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Lobbyismus

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Opferkultur
In der Opferkultur gibt es eine "Koalition der Minderheiten", die geschützt werden muss durch bannende Abwehrphrasen wie Antisemitismus, Homophobie, Rassismus, Sexismus und den Einsatz der Nazikeule, womit jede Kritik an entsprechende Lobby­gruppen im Keim erstickt werden soll.

Homophob, rassistisch oder sexistisch ist das neue "ketzerisch"[wp], die politisch Korrekten die neue Religionspolizei.

Siehe auch

Lobbyismus ist eine aus dem Englischen übernommene Bezeichnung (Lobbying) für eine Form der Interessenvertretung[wp] in Politik und Gesellschaft. Mittels Lobbyismus versuchen Interessengruppen (Lobbys), vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen die Exekutive und die Legislative zu beeinflussen. Außerdem wirken sie auf die öffentliche Meinung durch Öffentlichkeitsarbeit[wp] ein. Dies geschieht vor allem mittels der Massenmedien.

Da der Begriff oft kritisch konnotiert wird, nennt sich kein Interessenverband "Lobby-Verein". Gängige Bezeichnungen für lobbyistische Tätigkeiten sind zum Beispiel Public Affairs, politische Kommunikation und Politikberatung.

Im Jahr 2006 führten Thomas Leif[wp] und Rudolf Speth[wp] - in Analogie zur Bezeichnung Vierte Gewalt für die Presse - den Begriff Fünfte Gewalt für den Lobbyismus ein.[1]

Begriffsgeschichte

Der Begriff geht auf die Lobby (englisch für "Vorhalle") des Parlaments zurück, in der Vertreter verschiedener Gruppen Parlamentarier an die Möglichkeit ihrer Abwahl erinnerten und auch Vor- oder Nachteile für bestimmtes Verhalten in Aussicht stellten.

Auch wortgeschichtlich[wp] knüpft der Lobbyismus an seine historischen Vorformen des Anti­chambrierens[wp] (des Suchens von Einfluss im Vorzimmer der Herrschaft) und der schon spätmittelalterlichen Tätigkeit der "Hofschranzen" an. Die leicht negative Bewertung des Begriffs in deutschsprachigen Ländern mag darin (und/oder im Fehlen verbindlicher, Transparenz erzeugender Regeln für Lobby-Arbeit) ihre Ursache haben.[2]

Begriffsbestimmung

Zitat:

«Lobbyismus ist der Versuch der Einflussnahme auf Entscheidungsträger durch Dritte.» - Carsten Bockstette[3]

Zitat:

«Lobbyismus ist eine direkte bzw. indirekte Einflussnahme auf politische Prozesse von Organisationen durch externe Teilnehmer - auch mit Hilfe von Machtgrundlagen - zur Verfolgung eines bestimmten Zwecks.» - Alexander Bilgeri[4]

Zitat:

«Die zielgerichtete Beeinflussung von Entscheidungsträgern in Politik und Verwaltung nennt man Lobbying.» - Hans Merkle[5]

Handelnde

Unternehmensverbände, Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen, Frauengruppen und andere Verbände[wp] sowie größere Unternehmen bringen ihre Interessen gezielt in das Gesetzgebungsverfahren ein und geben ihren Mitgliedern relevante Informationen. Diese können sich so auf zu erwartende politische Entscheidungen einstellen. Es haben sich aber auch Rechtsanwaltskanzleien, PR-Agenturen, Denkfabriken, selbständige Politikberater darauf spezialisiert, im Interesse ihrer Mandanten, Verbindungen zu vermitteln, Informationen zu beschaffen oder Themen zu platzieren.

Ein Lobbyist ist demnach die Person, die das Lobbying im Auftrag eines Dritten durchführt, zum Beispiel im Rahmen eines Dienstvertrages.

Vorgang des Lobbying

Lobbyismus ist eine Methode der Einwirkung auf Entscheidungsträger und Entscheidungsprozesse, vor allem durch Information, im Rahmen einer Strategie.

Informationsgewinnung

Interessenvertreter sammeln zur Gewinnung von Erkenntnissen über Vorhaben politischer Entscheidungsträger Informationen. Die Verbandszentrale und die Verbandsmitglieder werden entsprechend unterrichtet und werten die Informationen in ihren Rechts- und Fachabteilungen aus. Die Auswertung erfolgt im Hinblick auf die Auswirkungen des Vorhabens auf die Geschäftstätigkeit der Mitglieder des Verbandes. Dabei empfiehlt es sich für eine wirksame Interessenvertretung nicht nur Informationen aus öffentlich zugänglichen Quellen zu beschaffen, sondern auch durch eine interessengeleitete Beziehungspflege mit Entscheidungsträgern und anderen Lobbyisten frühzeitig auf informellem Wege an Informationen zu gelangen.

Sodann werden Stellungnahmen ("Lobbypapiere") und Abänderungsvorschläge, meistens durch die Rechtsabteilung oder sonstige Fachabteilungen, erarbeitet.

Einflussnahme

Aufgabe des Lobbyisten ist es anschließend, diese Abänderungsvorschläge an die Entscheidungsträger heranzutragen und in den maßgeblichen Gremien zu platzieren ("Politikberatung"). Die Platzierung erfolgt im rechtmäßigen Lobbying durch argumentatives Einwirken auf die Entscheidungsträger. Das argumentative Einwirken ist häufig erfolgreich, weil Abgeordnete und Beamte bei den schwierigen Sachverhalten, über die sie in dichter Abfolge Entscheidungen treffen müssen, auf Fachwissen angewiesen sind, das ihnen von den Betroffenen und den interessierten Kreisen (Stakeholder[wp], englisch für Anspruchsgruppe), freilich selektiv aufbereitet, angetragen wird. Je besser Abgeordnetenbüros mit wissenschaftlichen Mitarbeitern[wp], Parlamente mit eigenen wissenschaftlichen Diensten[wp] oder Behörden mit Fachbeamten ausgestattet sind, desto schwieriger ist es für Lobbyisten sich unentbehrlich zu machen.

Oftmals sind Feministinnen gleichzeitig feministische Lobbyistin und Trägerin eines staatlichen Amtes in einer Person, wie beispielsweise die Verfassungsrichterin Susanne Baer.

Ein anderes Feld der Einflussnahme besteht in der geschickten Platzierung von branchengeneigten Sachverständigen in öffentlichen Anhörungen oder bei der Anfertigung von Gutachten.

In der Familienpolitik ist das Frauenministerium quasi auch gleich die frauenpolitische Lobbyzentrale. Ohne die Mitwirkung von Lobbyorganisationen wie Deutscher Juristinnenbund geht gar nichts.

Lobbying in einzelnen Ländern

Situation in der Bundesrepublik Deutschland

In der Bundesrepublik gelten die Pharmaindustrie, die Energiewirtschaft und der Staatsfeminismus als Branchen mit besonders großer Lobbymacht.

Gerade der Feminismus ist in Deutschland dermaßen stark institutionalisiert, so dass bei einer feministischen Einflussnahme auf den Staat einerseits und staatlichen Subventionierung feministischer Infrastruktur andererseits kaum noch eine Trennung wahrnehmbar ist. Der Feminismus ist in Deutschland de facto Staatsräson geworden.

Situation in der Schweiz

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Situation in Österreich

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Themenfelder

Feminismus

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Genderismus

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Väterrechte

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Ökologismus

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Kritik am Lobbyismus

Der Lobbyismus wird in Anlehnung an die "Vierte Gewalt" (Medien) auch als "Fünfte Gewalt" bezeichnet, da die Interessen­politik ebenso wie die Presse einen Einfluss auf die Staatsgewalt hat. Anders als die institutionalisierten Gewalten­träger unterliegen Interessen­vertreter jedoch keinen klaren gesetzlichen Regelungen.

Lobbyismus kann bis hin zur Korruption und damit unerlaubten Einflussnahme führen. Lobbyismus steht immer im Spannungsfeld zwischen einer legitimen Interessenvertretung und möglichen Gefährdung demokratischer Grundprinzipien. Aufgrund immer komplexer werdender Wirtschafts­strukturen und Themenfelder, die den Gesetzgeber vielfach in seinen Möglichkeiten überfordern, haben Lobbygruppen dennoch eine wichtige Funktion, insbesondere die Verschaffung von Informationen.

Kritik an der Frauen-Lobby

Zitat:

«Die Frauenlobby ist wohl die stärkste Lobby in Deutschland überhaupt. Wieso? Weil es kaum eine organisierte Gegenkraft gibt. Viele Leute machen nämlich immer wieder den Denkfehler, Männer für mächtiger als Frauen zu halten, weil wichtige Positionen in Wirtschaft und Politik hauptsächlich durch Männer besetzt sind. Aber stark ist man nur gemeinsam. Das haben Frauen schon vor langer Zeit begriffen. Wenn Männer sich der Frauenlobby entgegenstellen, dann nur vereinzelt und selektiv, nie gemeinsam und systematisch. So konnte sich die Frauenlobby nach und nach ausbreiten und immer noch mehr Forderungen stellen. Dabei war Gleichberechtigung selten mehr als ein Deckmantel. In Wirklichkeit ging es von Anfang an auch darum, für Frauen so viele Vorteile wie möglich zu erlangen, denn eine Lobby will Vorteile für die eigene Gruppe, keine Gleichheit. Damit das nicht auffällt, haben Feministinnen Frauen pauschal als benachteiligt und unterdrückt dargestellt und die Menschen haben es ihnen geglaubt. Wer genau hinschaut, stellt jedoch fest, dass das nur teilweise zutraf und unterm Strich Männer kaum im Vorteil waren. Heute sind Männer eindeutig ins Hintertreffen geraten. Deshalb müssen sie sich zusammen­schließen, was ja seit einigen Jahren erfreulicherweise schon geschieht, wenn auch noch in viel zu geringem Ausmaß.»[6]

Einzelnachweise

  1. Pdf-icon-extern.png Zum Spannungsverhältnis von Lobbyismus und parlamentarischer Demokratie[ext] - Hans-Jürgen Papier[wp], Vortrag anlässlich der Vorstellung des Buches "Die fünfte Gewalt. Lobbyismus in Deutschland" am 24. Februar 2006 im Berliner Reichstag
  2. Carsten Bockstette: Konzerninteressen, Netzwerkstrukturen und die Entstehung einer europäischen Verteidigungsindustrie: Eine Fallstudie am Beispiel der Gründung der "European Aeronautic, Defence and Space Company" (EADS). Hamburg 2003, ISBN 3-8300-0966-6, S. 17
  3. Carsten Bockstette: Konzerninteressen, Netzwerkstrukturen und die Entstehung einer europäischen Verteidigungsindustrie: Eine Fallstudie am Beispiel der Gründung der "European Aeronautic, Defence and Space Company" (EADS). Hamburg 2003, ISBN 3-8300-0966-6, S. 18
  4. Alexander Bilgeri: Das Phänomen Lobbyismus - Eine Betrachtung vor dem Hintergrund einer erweiterten Strategie-Struktur-Diskussion. Lindau: Books on demand GmbH, 2001, ISBN 3831106754, S. 13
  5. Hans Merkle[wp]: Lobbying: Das Praxishandbuch für Unternehmen. Darmstadt 2003, ISBN 3-89678-233-9, S. 10
  6. Kommentator Kimbor am 15. September 2014 um 11:59 Uhr zu Mohamed Amjahid: Nieder mit dem Matriarchat! Der Klub der Nicht-Feministen, Tagesspiegel am 15. September 2014

Querverweise

Netzverweise