fach ins Land geschaufelt bekommen, im Prinzip hat jeder Moslem, der im Islam ist und dieses Programm, den Koran, akzeptiert, der hat im Kopf, dass er uns irgendwann bekämpfen und töten muss. Den Jihad. Und das, da wären wir ja bescheuert, wenn wir das zulassen würde. (...) Freunde, wir haben hundert­tausende, im Prinzip Millionen tickende Zeitbomben unter uns, und die können morgen schon hochgehen, und diese Zeitbomben müssen wir entschärfen." (Transkription der mündlich vorgetragenen Rede)

Am 29. März trat Stürzenberger bei einer Pegida­-Veranstaltung in Graz (Österreich) auf. Nach Feststellung der öster­reichischen Behörden soll er dabei u. a. gesagt haben: "Jeder Moslem ist ein potenzieller Terrorist", der Islam sei eine "tötungs­legitimierende Ideologie" und der Koran sei das "gefährlichste Buch der Welt". Wegen dieser Äußerungen verurteilte das Landes­straf­gericht Graz Stürzenberger im November zu einer vier­monatigen Bewährungs­strafe. Das Gericht folgte der Auffassung der öster­reichischen Staats­anwaltschaft, die die Äußerungen als Hetze gegen Menschen wegen der Zugehörigkeit zu einer Religions­gemeinschaft sowie gegen die islamische Religion bewertet hatte.

– [S. 159-162][7]
In ihren Verlautbarungen differenziert die FREIHEIT Bayern nicht zwischen dem Islam als Religion und dem Islamismus als politischer Ideologie, sondern begreift den Islam als "faschistische Ideologie" und verunglimpft den Koran als "gefährlichstes Buch der Welt". In einer Rede am 13. Juni in Pfaffenhofen a. d. Ilm aus Anlass der Eröffnung einer Moschee bezeichnete ihr Landes­vor­sitzender den Islam als "hässliche Fratze" und prophezeite "islamischen" Terror in Deutschland:
"Wir sagen ihnen wie's abläuft, der Islam wird dieses Land islamisieren, es werden Groß­moscheen gebaut, es wird versucht, die gesellschaftliche Mehrheit zu erreichen und dann, Freunde, dann werdet ihr sehen, wie friedlich der Islam ist, denn überhaupt nicht friedlich, dann gibt es Jihad und dann wird der Terror dieses Land überziehen und dann wird der Islam mit Gewalt überall wie in allen 57 islamischen Ländern, wo er bisher die Macht geputscht hat, wird er genau so hier an die Macht kommen." (Transkription der mündlich vorgetragenen Rede)

Ein weiteres Beispiel ist eine Rede Stürzenbergers, die er am 17. Juli vor dem Funkhaus in München auf einer Versammlung der FREIHEIT BAYERN zum Thema "Protest gegen die Pro­Islam-Bericht­erstattung des BR" hielt:

"Ja, schaut es euch an, das gefährlichste Buch der Welt, die Anleitung für Massenmord, Krieg, Terror, Frauen­unter­drückung, Scharia, das islamische, barbarische Gesetz, das das Grundgesetz ablösen muss laut Islam. (...) Denn dieses Land wird nicht mehr lebenswert sein, wenn der Islam einmal hier mehr Macht gewinnt, mehr Einfluss und irgendwann die Kontrolle übernimmt. Und dann wird es heißen, das Bayerische Fernsehen und der Bayerische Rundfunk haben dieser faschistischen Ideologie auch noch den Boden bereitet, ihr macht euch schuldig, ich sag's euch immer wieder, ihr macht euch schuldig." (Transkription der mündlich vorgetragenen Rede)
– [S. 164][7]

Einzelnachweise

  1. ↑ Fraktionen: Die neue Rechte in Deutschland, Post Collapse am 24. November 2014
  2. ↑ Youtube-link-icon.svg Ahmadiyya sind Wölfe im Schafspelz - Stürzenberger bei Pegida Dresden - hochgeladen von Malarich (27. April 2016) (Länge: 33:03 Min.) (Rede von Michael Stürzenberger bei Pegida Dresden am 25. April 2016 vor rund 4000 Teilnehmern.) ("Sie lügen wie die Pest!"}}
  3. ↑ Michael Stürzenberger: Wichtige Informationen über die Gefährlichkeit dieser Islam-Abspaltung: RTL-Interview mit BPE zur Ahmadiyya-Moschee in Erfurt, PI-News am 25. November 2018
  4. ↑ Youtube-link-icon.svg RTL-Interview zur Grundsteinlegung der Ahmadiyya-Moschee in Erfurt (22. November 2018) (Länge: 3:28 Min.)
  5. ↑ Als Protest gegen das Fest zum dreijährigen Jubiläum von Pegida Nürnberg lässt die evangelische Pfarrerin Simone Hahn die Glocken ihrer Kirche St. Jakob Sturm läuten. Rede hierzu von Michael Stürzenberger, Journalist bei PI-NEWS und Wieder­gründungs­mitglied der Weißen Rose am 11. März 2018 auf dem Jakobsplatz vor 120 Teilnehmern.
  6. ↑ Michael Stürzenberger: Erfurt: Verwaltungsgericht genehmigt BPE-Protest direkt vor Grundsteinlegung in Erfurt, paxeuropa.de am 15. November 2018 (mit Info-Tafeln als Bilder)
  7. ↑ 7,0 7,1 7,2 Pdf-icon-extern.svg Verfassungsschutzbericht Bayern 2015[ext] - Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr (Hrsg.), April 2016 (4,0 MB, S. 159)
  8. ↑ Pdf-icon-extern.svg Verfassungsschutzrelevante Islamfeindlichkeit[ext] - Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration (Hrsg.), 1. Halbjahr 2018 (200 kB)
  9. ↑ Pdf-icon-extern.svg Verfassungsschutzbericht Bayern 2017[ext] - Bayerisches Staatsministerium des Innern und für Integration (Hrsg.), April 2018 (4,8 MB, S. 189-193)
  10. ↑ Florian Hartleb: Handbuch der deutschen Parteien, S. 196
  11. ↑ Rechtspopulistische Partei "Die Freiheit" - Islamhasser machen weiter, Süddeutsche Zeitung am 24. Oktober 2013
  12. ↑ Rudolf Stumberger: Die Freiheit in Luft aufgelöst: Rechtspopulisten verzichten zugunsten der AfD auf Organisation, Neues Deutschland am 28. Dezember 2016, ISSN 0323-3375, S. 5.
  13. ↑ Thomas Witzgall: Die Freiheit: Islamfeindliche Partei löst sich auf, Endstation Rechts am 3. November 2016

Netzverweise

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