Information icon.png
Antifa Rostock - Und gleich wird die rechte Hetze beginnen.jpg

Die Antifa meldet einen Einzelfall:

"#Frankfurt Mann stößt #Kind auf die #Gleise und wird von #Schnellzug (#ICE) überrollt. Und gleich wird die rechte Hetze beginnen. Lasst die Flüchtlinge aus dem Spiel.
Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!"
- Auf Twitter am 29. Juli 2019

Die Helferindustrie reagiert:

Carsten Baumann, Leiter der ökumenisch geführten Bahnhofsmission, äußerte die Befürchtung, dass die Tat "in Sozialen Netzwerken[wp] genutzt wird, um die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben". Feldmann sagte, er hoffe, "dass der Hass nicht verfängt, den einige bereits gestern Abend im Netz geäußert haben".
- Nord-Bayern am 30. Juli 2019[ext]

Der Qualitätsjournalismus meint:

"Kind von Eritreer vor Zug gestoßen - Danke, Merkel" - Was ist bloß los in den Hirnen all jener, die im Internet solche Sätze verbreiten, fragt sich unser Kommentator Matthias Koch. Seine Antwort: Dem Wahn des Einzelnen folgt der Wahn der Menge.
- Leipziger Volkszeitung am 2. August 2019[ext]

Die Pfarrerin predigt:

"Was muss jemand erlebt und erlitten haben, wenn er anderen so etwas Furchtbares antut?" [...] "Wir dürfen nicht zulassen, dass jetzt Gedanken von Hass um sich greifen."
- Hessenschau[ext]
Politik in Deutschland: Willkommenskultur für Migranten, Abtreibungs­kultur für Ungeborene, Zerstörungs­kultur für Familien
Stell Dir eine Welt vor, in der jeder freie Mann feminismus­freies Wissen mit anderen teilen kann.

Dies ist unser Auftrag.

— Leitbild WikiMANNia.
Spendenaktion 2018/19 Der Kampf für ein freies und nicht ideologisches Leben ist nicht kostenfrei.
!!! Sie können das unterstützen !!!
Das bisherige Spendenaufkommen ist zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel. Für neue Projekte benötigen wir Ihre finanzielle Hilfe. Donate Button.gif
Aktueller Spendeneingang:
33,2 %
3.324,56 € Spendenziel: 10.000 €
WikiMANNia ist die Antithese
zur feministischen Opfer-
und Hass­ideologie.
WikiMANNia:
10 Jahre feminismus­­freie Information!
Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unterdrücken, zu schlagen, zu vergewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen alles Männliche bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tiefgreifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.

1569 BGB

Aus WikiMANNia
Wechseln zu: Navigation, Suche

Hauptseite » Recht » Bürgerliches Gesetzbuch » 1569 BGB


Der Paragraph 1569 BGB ist in seiner Historie typisch für die Entwicklung des deutschen Ehe- und Unterhalts­rechts. Mit der Familienrechtsreform 1976 wurde die Gesetzeslage so geändert, dass nach der Scheidung immer ein Unterhalt beansprucht werden konnte.

In der Fassung vom 1. Januar 2008 wird zwar das Prinzip der Eigenverantwortung aufgegriffen, wonach es nach der Scheidung jedem Ehegatten obliegen würde, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. Es ist aber ein Paradebeispiel für das Familienrecht, dass Männer und Frau nur theoretisch - dem Papier nach - gleichberechtigt sind. In der Praxis wird für Frauen weiterhin das Unterhaltsmaximierungsprinzip angewandt.

Wortlaut

1569 BGB Abschließende Regelung Grundsatz der Eigenverantwortung
Fassung von 1. Januar 1900 Fassung von 1. Aug. 1938 Fassung von 1. Juli 1977 Fassung von 1. Januar 2008
Ein Ehegatte kann auf Scheidung klagen, wenn der andere Ehegatte in Geisteskrankheit verfallen ist, die Krankheit während der Ehe mindestens drei Jahre gedauert und einen solchen Grad erreicht hat, daß die geistige Gemeinschaft zwischen den Ehegatten aufgehoben, auch jede Aussicht auf Wieder­herstellung dieser Gemeinschaft ausgeschlossen ist.[1] (weggefallen) Kann ein Ehegatte nach der Scheidung nicht selbst für seinen Unterhalt sorgen, so hat er gegen den anderen Ehegatten einen Anspruch auf Unterhalt nach den folgenden Vorschriften.[2] [1] Nach der Scheidung obliegt es jedem Ehegatten, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. [2] Ist er dazu außerstande, hat er gegen den anderen Ehegatten einen Anspruch auf Unterhalt nur nach den folgenden Vorschriften.[3]

Kommentar

Der "Ehegatte nach der Scheidung" ist nicht viel mehr als eine juristische Kunstfigur, die es in Wirklichkeit nicht gibt. In Wirklichkeit kann der "Ehegatte nach der Scheidung" bereits wieder verheirateter Ehegatte sein - verheiratet freilich mit einem anderen Ehegatten als demjenigen, für den er Ehegattenunterhalt zahlen muss.[4]

Einzelnachweise

  1. lexetius.com: § 1569 BGB
  2. § 1565 Absatz 1 Satz 1 und § 1566 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der Fassung des Artikels 1 Nummer 20 des Ersten Gesetzes zur Reform des Ehe- und Familienrechts (1. EheRG) vom 14. Juni 1976 (Bundesgesetzbl. I S. 1421) sind mit dem Grundgesetz vereinbar.
  3. Juristischer Informationsdienst: § 1569 BGB
  4. Prof. Dr. Horst Albert Glaser: Kommentar zum Scheidungsgesetz, FAZ vom 1. September 1984

Netzverweise