Information icon.png
Antifa Rostock - Und gleich wird die rechte Hetze beginnen.jpg

Die Antifa meldet einen Einzelfall:

"#Frankfurt Mann stößt #Kind auf die #Gleise und wird von #Schnellzug (#ICE) überrollt. Und gleich wird die rechte Hetze beginnen. Lasst die Flüchtlinge aus dem Spiel.
Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!"
- Auf Twitter am 29. Juli 2019

Die Helferindustrie reagiert:

Carsten Baumann, Leiter der ökumenisch geführten Bahnhofsmission, äußerte die Befürchtung, dass die Tat "in Sozialen Netzwerken[wp] genutzt wird, um die Spaltung der Gesellschaft voranzutreiben". Feldmann sagte, er hoffe, "dass der Hass nicht verfängt, den einige bereits gestern Abend im Netz geäußert haben".
- Nord-Bayern am 30. Juli 2019[ext]

Der Qualitätsjournalismus meint:

"Kind von Eritreer vor Zug gestoßen - Danke, Merkel" - Was ist bloß los in den Hirnen all jener, die im Internet solche Sätze verbreiten, fragt sich unser Kommentator Matthias Koch. Seine Antwort: Dem Wahn des Einzelnen folgt der Wahn der Menge.
- Leipziger Volkszeitung am 2. August 2019[ext]

Die Pfarrerin predigt:

"Was muss jemand erlebt und erlitten haben, wenn er anderen so etwas Furchtbares antut?" [...] "Wir dürfen nicht zulassen, dass jetzt Gedanken von Hass um sich greifen."
- Hessenschau[ext]
Politik in Deutschland: Willkommenskultur für Migranten, Abtreibungs­kultur für Ungeborene, Zerstörungs­kultur für Familien
Stell Dir eine Welt vor, in der jeder freie Mann feminismus­freies Wissen mit anderen teilen kann.

Dies ist unser Auftrag.

— Leitbild WikiMANNia.
Spendenaktion 2018/19 Der Kampf für ein freies und nicht ideologisches Leben ist nicht kostenfrei.
!!! Sie können das unterstützen !!!
Das bisherige Spendenaufkommen ist zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel. Für neue Projekte benötigen wir Ihre finanzielle Hilfe. Donate Button.gif
Aktueller Spendeneingang:
34,2 %
3.424,56 € Spendenziel: 10.000 €
WikiMANNia ist die Antithese
zur feministischen Opfer-
und Hass­ideologie.
WikiMANNia:
10 Jahre feminismus­­freie Information!
Feminismus basiert auf der Verschwörungstheorie, Männer auf der gesamten Welt hätten sich kollektiv gegen die Weiber verschworen, um sie zu unterdrücken, zu schlagen, zu vergewaltigen und auszubeuten. Feministinnen bekämpfen Ehe und Familie, weil die bürgerliche Familie das Feindbild ist. Frauen werden kollektiv als Opfer inszeniert und Männer als Täter denunziert. So manifestiert sich ein Ressentiment gegen alles Männliche bis hin zum offenen Männerhass. Dies bewirkt eine tiefgreifende Spaltung der Gesellschaft, die es zu überwinden gilt.

Ewigkeitsklausel

Aus WikiMANNia
Wechseln zu: Navigation, Suche

Hauptseite » Staat » Recht » Gesetz » Grundgesetz » Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland » Ewigkeitsklausel


Hauptseite » Staat » Recht » Grundrechte » Ewigkeitsklausel


Die Ewigkeitsklausel oder Ewigkeitsgarantie (auch Ewigkeits­entscheidung) ist in Deutschland eine Regelung in Art. 79 Abs. 3 des Grundgesetzes (GG), die eine Bestands­garantie für verfassungs­politische Grundsatz­entscheidungen enthält. Die Grundrechte der Staatsbürger, die demokratischen Grund­gedanken und die republikanisch-parlamentarische Staatsform dürfen auch im Wege einer Verfassungs­änderung nicht angetastet werden. Ebenso wenig darf die Gliederung des Bundes in Länder und die grund­sätzliche Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung berührt werden. Auf dieselbe Weise sind auch die Würde des Menschen und die Gesamt­struktur der Bundesrepublik als die eines demokratischen und sozialen Rechtsstaats geschützt. Artikel 79 Absatz 3 GG lautet:

"Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 nieder­gelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig."

Mit dieser Regelung wollte der Parlamentarische Rat[wp] den Erfahrungen aus der Zeit des Nationalsozialismus[wp], namentlich dem Ermächtigungsgesetz vom 24. März 1933[wp] begegnen und natur­rechtliche Grundsätze in Form der Menschenwürde[wp] (vgl. Artikel 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland) sowie der Struktur­prinzipien in Artikel 20 (Republik[wp], Demokratie, Bundesstaat[wp], Rechtsstaat und Sozialstaat) mit einer zusätzlichen Sicherung versehen.

Verstoß gegen die Ewigkeitsklausel

Am 30. Juni 2017 hat der Deutsche Bundes­tag mit der Abschaffung der bürger­lichen Zivilehe und der Einführung einer "Ehe für alle" den im deutschen Grundgesetz vorgesehen Schutz von Ehe und Familie ausgehebelt - wo es in Artikel 6 Absatz 1 vor allem darum geht, die Familie vor staatlicher Anmaßung und Willkür[wp] zu schützen - und damit auch gegen die Ewigkeitsklausel verstoßen. Die beteiligten Volksverräter und politischen Familien­zerstörer sind hier aufgeführt.


Dieser Artikel basiert gekürzt auf dem Artikel Ewigkeitsklausel aus der freien Enzyklopädie Wikipedia. Der Wikipedia-Artikel steht unter der Doppellizenz GNU-Lizenz für freie Dokumentation und Namensnennung - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Unported (CC BY-SA 3.0). In der Wikipedia ist eine Liste der Autoren verfügbar, die vor Übernahme in WikiMANNia am Text mitgearbeitet haben.