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Artikel 33 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland

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Der Artikel 33 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland gehört zum Abschnitt II. Der Bund und die Länder des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (Artikel 20-37 GG).

Wortlaut

Artikel 13 Artikel 33 (Verfassungsrechtliche Grundlagen des Berufsbeamtentums)
Entwurf vom August 1948[1] Urfassung vom Mai 1949[2] Fassung vom 1. September 2006[3]
Die öffentlichen Ämter stehen jedem nach Maßgabe seiner Befähigung und Eignung offen. (1) Jeder Deutsche hat in jedem Lande die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten. (1) Jeder Deutsche hat in jedem Lande die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten.
(2) Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte.[4] (2) Jeder Deutsche hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte.
(3) Der Genuß bürgerlicher und staatsbürgerlicher Rechte, die Zulassung zu öffentlichen Ämtern sowie die im öffentlichen Dienste erworbenen Rechte sind unabhängig von dem religiösen Bekenntnis. Niemandem darf aus seiner Zugehörigkeit oder Nicht­zugehörigkeit zu einem Bekenntnisse oder einer Weltanschauung ein Nachteil erwachsen. (3) Der Genuß bürgerlicher und staatsbürgerlicher Rechte, die Zulassung zu öffentlichen Ämtern sowie die im öffentlichen Dienste erworbenen Rechte sind unabhängig von dem religiösen Bekenntnis. Niemandem darf aus seiner Zugehörigkeit oder Nicht­zugehörigkeit zu einem Bekenntnisse oder einer Weltanschauung ein Nachteil erwachsen.
(4) Die Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse ist als ständige Aufgabe in der Regel Angehörigen des öffentlichen Dienstes zu übertragen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treue­verhältnis stehen. (4) Die Ausübung hoheitsrechtlicher Befugnisse ist als ständige Aufgabe in der Regel Angehörigen des öffentlichen Dienstes zu übertragen, die in einem öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treue­verhältnis stehen.
(5) Das Recht des öffentlichen Dienstes ist unter Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des Berufs­beamtentums zu regeln. (5) Das Recht des öffentlichen Dienstes ist unter Berücksichtigung der hergebrachten Grundsätze des Berufs­beamtentums zu regeln und fortzuentwickeln.[5]

Kommentar

Artikel 33 II sagt sogar ausdrücklich, dass für öffentliche Ämter keine anderen Kriterien als Leistung, Befähigung und fachliche Leistung herangezogen werden dürfen und diese durch rigorose Bestenauswahl festgestellt werden muss.[6]

Jeder Deutsche ist also gleich. Nur Frauen sind gleicher, dank Frauenförderung und Frauenquote.

Zitat:

«Beamtenrecht und Leistungsprinzip werden auf den Kopf gestellt, wenn nun eine schlechter qualifizierte Frau einem besser qualifizierten Mann vorgezogen wird. Der Verfassungs­gerichtshof muss diese ideologisch motivierte Männer­diskriminierung stoppen.» - Ralf Witzel[wp][7]

Einzelnachweise

  1. "Chiemseer Entwurf" - Grundgesetz für einen Bund deutscher Länder (I. Grundrechte)
  2. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland - Urfassung vom 23. Mai 1949
  3. Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23. Mai 1949 (BGBl. S. 1), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 11. Juli 2012 (BGBl. I S. 1478) geändert worden ist.
  4. Frauen sind aber grundsätzlich qua Geschlecht besser geeignet, befähigt und fachlich kompetenter als Männer.
  5. Bundestag: Grundgesetz: Der Bund und die Länder, abgerufen am 21. Juli 2014
  6. Hadmut Danisch: Über den neuen Verfassungsrichter Ulrich Maidowski, Ansichten eines Informatikers am 21. Juli 2014
  7. Verfassungsklage gegen Rot-Grün: Werden Männer in NRW diskriminiert?, Rheinische Post Online am 9. Juni 2016

Querverweise

Netzverweise