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Familie

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Familie besteht aus Eltern, also Frau als Mutter und Mann als Vater, Kindern, sowie Verwandtschaftsverhältnissen.

Zitat:

«Biologie ist die Grundlage von Elternschaft - Matthias Stiehler[1]

Die Institution Familie ist keine Erfindung der Neuzeit, sondern besteht vermutlich schon so lange es Menschen gibt.[2]

Zitat:

«Wenn die Familie weg ist, wirst du merken, dass der Staat nicht dein Freund ist. Und das gilt nicht nur für Kindergarten- oder Schulkinder, sondern auch für Kranke, Alte und sozial Schwache. Also früher oder später für jeden.» - Gerhard Wisnewski[3]

Zur Definition

Was Kinder betrifft, denkt man bei der Verwendung des Begriffs "Familie" im Allgemeinen an solche, die noch im Haus leben. Aber natürlich besteht die Familie auch dann fort, wenn die Kinder aus dem Haus sind. Hegt ein Paar den Wunsch nach Kindern, ist die Gründung einer Familie geplant. Nach einer Trennung der Eltern handelt es sich nach landläufiger Meinung indessen nicht mehr um eine Familie, und das, obwohl Verwandtschafts­verhältnisse nicht einfach aufhören zu existieren, nur weil ein Paar sich getrennt hat. Hat das Kind dann bei einem Elternteil seinen Lebensmittelpunkt - im Streitfall erkennt die bisherige Rechtspraxis jenen meist der Mutter zu - spricht man von einem alleinerziehenden Elternteil mit Kind(ern). Wird ein paritätisches Wechselmodell vereinbart oder gerichtlich angeordnet, gibt es zwei gleichberechtigt erziehende Elternteile.

Eine befremdliche Umdeutung erfuhr der Begriff ausgerechnet durch eine Zeitschrift, die den Namen "Familie & Co" trägt. Dort wurde die rethorische Frage, ob Mutter und Kind allein eine Familie seien und ohne Vater nicht etwas fehlen würde, wie folgt beantwortet: "Wir meinen nein!" Wie sehr diese gefühllose These die Sehnsüchte und Bedürfnisse von Kindern mit Füßen tritt, offenbart der Ausspruch des vierjährigen Roland, dessen Familie zerstört wurde, als er 2 1/2 Jahre war und der mit Blick auf seine wesentlich älteren Geschwister bedauernd feststellte:

Zitat:

«K. und A. hatten viel länger eine richtige Familie als ich.»

Nach Aussage des Statischen Bundesamtes hat sich die öffentliche Meinung angeblich dahingehend verändert, dass inzwischen auch Alleinerziehende mit Kindern von 52 % der Bevölkerung als Familie wahrgenommen werden.[4] Der Wahrheitsgehalt dieser Aussage darf jedoch bezweifelt werden. Wie im Abschnitt "Propaganda vom Statistischen Bundesamt" des Beitrags "Alleinerziehende" ausgeführt, sind die Aussagen des Amtes zuweilen leider alles andere als objektiv. Realiter dürfte es die große Mehrheit der Bevölkerung als überaus befremdlich empfinden, wenn Alleinerziehende nun auch als Familie bezeichnet werden. Die Veröffentlichung solcher mutmaßlich manipulierten Umfrage­ergebnisse lässt eher erkennen, wie sehr gewisse Kreise daran interessiert sind, Gehirnwäsche zu betreiben und sich bemühen, die Bevölkerung über vermeintlich geänderte Auffassungen im öffentlichen Bewusstsein zu täuschen. Letztlich soll mit dem behaupteten Meinungsbild einmal mehr auf plumpe Weise suggeriert werden, dass Kindern ohne Vater ja eigentlich überhaupt nichts fehle.

Gewaltenteilung zwischen Familiengemeinschaft und Staat

Zitat:

«Der Staat bekämpft das klassische Patriarchat nicht deshalb mit allen Mitteln, weil er Frauen und Kindern etwas Gutes tun will, sondern um sich des dadurch entstehenden Machtvakuums selbst zu bemächtigen.

In jeder Gesellschaft müssen die drei Zivilebenen Individuum, Familie und Staat ihre Kompetenzen gegeneinander abgrenzen und zu einem Gleichgewicht finden. (...) Die moderne westliche Gesellschaft kennt nun beinahe nur noch die staatliche Struktur, der das einzelne Individuum gegenübersteht. Schrittweise Änderungen der Rechtsordnung haben die faktische Bedeutung der Familien­ebene immer mehr geschwächt und ihrer Vitalität beraubt. (...) Hauptsächlich totalitäre Staaten haben den Familien­zusammen­halt zielgerichtet geschwächt, weil eine atomisierte Masse, die der natürlichen sozialen Strukturen entkleidet ist, leichter zu beherrschen ist. Auch Demokratien erliegen im Wettbewerb um die Loyalität des Einzelnen - der zwischen Staat und Familie immer ausgetragen wird - leicht der Versuchung, die Familie zu schwächen und ihre Verantwortung zu beschneiden, um die staatliche Einfluss­sphäre auszudehnen. (...) Wo der familiäre Verantwortungsrahmen durch veränderte gesellschaftliche Verhältnisse schrumpft, wird in aller Regel der Staat das entstehende Macht­vakuum ausfüllen. Der starke, gesunde Oikos (Haus- und Wirtschafts­gemeinschaft) ist das Schreckensbild jedes Diktators. Nur Individuen sind leicht und ohne die Gefahr größeren Widerstandes zu beherrschen. (...)

Das Patriarchat ist eines der Lieblings­feindbilder der Moderne, aber keine patriarchalische Struktur hat je soviel Schaden anrichten können wie die neuzeitlichen Symbiosen aus Individualismus und starkem Staat, schon allein deshalb, weil der Einflussbereich eines jeden Patriarchen enge natürliche Grenzen hat. Und selbst die demokratische Gewaltenteilung, welche die schlimmsten Wucherungen staatlicher Totalität beschränken soll, ist bei weitem nicht so effektiv wie die natürliche Gewalten­teilung durch die Stärkung der mittleren, der familiären Gesellschafts­ebene. Streng­genommen ist diese viel­beschworene Gewalten­teilung nur noch Augen­wischerei: Denn die Teilung der Macht zwischen Legislative[wp], Exekutive[wp] und Judikative[wp] ist nur eine Aufteilung der Macht zwischen verschiedenen staatlichen Organen. Der Staat teilt sich also seine Macht mit sich selbst.» - Geiers Notizen[5]

Ort der Freiheit

Zitat:

«Die Familie - einziger Ort der Freiheit in einer Welt voll Zwang und Regeln

Erfahrungen auf dem Gebiete sog. "fortschrittlicher" Bewegungen brachten mich zu der Überzeugung, dass sie meistens auf Erkenntnissen beruhen, die nur den Reichen eigen sind. [...] Aber die schlimmste aller modernen Anschauungen, die nur auf dem Boden des Reichtums wachsen konnte, ist die Ansicht, dass Häuslichkeit etwas Dumpfes, Eintöniges sei. [...] Das ist wahrlich die Ansicht eines reichen Mannes! Der reiche Mann weiß, dass sein Haushalt auf mächtigen lautlosen Rädern dahinrollt; angetrieben von einem Heer schweigender Diener [...]. Er hat ja genug Geld und kann es sich leisten, ein Landstreicher zu sein. [...] Die Wahrheit ist natürlich, dass das Heim für die mittelmäßig Armen der einzige Platz der Freiheit ist. Mehr sogar! Es ist der einzige Platz für Anarchie[wp], [...] der einzige tolle Ort in einer Welt voll Zwang und Regeln.» - G. K. Chesterton[wp][6]

Von der bäuerlichen Großfamilie zur proletarischen Kleinfamilie

Zur Zeit der Aufklärung entwickelte sich eine Festlegung der Rollen von Mann und Frau. Dabei kam dem Mann an erster Stelle die Rolle des Berufsmenschen und der Frau die der fürsorgenden Hausweib und Mutter zu. Diese Polarisierung der Geschlechts­charaktere verfestigte sich im 19. Jahrhundert in der Phase des Biedermeier[wp]. Die Bedeutung der Kleinfamilie[wp] wuchs.

Das Phänomen der Kleinfamilie ist mit der Industrialisierung in Europa verbunden. Die Kleinfamilie entstand mit der Auflösung der traditionellen, an Landbesitz oder Erbpacht gebundenen Familien- und Versorgungsgemeinschaften vor allem in städtischen und industriellen Bereichen. Landarbeiter verließen wegen der sich ausbreitenden Armut die herkömmlichen Familiensysteme, um Arbeit in den wachsenden Manufakturen und Fabriken zu finden. Der geringe Lohn und die kleinen Wohnungen, die um solche Industrieansiedlungen herum entstanden, reichten kaum zum Leben - selbst für eine kleine Familie. Trotz der Verbesserung der Lebenslage für Lohnarbeiter mit dem Fortschritt der Industrialisierung blieben die Wohn- und Lebensbedingungen in den Arbeitervierteln auf die Kleinfamilie, bei mehreren Kindern sehr beengt, zugeschnitten.

Kleinste Ordnungszelle der Gesellschaft

Die Familie ist und bleibt ein geschlossener privater Raum. Sie ist die kleinste Ordnungszelle von Gemeinschaften und Gesellschaft. "The Nature of the Family" ließe sich mit Ronald Coase sagen, besteht darin, dass die Familie geringere Transaktionskosten und weitere Vorteile gegenüber der täglich flexiblen Koordination über Märkte besitzt. Einen Partner und eine Familie zu haben ist nicht nur ein Quell der Freude, aber Kontinuität und Exklusivität sind einem regelmäßigen Partner- und Familien­wechsel überlegen. Im Mittelpunkt steht etwas sehr Profanes, die routinierte, verlässliche Organisation des Alltags. Folglich erweisen sich Ehe und Familie zwar als unzulängliche, aber seit Jahrtausenden unübertroffene Institutionen.[7]

Deutungsmacht EU

Zitat:

«Wie soll die EU Ehe und Familie definieren?

Die Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen allen Mitglieds­staaten ist seit den Römischen Verträgen[wp] vom 25. März 1957 (unterzeichnet von Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden) ein Kernelement der EU. Auf die "Verbesserung der Lebens- und Arbeits­bedingungen der Arbeitskräfte hinzuwirken und dadurch auf dem Wege des Fortschritts ihre Angleichung zu ermöglichen", war nach Artikel 117 Ziel der gemeinsamen Sozialpolitik. Mit anderen Worten: Angleichung der Lebens­verhältnisse durch Angleichung von Rechts- und Verwaltungs­vor­schriften. Heute erscheint dieses Vorhaben im historischen Kontext und vor dem Hintergrund der Nachkriegs­erfahrungen durchaus nachvollziehbar und nach wie vor wünschenswert. Aus der Angleichung der Lebens­verhältnisse durch die Angleichung aller Rechts- und Verwaltungs­vor­schriften wurde aber über die Jahrzehnte hinweg eine lautlose Steuerung von Werten und Normen durch die Brüsseler EU-Verwaltung. Sie betrifft heute leider auch die Ehe zwischen Mann und Frau, die darauf aufbauende Familie und die Eltern­rechte, obwohl dies in den Verträgen nicht vorgesehen war.

Die stille Manipulierung der traditionellen Ehe und Familie fernab in Brüssel durch Kommission, Rat[wp] und LGBT-Gender-Lobbyisten, in Luxembourg durch den Gerichtshof und in Strasbourg durch entsprechende Mehrheiten im Parlament erfolgt nicht nur durch zahlreiche und wohlfinanzierte europäische Instrumente zur Bekämpfung von Anti­diskriminierung, sondern auch durch eine unklare Verwendung der Begriffe "Ehe" und "Familie" und die Umgehung der Zuständigkeit der Mitglieds­staaten in diesem Politik­bereich. Die Europäische Bürger­initiative "Vater, Mutter, Kinder" hat sich deswegen zum Ziel gesetzt, die EU darauf festzulegen, den Begriff "Ehe und Familie" konkret als Verbindung zwischen Mann und Frau zu definieren. Dass diese Initiative ins Schwarze trifft, zeigen die Reaktionen der schwul-lesbischen Interessen­gruppen und auch das Totschweigen dieser Initiative durch die Medien. Dabei will die Initiative einen seit vielen Jahren andauernden, subtilen Kampf um die Definitions­hoheit beilegen zwischen den Vorgaben des Naturrechts und dem von EU-Wahlen sowie tages­aktuellen politischen Mehrheiten abhängigen EU-Recht. Es ist ein mit harten Bandagen und ungleichen Kräfte­ver­hältnissen geführter Kampf zulasten der Vertreter von Ehe und Familie. Schon darüber zu sprechen dient manchen als Vorwand, den Vorwurf der populistischen Angstmacherei gegen die EU zu erheben.

Von der Juncker-Kommission[wp] kann man offenbar nichts erwarten. Christdemokrat Juncker[wp] führt die in der "Agenda 2020" festgelegte Strategie fort, die Verantwortung für die Kinder­erziehung dem öffentlichen Sektor zu überlassen, wie es beispielsweise die Barcelona-Ziele zur Kinderbetreuung in der EU (2002) ganz konkret vorsehen. Wahlfreiheit soll ausgehebelt werden. Die EU ist ein Arbeitsmarkt mit Arbeit­nehmern[wp], Mütter und Väter sind darin nicht vorgesehen. Junckers erster Vizepräsident Frans Timmermans[wp] gratulierte der schwul-lesbischen "European Equality Gala" in Brüssel am 24. Juni 2016 zur Einführung der "Homo-Ehe" in Irland und wünschte den Polen die "Erlösung von der immer­währenden Unterdrückung der katholischen Kirche" in Familien­fragen. Seine erstaunliche Aussage verdeutlicht, was viele EU-Politiker und -Beamte im Brüsseler Europa­viertel denken: Wer sich für Ehe und Familie einsetzt, gilt in der EU-Gesellschafts­politik als homophob, Unterdrücker und Hassredner. Sozialdemokrat Timmermans nutzt das Mode-Wort "Hassrede", obwohl es nirgendwo definiert ist. Unverblümt fordert der Erste Vizepräsident der EU-Kommission ein allgemeines Adoptionsrecht für gleich­geschlechtliche Paare und kündigt namens der Juncker-Kommission an: "Die EU-Kommission wird für LGBTI-Rechte in allen internationalen Gremien global kämpfen: in den Vereinten Nationen[wp], der OSZE, im Europarat und überall dort, wo LGBTI-Rechte noch nicht akzeptiert sind. Ich glaube auch, dass die EU-Kommission weiter darauf bestehen sollte, dass alle EU-Mitglieds­staaten die Homo-Ehe vorbehaltlos anerkennen. Auch wenn manche Mitglieds­staaten die gleich­geschlechtliche Ehe in ihrem eigenen Land nicht eingeführt haben, sollten sie zumindest den Anstand haben, die Homo-Ehe anderer Länder anzuerkennen." Hier wird konkret, wie die Angleichung von Rechts- und Verwaltungs­normen in der Europa-Praxis funktioniert, nämlich durch das Grundprinzip der Arbeitnehmer­frei­zügigkeit kombiniert mit der Politik der gegenseitigen diskriminierungs­freien Anerkennung von Personen­stands[wp]-Urkunden (beispielsweise standes­amtlichen Hochzeits­urkunden). Das soll schwerer wiegen als das nationale Recht der Mitglieds­staaten, eigenständig über die Anerkennung der Homo-Ehe in ihrem Land zu befinden. Denn, so stellt die Nummer Zwei der EU-Kommission klar, "wir wollen unsere Sichtweise nicht denjenigen Europäern aufzwingen, die unsere Sichtweise nicht teilen. Aber wir glauben inbrünstig daran, dass das, was bereits in einigen Nationen Europas entdeckt wurde, allen anderen Nationen nicht vorenthalten werden darf." Juristisch mag es subtile Feinheiten zwischen "Ehe" und "Anerkennung gleich­geschlechtlicher Partner­schaften" geben. Aber was bedeuten sie noch im politischen und medialen Alltag in Brüssel, wenn sogar der Erste Vizepräsident der EU-Kommission offen für die "Ehe für alle" eintritt und diese Position allen anderen Staaten in der EU aufdrängen will?

Seitens der EU-Verträge ist ebenso wenig zu erwarten. Die EU verfügt nach Artikel 81 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union über eine gemeinschafts­rechtliche Zuständigkeit, Rechtsakte zu Ehe und Familie zu erlassen und mithin diese Begriffe zu definieren. Dort heißt es: "Der Rat kann auf Vorschlag der Kommission einen Beschluss erlassen, durch den die Aspekte des Familienrechts mit grenz­über­schreitendem Bezug bestimmt werden, die Gegenstand von Rechtsakten sein können, die gemäß dem ordentlichen Gesetz­gebungs­verfahren erlassen werden. Der Rat beschließt einstimmig nach Anhörung des Europäischen Parlaments. Der genannte Vorschlag wird den nationalen Parlamenten übermittelt. Wird dieser Vorschlag innerhalb von sechs Monaten nach der Übermittlung von einem nationalen Parlament abgelehnt, so wird der Beschluss nicht erlassen. Wird der Vorschlag nicht abgelehnt, so kann der Rat den Beschluss erlassen." Damit hat die EU eine Zuständigkeit für das grenz­über­schreitende Familienrecht und mithin auch die Definitionsmacht. Das fördert allerdings genauso wenig das Vertrauen der Bürger in die EU-Institutionen wie ein Strategie­papier der Justiz­kommissarin Vera Jurova mit dem Titel "Kommissions-Vorhaben für die LGBTI Gleichstellung" ("List of actions by the Commission to advance LGBTI equality"). Darin fordert die EU-Kommissarin u.a., "Gruppendruck" (peer pressure) auf diejenigen Mitglieds­staaten auszuüben, die beispielsweise Ehe und gleich­geschlechtliche Partnerschaft deswegen nicht vollends gleichstellen, weil es die Bevölkerung im eigenen kulturellen Rahmen als nicht wünschenswert erachtet. Das Gegenargument "Subsidiarität bei Ehe und Familie" hat offenbar ausgedient.

Viele Bürger scheinen sich damit aber nicht abzufinden. Sie wollen die Institutionen der EU verpflichten, bei der Umsetzung des Gemeinschafts­rechts die Ehe als Verbindung zwischen Mann und Frau anzuerkennen. Sie haben eine Europäische Bürgerinitiative gestartet. Es ist spät. Denn die Gender-Aktivisten, die den Normalbegriff von Ehe ablehnen, sind seit vielen Jahren am Werke und werden von der EU finanziert. Mitentscheidend wird sein, ob sich die Volksparteien und christlichen Familien­verbände zur Ehe zwischen Mann und Frau bekennen und in allen Mitglieds­staaten aktiv um Unterstützung für diese Europäische Bürgerinitiative werben. In der Tat: Christen, Kirchen und Religions­gemein­schaften sowie ihre Familien­verbände werden sich der Herausforderung nicht mehr verschließen können, in der öffentlichen Debatte in Europa und den Mitglieds­staaten ihre Verantwortung für die Ehe von Mann und Frau wahrzunehmen oder aber ihr Selbst­verständnis zu verleugnen.

Die Organisatoren von "Mutter, Vater und Kinder" haben ihren Entwurf für die neue Europäische Bürger­initiative (EBI) zum Familienschutz am 15. Oktober 2015 bei der EU-Kommission eingereicht. Weil das Vorhaben formal­juristisch mit dem EU-Recht vereinbar ist, konnte die EU-Kommission ihr Einverständnis nicht verweigern (Registrier-Nummer ECI(2015)000006). Die Organisatoren haben bis zum 10. Dezember 2016 ein Jahr Zeit, um Unter­stützungs­erklärungen von mehr als einer Million Bürgern aus mindestens sieben EU-Mitglieds­staaten zu sammeln. Je mehr Bürger die Forderung nach einer klaren Begriffs­definition und -anwendung im Europarecht unterschreiben, umso weniger kann die EU-Kommission sich aus der Verantwortung stehlen. Die zunehmende Zersplitterung der Begriffe "Ehe" und "Familie" in den Rechtsakten und politischen Entschließungen der Brüsseler Institutionen stellt zunehmend ein Problem für die EU und die Mitglieds­staaten dar. Das Europarecht verwendet beide Begriffe, doch ihre Bedeutung wird zunehmend unklar und widersprüchlich. Verschiedene EU-Richtlinien zum selben Themen­komplex enthalten unterschiedliche Definitionen. Die Europäische Bürgerinitiative "Vater, Mutter, Kind" will hier Abhilfe schaffen, indem sie eine EU-weite, einheitliche Definition beider Begriffe vorschlägt, die mit der Gesetzgebung aller Mitglied­staaten vereinbar ist. Sie fordert die EU dazu auf, eine eindeutige Definition von Ehe und Familie zu beschließen, die für das gesamte EU-Recht gelten soll, wobei aber in die Allein­zu­ständig­keiten der Mitglieds­staaten nicht eingegriffen werden darf. Die vorgeschlagene Definition der Ehe als dauerhafte Verbindung zwischen einem Mann und einer Frau entspricht dem gemeinsamen Nenner der Gesetze aller EU-Mitglied­staaten. Die vorgeschlagene Definition der Familie basiert auf Ehe und/oder Abstammung. Wird die Zahl von einer Million Unterschriften aus sieben EU-Ländern sichtbar übertroffen, muss die Kommission innerhalb von drei Monaten reagieren. Sie kann entscheiden, der Aufforderung zu folgen - oder ihr nicht zu folgen. Deswegen wird diese Initiative zu einem politischen Statement: Ist die EU für oder gegen die Ehe zwischen Mann und Frau?

Die Cheflobbyistin von ILGA Europa, Katrin Hugendubel, schrieb in einer Mitteilung an das ILGA-Netzwerk im Frühjahr 2016 von "unangenehmer Überraschung und tiefer Enttäuschung" darüber, dass die EU-Kommission diese Europäische Bürger­initiative (zur Definition der Ehe als Verbindung von Mann und Frau) autorisiert hat. In einem Strategie­papier für die nationalen LGBT-Vereinigungen erläutert sie ihre Taktik: Erstmal stillhalten und keine Aufmerksamkeit erregen - das Ereignis solange totschweigen wie es nur geht. Sodann soll in einer Beschwerde der Generalsekretär der EU-Kommission, Alexander Italianer, aufgefordert werden, die Genehmigung der Bürgerinitiative zurück­zu­ziehen. In einem Argumentations­papier sollen ferner die angeblichen Vorteile der Homo-Ehe zusammen­getragen werden, um die Unterstützer der Bürgerinitiative in den Mitglieds­staaten als homophob zu diskreditieren. Das Ziel: Die EU-Kommission dürfe keine "gesetz­widrige homophobe Bürgerinitiative" zulassen. Dann wird Frau Hugendubel persönlich: "Wenn Sie in der Zwischenzeit private Hinter­grund­informationen über die Personen hinter der Bürger­initiative (alles übliche "Freunde") in Erfahrung bringen können, senden Sie mir bitte diese Informationen". Offensichtlich bereitet die LGBT-Bewegung eine Verleumdungs­kampagne gegen die Organisatoren der Europäischen Bürger­initiative vor. ILGA Europa hat da allerdings ein Problem: Sie selbst wird als "Nicht­regierungs­organisation" von der EU-Kommission künstlich erhalten und zu 70 % aus dem EU-Haushalt bezahlt. Sie ist also weder eine "Nicht­regierungs­organisation" noch in irgendeiner Form repräsentativ. Daher wollen die schwul-lesbischen Bewegungen (noch) nicht direkt gegen die Genehmigung der EU-Kommission vorgehen. Das könnte zu Unmut oder gar zur Kürzung der Haushalts­mittel führen. Das war wohl auch der Grund, weshalb ihr italienischer Mitglieds­verein Certi Diritti beim Europäischen Gerichtshof in Luxembourg vorstellig wurde, um zu testen, ob der EuGH nicht die Genehmigung der EBI zum Familienschutz annullieren könnte. Das tat der EuGH nicht: die Europäische Bürgerinitiative "Vater, Mutter, Kinder" ist mithin zulässig und weder diskriminierend noch homophob.» - iDAF[8]

Zitat:

«Bei der Überarbeitung der Dublin-Richtline ist eine Betrachtung wert, welche Definition von Ehe und Familie beim Begriff "Familienzusammenführung" zugrunde gelegt wird.

Zur Vorgeschichte: Am 4. Mai 2016 legte die Juncker-Kommission eine Neufassung jener EU-Verordnung vor, welche die Kriterien und Verfahrungen des Mitglied­staats festlegt, der für die Prüfung eines Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist. Dieser Text ist als "Dublin-Verordnung" in aller Munde. Die Definition des Familien­begriffs in diesem Dokument ist aus zwei Gründen wichtig: Sie definiert den Personenkreis, der Anspruch auf Asyl hat, mithin die Anzahl der zukünftigen Zuwanderer in Deutschland. Und sie spiegelt das Verständnis von Ehe und Familie bei Entscheidungs­trägern wider. Je unkonkreter solche Definitionen und Kriterien gefasst sind, umso eher können sich Asyl­antrag­steller auf eine fiktive Genealogie berufen, um eine Ablehnung des Asylantrags zu verhindern. Anstatt den Kreis der Antragsberechtigten also eng und präzise anhand des in allen EU-Mitglied­staaten verankerten traditionellen Verständnisses von Ehe und Familie (Mutter, Vater, Kind) zu definieren, nutzen die Juncker-Kommission und das EU-Parlament die Reform der Dublin-Regeln für eine weitere Aushöhlung des Familien­begriffs.

Demnach gilt: Clan statt Familie. Denn bei der Definition von asyl­antrags­berechtigten Familien­angehörigen ist die Juncker-Kommission großzügig und widersprüchlich. Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Definition von Familie umfasst auch nicht verheiratete Paare, unehelich geborene Kinder, Onkels, Tanten und Großeltern­teile sowie die Geschwister des Antrag­stellers, also alle Brüder und Schwestern eines Antrag­stellers/einer Antrag­stellerin, sowie deren Familien­angehörige. Clan statt Familie. Dabei ist das Asylrecht für politisch Verfolgte kein gruppen­bezogenes, sondern ein individuelles Recht. Die Juncker-Kommission ist widersprüchlich bei der Frage, ob eine Familie bereits im Herkunftsland durch eine gültige Ehe nach europäischem Vorbild bestanden haben muss oder nicht. Die Ehe zwischen Mann und Frau ist für die Europäische Union schon lange kein kulturelles Allein­stellungs­merkmal des europäischen Kontinents mehr. Die Juncker-Kommission ist auch dahingehend wider­sprüchlich, ob die Familie bereits im Herkunftsland bestehen muss. In Kapitel 1 Artikel 2 ("Definitionen") steht, dass die Familien­zugehörigkeit vor der Ankunft des Antragstellers im Hoheitsgebiet des prüfenden Mitgliedstaats bestehen muss. Das erscheint auch normal. Doch in Kapitel 3 Artikel 11 ("Kriterien zur Bestimmung des zuständigen Mitglied­staats") steht wieder das Gegenteil nämlich "ungeachtet dessen, ob die Familie bereits im Herkunftsland bestanden hat". Wenn die Ehe nicht bereits schon im Herkunftsland bestanden hat, wer kann dann beurteilen, dass es sich wirklich um eine tatsächlich geschlossene Ehe handelt, und nicht nur um eine Scheinehe zur Erschleichung eines Asystatus? Übrigens wird der Mitglied­staat, in dem bereits die Prüfung eines Asylverfahrens läuft, automatisch der Mitglied­staat für alle anderen Familienmitglieder.

Dann die Begriffe "volljährige Kinder" und "sonstige Kinder". Anstatt alle diese Ungereimtheiten aus dem Kommissions-Vorschlag heraus­zu­streichen, nutzen CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Die Linke in Brüssel die Asyl-Reform zur weiteren Aushöhlung des Familien-Begriffs. Das mit den Kriterien für asyl­antrags­berechtigte Personen verbundene Familienbild wird um die Konzepte "erweiterte Familie", "voll­jährige Kinder" sowie "sonstige Kinder, für die das Paar eine elterliche Verantwortung trägt", erweitert. Außerdem beschloss das EU-Parlament das nicht näher definierte Kriterium "soziale und andere bedeutende Bindungen". Worte sind Symbole, und hier stehen sie für die Abwertung von Ehe und Familie im Rahmen der Migrations­politik. Außerdem können sich Flüchtlinge ihren Lieblings-Aufnahme­staat selbst auswählen. Das EU-Parlament hat also mit seinen Änderungsanträgen den Begriff "Familien­angehörige" noch um das Kriterium "bedeutende Bindungen" erweitert und angeregt, dass ein Antrag­steller aufgrund seiner erweiterten Familie sowie seiner kulturellen oder sozialen Bindungen beantragen kann, in einem Wunsch-Mitglied­staat aufgenommen zu werden. Die Kategorie "sonstige Kinder, für die das Paar eine elterliche Verantwortung trägt" könnte die Tür öffnen zur juristischen Anerkennung von Leihmutterschaft. Bislang gibt es nämlich keine eigene juristische Kategorie für diese Kinder, die im Ausland durch Leihmutter­schaft entstanden sind. In manchen Mitglied­staaten sind sie gar verboten. Doch weil sie nun mal da sind, muss ihnen ein Rechts­status zuerkannt werden. Neben eigenen und adoptierten Kindern, deren Situation klar ist, gibt es dann "sonstige Kinder in elterlicher Verantwortung".

Hinzu kommt "Gemeinsames Reisen". Das scheint heute das Leitbild von Ehe und Familie der deutschen Alt­parteien im EU-Parlament zu sein. CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke haben zugestimmt, dass Asylanträge von "Familien­angehörigen, Verwandten oder Gruppen von höchstens 30 Antrag­stellern, die beantragen, als gemeinsam reisend erfasst zu werden" miteinander verknüpft bearbeitet werden. Das geht weit über den Kommissions­vorschlag hinaus. Jetzt gilt: Familie ist "Gemeinsames Reisen". Das Stammbuch[wp] zur Definition von Ehe und Familie war mal. Am 16. November 2017 stimmte das EU-Parlament für die Aufnahme von inter­institutionellen Verhandlungen mit dem Ministerrat auf der Grundlage dieses Berichts. Alle Europa-Abgeordneten der im Bundestag vertretenen Parteien haben dafür gestimmt (Jörg Meuthen von der AfD war zu diesem Zeitpunkt noch nicht als ordentliches Mitglied des EU-Parlaments für die in den Bundestag gewechselte Beatrix von Storch ernannt und durfte nicht mitstimmen). Diese Regeln sollen jetzt auch in Deutschland Anwendung finden. Damit entkernen die Altparteien im EU-Parlament das in den Mitglied­staaten gesellschaftlich und kulturell verfestigte Verständnis von Ehe und Familie.

Für die europäischen Christdemokraten hat Monika Hohlmeier[wp] aus dem CSU Bezirksverband Oberfranken diese fragwürdige Entscheidung verhandelt. Frau Hohlmeier stimmte diesen Vorschlägen in namentlicher Abstimmung im feder­führenden Ausschuss zu. Im Plenum stimmten auch alle anderen CSU-Europa-Abgeordneten zu. Als sogar das unionsgeführte Innen­ministerium zu Beginn dieses Jahres Protest und Sorge formulierte, erklärte Frau Hohlmeier den deutschen Zeitungen alsdann: "Wir setzen darauf, dass der Rat vor allem beim Familien­begriff noch Änderungen durchsetzt". Im Brüsseler Klartext: Kommission und Parlament bilden eine Koalition der Gutmenschen, das EU-Parlament beschließt unhaltbare Forderungen, die der Rat dann abändern soll. Beide Institutionen schieben also den Schwarzen Peter den Mitglied­staaten zu, welche im Rat eine gemeinsame Position zu diesen weltfremden Forderungen finden sollen. Und weil das begreiflicherweise nicht gelingt, werden die Regierungen von Kommission und Parlament der Arbeits­verweigerung beschuldigt. Was für ein unredliches Theater! Das politisch geschlossene Auftreten auf den einzelnen Entscheidungs­ebenen zwischen München und Berlin, Brüssel und Strasbourg ist nicht mehr gegeben. Während CSU-Parteichef Horst Seehofer die Migration zurecht die "Mutter aller politischen Probleme" nennt, stimmen seine EU-Abgeordneten um die Partei-Vizen Manfred Weber und Monika Hohlmeier für einen Brüsseler Rechtsakt, der quasi unbegrenzte Zuwanderung von Familien-Clans mittels fiktiver Genealogie[wp] ermöglicht, und im Hand­umdrehen die Definition von Ehe und Familie aushöhlt.

Die Überarbeitung der Dublin-Verordnung liegt derweil auf Eis. Doch auch von den Vereinten Nationen in New York kommt ein "Pakt für Migration", den alle UNO-Mitglied­staaten unterschreiben sollen. Er soll eine "unverbindliche Empfehlung" sein... doch erinnern Sie sich noch an die Weltfrauenkonferenz in Peking[wp] 1995? Dort wurde eine "unverbindliche Handlungs­empfehlung" zu Gender Mainstreaming verabschiedet... zwanzig Jahre später gibt es die Ehe für Alle mit Adoptionsrecht, MeToo, Gender-Lehrstühle, Frühsexualisierung in der Schule und die Möglichkeit, sich sein soziales Geschlecht für den Reisepass selbst auszusuchen.» - iDAF[9]

Zitate zu Familie

  • "Familie ist, wo Kinder sind." - Dieser Leitspruch ist seit 1998 für die Familienpolitik der Bundesregierung maßgeblich.
  • "Familie ist, wenn alle aus einem Kühlschrank essen" - Ursula Schmidt[wp], SPD-Gesundheitsministerin[10]
  • "Man vergaß [...] auch auf gleiche Pflichten im Erwerb zu bestehen, als man 1975 den Satz "Der Mann ist das Haupt der Familie" aus dem ABGB entfernte." - Robert Boder in der Wiener Zeitung[11]
  • "Demokratie darf nicht soweit gehen, dass in der Familie darüber abgestimmt wird, wer der Vater ist." - Willy Brandt, Siehe auch: Wikiquote
  • "Im Prinzip muss sich der Staat aus der Familie heraushalten. Überall, wo das mit den besten Absichten versucht wurde, führte es zu einem Desaster." - Wolfgang Bergmann
  • "Das individualistische Gleichheitsprinzip zerstört das Gemeinwesen, das ausweislich der Menschenrechtserklärung der Ehen und Familien bedarf." - Karl Albrecht Schachtschneider, in: "Rechtsproblem Familie", Seite 38; Siehe auch: Wikiquote
Zitat:

«Der Begriff der Subsidiarität besagt, dass Entscheidungen auf dem unterst möglichen Niveau getroffen werden sollten - der Staat sollte also keine Verantwortung übernehmen, wo Familien eigentlich zuständig sind. Doch der Staat neigt dazu, den Leuten die Entscheidungen zu stehlen.
Hildegard Schooß hat sehr schön gezeigt, wie seit den 1970er Jahren die "Professionalisierung der Sozialarbeit den zertifizierten Ausbildungsformen und Tätigkeiten einen absoluten Vorrang vor den im Umgang mit Menschen und in der Familie erworbenen Kompetenzen einräumte."» - Norbert Bolz[12]

Zitat:

«Für den Begriff Subsidiarität ein allgemein akzeptiertes, einfacheres Wort zu finden, ist wohl noch nicht gelungen. Seine Bedeutung jedenfalls ist diese: Soweit die Bürger ihre Angelegenheiten besser selbst und in eigener Verantwortung regeln können, soll sie der Staat (mit seinen Untergliederungen und seinen Behörden) in Ruhe lassen und nicht hineinfunken. Eine große Rolle spielt das gegenwärtig in der familienpolitischen Diskussion. Die Familie muss die volle Entscheidungsfreiheit haben, der Staat darf in die herkömmlich-natürliche Institution Familie nicht ideologisch und lenkend hineinregieren, nur eines darf und muss er ausdrücklich: Er muss diese Institution schützen.» - Klaus Peter Krause[13]

Zitat:

«Die Familie erlaubt ja gerade ein extremes Ungleichgewicht der Leistungen und eine extreme Ungleichheit der Kompetenzen. Genau das aber ermöglichte einmal jene konkreten persönlichen Generationenverpflichtungen, die der Wohlfahrtsstaat heute durch das Phantom der Solidarität, also ein abstraktes Verhältnis der kollektiven Haftung aller für alle ersetzen will.
Der Soziologe Helmut Schelsky hat hierin den wichtigsten Grund für den kalten Krieg zwischen Staat und Familien gesehen: "Daseinsvorsorge und Daseinsfürsorge sind - schon von der Bibel her - die wesentlichsten immanenten Sinngebungen des menschlichen Daseins; indem man sie 'kollektiviert', das heißt dem Einzeinen und der einzelnen Familie als ihre Uraufgabe wegnimmt zugunsten von großorganisatorischer Betreuung, entmündigt man den Menschen und drängt seine Lebenspflichten und -erwartungen in den Konsum des bloß Gegenwärtigen ab."» - Norbert Bolz[14]

Zitat:

«Wer als Vater in einer Familienrechtssache vor Gericht steht, dem wird dort die "herrschende Meinung" klargemacht. Familien sind demnach "out", die AE-Familie wird gefördert und der Vater in die Unterhaltssklaverei überführt.»[15]

Zitat:

«Die sollen endlich wieder ordentliche Löhne und Gehälter bezahlen, dann haben Familien soviel Spielraum, dass sie keiner staatlichen Hilfe bedürfen. Genau das wollen die Machthaber aber nicht, denn dann würden a) die Gewinne der Heuschrecken einbrechen und b) hätte die Diktatur keinen Zugriff auf die junge Generation.»[16]

Zitat:

«In deutschen Haushalten leben etwa 8,2 Millionen Katzen, 5,4 Millionen Hunde, 3,4 Millionen Vögel und zwei Millionen Kleinkinder.»

Zitat:

«Wenn es überhaupt noch ein Lebensmodell gibt, das unserer gegenwärtigen Führungsschicht echte Angst einjagt, dann ist das die wirtschaftlich unabhängige, gebildete, kinderreiche, christlich orientierte Großfamilie, die ihre Kinder selbst erzieht und sich in keiner Weise von Staat und Medien hineinreden und bevormunden lässt.» - Jörg Schönbohm[wp], Generalleutnant a. D.[17][18]

Zitat:

«Familie ist heute eine exzellente Konflikt­lösungs­vereinigung. Familie bleibt auch im 21. Jahrhundert die erste Zelle im Staat, die gesellschaftliche Veränderungen in der Praxis überprüft. Familie ist generationen­über­greifende Verständigung, Familie ist der Ort, der noch ausreichend Kraft besitzt, über sich hinaus zu wachsen und zu wirken. Lebens­umstände positiv zu verändern. So hat eine starke Familie jedes erdenkliche Potenzial für Toleranz, sogar für Akzeptanz. Aber sie ist unbestechlich und hoffentlich auch unbelehrbar.» - Matthias Matussek[19]

Zitat:

«Familienstrukturen sind das einzige was für das Individuum eine gewisse Beständigkeit und Sicherheit bietet. Staatliche Strukturen haben die Familien­strukturen im Westen aufgeweicht und beseitigt.»[20]

Zitat:

«Es ist kein Fall eines sich selbst reproduzierenden, nicht-religiösen (atheistischen) Systems bekannt.

Anders ausgedrückt: Die religiöse Gesellschaft, die auf die Familie setzt, reproduziert sich, ist also nach n Generationen noch da. Religion und Familie sind also nicht nur Herrschafts­instrumente, sondern sichern auch vor allem vor dem Aussterben ab.

Der Denkfehler der Liberalen und auch der große Konstruktions­fehler der liberalistischen Ideologie ist nun, einfach die Natur der Sache zu übergehen. Die liberale Gesellschaft, die atheistisch wird bzw. in der Religion zur Privatsache wird und in der sich die Familie zurückzieht, stirbt aus. Das ist der Preis, den der Verzicht auf diese "Herrschafts­instrumente" verlässlich nach sich zu ziehen scheint.

Sofern also die liberale Gesellschaft nicht beginnt, sich auf "künstlichem" Wege zu reproduzieren, beispielsweise durch künstliche Reproduktions­medizin, wie in Huxleys[wp] Schöne neue Welt[wp], wird sie mit Bestimmtheit Raum geben für weniger herrschafts­freie (frei nach Habermas[wp]) Gesellschafts­entwürfe.

Fraglich ist aber, wie sich die Grundsätze der liberalen Gesellschaft mit künstlicher Reproduktionsmedizin[wp] vereinen lassen.»[21]

Literatur

  • Karl Albrecht Schachtschneider: Rechtsproblem Familie - HTML - PDF
  • Udo Di Fabio: Der Schutz von Ehe und Familie: Eine Wertentscheidung für die vitale Gesellschaft - HTML - PDF
  • Joachim Wiesner: Vom Rechtsstaat zum Faustrechts-Staat: Eine empirische Studie zur sozialethischen und ordnungspolitischen Bedeutung des Scheidungs-, Scheidungsfolgen- und Sorgerechts. Oder: Über die staatlich verursachte Paralyse von Rechtshandeln und Rechtsbewußtsein in der Bundesrepublik Deutschland, 1985 - HTML
  • Die verratene Familie. Politik ohne Zukunft. Sankt Ulrich Verlag 2007, ISBN 3-86744025-5 [22]
  • Wassilios Fthenakis: Die Familie nach der Familie. Wissen und Hilfen bei Elterntrennung und neuen Beziehungen., Verlag C.H.Beck 2008, ISBN 3-406-56669-3

Einzelnachweise

  1. Matthias Stiehler: Die biologische Grundlage von Elternschaft und ihre Bedeutung für die Familie, KuckucksvaterBlog am 25. April 2014
  2. Der Mord an einer Familie in einem jung­stein­zeitlichen Dorf gibt Aufschluss über Bestattungs­bräuche und Familienverständnis vor 4600 Jahren
  3. Gerhard Wisnewski: Verheimlicht - vertuscht - vergessen: Was 2012 nicht in der Zeitung stand
  4. Pdf-icon-extern.png Familienreport 2010 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend[ext]
  5. Geiers Notizen: Flaschenpost aus dem "Volksheim", 14. Januar 2011; Nachlegt: Causa Hüls, 25. Juni 2011
  6. G. K. Chesterton[wp]: Was Unrecht ist an der Welt. Essays., 1924, S. 66-69
  7. Michael von Prollius: Überoptimiert: Zur Lage gebildeter Frauen auf dem Heiratsmarkt, ef-magazin am 30. Dezember 2013; Überoptimiert - zur Lage gebildeter Frauen auf dem Heiratsmarkt, Forum Ordnungspolitik am 17. Dezember 2013
  8. Wie soll die EU Ehe und Familie definieren?, iDAF am 29. Juli 2016
  9. Clan statt Familie - Wie die EU Familie neu definiert, iDAF am 12. Oktober 2018
  10. Leserbriefe: Rote Familienpolitik, Die Welt am 2. März 2008
  11. Gastkommentar von Robert Boder (Angestellten-Betriebsrat bei Rewe): Alleinerzieherinnen: Geißel Kind, Geisel Kind?, Wiener Zeitung am 31. Juli 2009
  12. Norbert Bolz: Diskurs über die Ungleichheit, 2009, S. 96; Hildegard Schooß: Mütterzentren als Antwort auf Überprofessionalisierung im sozialen Bereich, 1977, S. 232
  13. Die Kehrseite der Europäischen Union (II) - Gern beschworen, zu häufig mißachtet - das Prinzip der Subsidiarität, Klaus Peter Krause am 4. Mai 2008
  14. Norbert Bolz: Diskurs über die Ungleichheit, 2009, S. 96-97; Helmut W. F. Schelsky: Kritik der austeilenden Gerechtigkeit, 1981, S. 310f.
  15. Kommentar von Karin Weber am 14. August 2012 um 12:23 Uhr: Die Union hat für die Ehe kein Konzept, Die Freie Welt am 14. August 2012
  16. Kommentar von Karin Weber am 24. September 2012 um 08:46 Uhr: Betreuungsgeld ist "verfassungsrechtlich konsequent", Die Freie Welt am 21. September 2012
  17. Als Zitat dem Buch vorangestelt: "Schluß mit dem Ausverkauf!", Landt-Verlag
  18. Jörg Schönbohm[wp]: Citat des Tages LXXIII, Geiers Notizen am 12. Oktober 2013
  19. Matthias Matussek: Eltern am Ende des Regenbogens, The European am 17. Februar 2014
  20. Tribe: Stammeskultur und Clanstruktur, Post Collapse am 2. September 2014
  21. brrr am 25. Januar 2015 um 19:22 Uhr
  22. Buchvorstellung: "Die verratene Familie" - Jürgen Liminskis Streitschrift gegen eine "Politik ohne Zukunft"

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