Dienstaufsichtsbeschwerde

Aus WikiMANNia
Wechseln zu: Navigation, Suche

Hauptseite » Recht » Dienstaufsichtsbeschwerde


Die Dienstaufsichtsbeschwerde ist eine besondere Form der im Artikel 17 Grundgesetz[1] vorgesehenen Petition. Ihr Sinn und Zweck liegt darin, dem Bürger die Möglichkeit zu geben, sich beim Verdacht, ein Amtsträger bzw. ein Mitarbeiter einer Behörde oder einer anderen staatlichen Einrichtung habe eine ihm obliegende Dienst­pflicht verletzt, auf direktem Weg an dessen Vorgesetzten oder gleich an die jeweils zuständige Dienst­aufsichts­behörde zu wenden. Letztere kann bei der betreffenden Behörde bzw. Einrichtung, wo die Person beschäftigt ist, deren Verhalten beanstandet wird, erfragt werden. Diese Auskunft darf die Behörde bzw. Einrichtung nicht verweigern.

Fristen oder eine bestimmte Form sind nicht vorgeschrieben. Aus naheliegenden Gründen empfiehlt es sich aber, Dienst­aufsichts­beschwerden "zeitnah" zu erheben. Obligatorisch ist, den Vorgang zu schildern, anläßlich dessen es zum beanstandeten Verhalten der Amts­person gekommen ist. Dazu sind die Bedenken gegen die Handlungsweise zu konkretisieren und es sollte um Abhilfe gebeten werden.

Dienstaufsichtsbeschwerden können sich gegen alle möglichen Amtsträger bzw. Berufsgruppen richten, beispielsweise gegen Verwaltungs­beamten, Lehrer, Polizisten oder Ärzte in staatlichen Kranken­häusern.

Zu einer besonderen Art von Dienst­aufsichts­beschwerden siehe den

Wichtige Hinweise zum Familienrecht
  1. "Nur das Familienwohl verwirklicht das Kindeswohl."
  2. "Familie und staatliches Gesetz passen schlecht zueinander. Das verbindende Prinzip der Familie ist die Liebe, das des Staates die Gesetzlichkeit. Dem Staat ist es nie gelungen, ein Familienrecht zu schaffen, das der Familie gerecht wird."
  3. "Um häusliche Verhältnisse, also die Familienverhältnisse, konnte vor einem Gericht nicht gestritten werden. Haus und Familie waren somit ursprünglich autonom und gerade dadurch Grundlage des Gemeinwesens."
  4. "Die Verrechtlichung ist Verstaatlichung der Familienverhältnisse und Auflösung der Familie in einzelne Rechtsverhältnisse. Das hat der Familie und dem Staat mehr geschadet als genützt."
  5. "Es kennzeichnet den totalen Staat, dass er die Menschen auch in den Familien reglementiert und das Familienprinzip zurückdrängt."
  6. "Die Ordnungsmacht beansprucht heutzutage auch in der Familie allein der Staat. Damit hat der Staat das wohl wichtigste Element der Gewaltenteilung beseitigt und sich vollends zum totalen Staat entwickelt." [2]
WikiMANNia rät:
"Vermeiden Sie Richter, Rechtsanwälte und Helferindustrie, wenn Ihnen Ehe, Familie, Kinder und Privatsphäre etwas bedeuten."
"Gehen Sie den Familienzerstörern aus dem Weg, wann und wo immer es nur geht."

Einzelnachweise

  1. Grundgesetz - Artikel 17
  2. Karl Albrecht Schachtschneider: "Rechtsproblem Familie", S. 23, S. 28-31
    Pdf-icon-extern.png Rechtsproblem Familie in Deutschland (41 Seiten)

Netzverweise

Meine Werkzeuge