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Entwohnung

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Hauptseite » Politik » Entwohnung


Der Begriff Entwohnung (auch: Entmietung, Enthausung) beschreibt das planmäßige und dauerhafte Entfernen von Menschen aus ihren angestammten Wohnstätten.

Geschichtliche Entwicklung

Das Konzept der Enthausung[wp] wurde von Briten gegen das deutsche Volk entworfen. Mancher könnte die Entwohnung als eine Fortführung dieses Konzepts verstehen, welche primär an deutschen Männern vollzogen wird, die dann oft der Obdachlosigkeit anheimfallen.[1] Motive dafür sind Männer- und Deutschfeindlichkeit.

Heute wird Entwohnung allerdings nicht durch das Werfen von Bomben auf Häuser und deren Inbrandsetzung umgesetzt, weil

  • Invasoren gefährdet würden.
  • Deutschland nicht entvölkert, sondern umgevolkt werden soll und der Wohnraum weiterhin benötigt wird, um "Goldstücke"[2] hier anzusiedeln.
  • das aktuelle System in Deutschland nicht als offene Diktatur auftritt, sondern im Gewand einer Demokratie daherkommt, und selbst die Meinungswirtschaft die von den Deutschenhassern[3] skandierten Ausrufe "Bomber Harris do it again"[ext] in der realen Umsetzung nicht mehr beschönigen kann. Deshalb kommen subtilerer Methoden zum Einsatz, um dieses Ziel zu erreichen.

Neuzeitliche Methoden der Entwohnung

Die Verdrängung deutscher Mieter aus dem Mietwohnbestand findet in mehreren Stufen statt.

Um Entwohnungen umsetzen zu können, wird auf der einen Seite das Angebot an bezahlbaren Wohnraum minimiert und auf der anderen Seite die Anzahl der Personen, welche darum konkurrieren müssen vergrößert. Zudem müssen die Deutschen zuerst aus Ihren alten Wohnungen entfernt werden. Dann greift der Staat durch bevorzugte Wohnraumvergabe für Invasoren in die Verteilung des Wohnraums ein. Die Entwohnung findet zumeist nur an denjenigen Deutschen statt, welche nicht über genug finanzielle Mittel verfügen, um Mieten zu bezahlen, welche über den jeweiligen ortsabhängigen Regelsätzen der Transferleistungen (Kosten der Unterkunft)[4] liegen, um sich nach der Entfernung aus der alten Wohnung mit neuem Wohnraum zu versorgen. Dies sind z. B. Hartz-IV-Empfänger, Arbeitslose, Sozialhilfeempfänger, Rentner und Aufstocker.

Minimierung des bezahlbaren Wohnraums

a) Abriss von Gebäuden, welche nicht mehr dem aktuellen Stand entsprechen und bei denen sich eine Sanierung nicht mehr lohnt. Im einfachsten Fall werden ehemalige Plattenbauten abgerissen, ohne dass neue Bausubstanz entsteht.[5] Mit Angela Merkel konnte man das natürlich nicht durchführen.[6]

b) Es finden Sanierungen und Modernisierungen statt, damit man die Mieten steigern kann.[7] Oftmals mit dem Ziel Altmieter aus der Wohnung zu bekommen, um danach wieder teurer neu vermieten zu können. Häuser werden energetisch saniert[8][9], egal, ob es wirtschaftlich ist oder nicht.[10]

Mit der Mietrechtsreform 2013 ist es für Vermieter noch leichter geworden, Modernisierungen durchzuführen und die Mieten für AltmieterInnen zu erhöhen: Bis zu 11 % pro Jahr können sie die Modernisierungskosten auf die jährliche Miete umlegen - das kann in schwerwiegenden Fällen bis zu einer Verdreifachung der bisherigen Kaltmieten führen. Verschlechtert haben sich vor allem die Möglichkeiten für MieterInnen, solche Modernisierungen zu verhindern, die nicht nur der Herstellung eines so genannten "allgemeinüblichen Zustands" dienen.[11][12]

Hier ein Beispiel:

Zur Wohnwerterhöhung sollen an Fenstern zum sowieso schon engen Hof, auf dem die vor allem Sommers die nicht eben schmeichelhafte Gerüche verbreitenden Abfallbehälter der im Erdgeschoss angesiedelten Gaststätte stehen, Balkons angeschraubt werden. Monat für Monat werden dann 140 Euro - netto, also ohne Duftzulage - für einen 1,5 Quadratmeter großen Balkon auf die Miete draufgeschlagen.[13]

Es gibt schon zahlreiche Unternehmen, welche im großen Umfang die Verdrängung als Geschäftsmodell perfektioniert haben.[14]

Schaffung von Konkurrenz

a) Schaffung eines prekären Arbeitsmarktes mit Niedriglohnsektor

Durch die Agenda 2010 und die Zufuhr von Billiglöhnern aus dem Ausland ist ein Arbeitsmarkt entstanden, welcher vielen trotz Arbeit nur noch ein Auskommen gewährt, welches knapp über Hartz-IV-Niveau liegt. Viele müssen sogar trotz Arbeit noch mit Hartz-IV aufstocken[wp]. Der Staatsfeminismus treibt zudem die letzte deutsche Frau noch vom Herd in die Produktion, um durch ein Überangebot an Arbeitskräften weiterhin die Löhne drücken zu können.

b) Zuzug von Invasoren

Unter dem Deckmantel von Asyl wird in Deutschland eine Siedlungspolitik betrieben, welche Millionen von Invasoren die Landnahme ermöglicht. Diese kehren nicht etwa zurück[15], sondern sollen sich noch durch Familiennachzug weiter ausbreiten können.[16] Da diese größtenteils auf Transferleistungen angewiesen sind oder im Niedriglohnsektor arbeiten, stehen sie in direkter Konkurrenz zu denen, welche entwohnt werden sollen.

Mittel der Entwohnung

Von Vermieterseite

  • Zu den oben beschriebenen Modernisierungsarbeiten wird zudem durch langfristige Renovierungsarbeiten versucht Mieter zum Auszug zu bewegen. Da fallen Gas, Wasser und Heizung der Wohnungen in regelmäßigen Abständen aus.[17]
  • Es wird das Haus über längere Zeit eingerüstet und mit einer undurchsichtigen Folie umhüllt. Das führt neben der dunklen Wohnung auch zu der Gefahr eines Wohnungseinbruchs, welcher über das Gerüst leicht möglich ist.
    "Abgebrochene Namensschilder und fehlende Mülltonnen; von undurchsichtigen Planen umhüllte Baugerüste; Buttersäure, die durch Türschlösser in die Wohnungen gespritzt wird - die Liste der Schikanen, die sich Eigentümer oder Projektentwickler einfallen lassen, um Mieter aus ihren Häusern zu vertreiben, ist lang. Aktuell sind Mieter in der Kollwitzstraße 2 betroffen."[18]
  • Man nutzt Rotationseuropäer, um Deutsche aus ihrer Wohnung zu vertreiben. Ein bekanntes Beispiel ist das Horrorhaus von Schöneberg.[19][20]
    Nach Angaben der Sozialstadträtin von Tempelhof-Schöneberg, Sibyll Klotz[wp] (Grüne), sind etwa 30 Häuser in Berlin von "Entmietung” betroffen. Immobilieneigentümer lassen demnach die Häuser gezielt verwahrlosen, um alte Bewohner zu vertreiben. In einem Mietshaus in Schöneberg sollen 200 Menschen untergebracht sein, darunter viele Wanderarbeiter aus Rumänien. Die Altmieter dort klagen seit Monaten über Vandalismus-Schäden, mangelnde Hygiene und Vermüllung der Innenhöfe.
  • Es werden regelmäßig unberechtigte Abmahnungen und Mieterhöhungsverlangen sowie Kündigungen verschickt.
  • Bei privaten Eigentumswohnungen täuscht der Vermieter Eigenbedarf vor.
    Auch die Sozialklausel schützt so gut wie nie davor. Der Richter gibt nur einige weitere Fristen bis am Ende dann auch der Räumungstitel erteilt wird, weil das Eigentumsrecht höher bewertet wird. Zudem ist dann nicht mehr der vertraglich vereinbarte Mietzins fällig, sondern es erfolgt eine Anpassung bis zum Maximalwert des Mietspiegels.[21]
  • Der Vermieter täuscht Verkaufsabsichten vor und bietet die Wohnung zum überhöhten Preis an. Dann erfolgen, manchmal sogar über Jahre, Wohnungsbesichtigungen, um die Mieter rauszuekeln.
    Dabei reicht der Justiz eine Anmeldefrist von 48 Stunden aus.[22] Von der in Artikel 13 des Grundgesetzes gewährleisteten Unverletzlichkeit der Wohnung bleibt da nicht mehr viel übrig.
    Gerne provozieren und beleidigen Vermieter und Makler noch die Mieter, um dann, wenn der Mieter ebenfalls in dem Ton antwortet, wegen Beleidigung[23] eine fristlose Kündigung auszusprechen, welche von der korrupten und oder politisch agierenden Justiz oft gedeckt wird.

Von staatlicher Seite

Justiz

Mieterrechte werden abgeschafft oder nur vordergründig gewährt und durch die Justiz immer mehr entwertet. Der Eigenbedarf[wp] weiter ausgeweitet.

Die Rechtsprechung hat die Möglichkeiten der Eigenbedarfskündigung in den vergangenen Jahren erheblich ausgeweitet. Der Kreis der Familien­angehörigen wird äußerst weit verstanden, sofern ab einem gewissen Verwandtschaftsgrad eine persönliche Beziehung zwischen den Personen hinzutritt. Auch die Absicht, die Wohnung gewerblich zu nutzen, ist vom BGH als zulässiger Grund für die Kündigung anerkannt worden. Selbst die geplante Gründung einer Wohngemeinschaft oder Familie durch ein Kind des Vermieters genügt inzwischen.[24][25]

Das Landgericht Berlin folgt hierbei einer fragewürdigen Tradition:

Zitat:

«Dabei waren sich die Gerichte des offenen Rechtsbruchs voll bewusst. So führte beispielsweise das Landgericht Berlin in einer Entscheidung aus dem Jahr 1938 aus, dass mietrechtliche Fragen in Bezug auf jüdische Mieter nicht durch Auslegung des geltenden Mietschutzgesetzes gelöst werden könnten, da es sich um eine weltanschauliche Frage handle. Als "Soldaten des Rechts", wie es der Präsident des berüchtigten Volksgerichtshofes Roland Freisler[wp] ausdrückte, entwickelten Richter und Staatsanwälte ein beträchtliches Maß an Eigeninitiative und weiteten beispielsweise die gegen Juden gerichtete Gesetzgebung noch über den Wortlaut der Paragraphen aus.»[26]

Die Richterin Regina Paschke beschreibt in der Verbandszeitung "Das Grundeigentum", wo sie seit vielen Jahren eine eigene Kolumne hat, wie man am besten die Miete steigern kann und gibt Anleitungen zu optimalen Verfahrensweisen mit maximalen Erhöhungschancen. Sie hält zudem Seminare für Vermieter: "Was Vermieter wissen sollten!"[27][28][29] Wenn Mietern die Fenster zugemauert werden ist das für diese Richterin kein Problem, die zugemauerten Fenster müssen nicht wiederhergestellt werden.[30][31] Oppositionelle werden heutzutage nicht mehr in Lager gesteckt, sondern durch eine politische Justiz entwohnt.[32][33][34] Wobei dies auch ein Teil von gezielten Zersetzungen sein kann.[35][36] In konzertierter Aktion arbeiten die Gerichtsinstanzen zusammen, Rechtsanwälte spielen das Justiztheater mit und die Staatsanwaltschaft deckt dann auch noch Straftaten gegen den Entwohnten.[37] Im Mietrecht treten immer mehr Helfer auf den Plan, welche sich zuerst selbst helfen, indem sie ihren qualifizierten Rat gegen Geld anbieten. Die deutsche Anwaltschaft, welche durch die Anwaltsschwemme ihre Unabhängigkeit weitgehend eingebüßt hat, spielt bei der zum reinen Justiztheater[38][39] verkommenen Justiz mit, welche sich vom rechtsstaatlichen Handeln schon lange verabschiedet hat und nur noch eine Begründungsfindungsjustiz[40] ist. Bezahlen darf diese Scheinjustiz am Ende dann der entwohnte Deutsche, welcher durch alle Instanzen getrieben wird, um ihn größtmöglich durch Prozesskosten zu enteignen. Begünstigt wird dies durch den Anwaltszwang[41] an den Landgerichten, welcher dazu führt, dass der Schweinehund[42] genüsslich von drei Kriminellen in Roben enteignet und entwohnt werden kann. Der Schweinehund darf sich das Treiben ansehen und ist quasi entmündigt, weil sein Vortrag nicht gewertet wird (§ 78 ZPO). Das Recht auf Äußerungen unerwünschter Meinungen, welche ja auch von Artikel 5 Grundgesetz geschützt werden, wird hier durch eine politische Justiz eingeschränkt.[43]

Jobcenter

Durch Sanktionen der Jobcenter werden viele in die Obdachlosigkeit getrieben.[44][45] Die Neuanmietung einer Wohnung wird für Hartz-IV-Bezieher erschwert, da immer erst eine Zusicherung der Kostenübernahme für die jeweilige Wohnung erforderlich ist und diese oft verschleppt wird.[46][47]

Gesetzgeber

Ein Entmietungsgesetz[wp] in neuer Auflage ist nicht erlassen worden. Der Gesetzgeber hält sich mit dem Erlass mieterfeindlicher Gesetze möglichst zurück, weil dies zu offenkundig wäre und überlasst die Pervertierung der bestehenden Gesetze der Justiz.

Hauptartikel: Wohnungsverweisung

Staatliche Eingriffe, um die Neuverteilung zu steuern

a) Segmente nur für Invasoren

Segmente, welche schon beim Neubau direkt an Invasoren vergeben werden.[48][49][50][51][52] Im Neusprech heißt es dann oft, dass Wohnungen für Invasoren und Deutsche gebaut würden.[53] In diesem Fall sind 50 % der Wohnungen nur für Invasoren gebaut worden.
Zitat:

«So bietet der Caritasverband in Brandenburg überregionale Flüchtlingsberatung und 60 Trägerwohnungen für 200 Menschen als Ersatz für Gemeinschaftsunterkünfte an.»[54]

b) Deutsche aus der Wohnung gekündigt, damit Invasoren dort einziehen können.

Zitat:

«Seit sechzehn Jahren wohnt Bettina Halbey schon in ihrer Wohnung, sie fühlt sich wohl in dem kleinen Mietshaus. Doch ab Mai 2016 will die Stadt hier Flüchtlinge einquartieren - und schickte der 51-Jährigen deshalb die Kündigung.»[55]

Zitat:

«In jenem Monat kündigte Kraus der langjährigen Mieterin Gabriele Keller die gemeindeeigene Wohnung fristgerecht zum 1. Januar 2016. Im Kündigungsschreiben vom 26. März 2015 war auch ausdrücklich die Begründung enthalten: Man benötige Wohnraum, um Asylbewerber unterzubringen.»[56]

c) Vereine, welche Bestände anmieten und dann an Invasoren verteilen.

Wohnungen für: "Neuangekommene, Alleinerziehende und andere benachteiligte Menschen. Der Verein mietet die Wohnung an und kümmert sich selbst um die Untervermietung. Das bietet dem Vermieter maximale Verlässlichkeit und ermöglicht mehr Menschen den Zugang zu Wohnungen."[57]

d) Staatlich subventionierte Programme, um Invasoren den Zugang zum Wohnungsmarkt zu eröffnen.[58] Dabei werden Bestände durch Vermittlung an Invasoren vergeben.

Zitat:

«Unser Ziel als Beratungsstelle "Wohnungen für Flüchtlinge" der EJF gAG ist es, möglichst viele anerkannte Geflüchtete mit dauerhafter Bleibeperspektive in eigenen Wohnraum zu vermitteln. Deshalb möchten wir Sie als Wohnungseigentümer_innen dafür gewinnen, Wohnraum an Geflüchtete zu vermieten.»

e) Neuverteilung an obdachlose Deutsche nur noch, wenn diese sich als Klienten für die Sozialindustrie hergeben.

Zitat:

«Das Modell entspricht dem geltenden Obdachlosenrahmenplan des Landes Berlin, der in seinen Leitlinien auf einen "systematischen Abbau der Unterbringungskapazitäten ohne soziale Betreuung" zugunsten einer "Wohnraumbeschaffung in Verbindung mit einer ambulanten Betreuung" setzt.»[59]

Der Weg von der Entfernung aus alten Mietverhältnissen in die Obdachlosigkeit

Wer liquide genug ist mehr Geld für die Miete auszugeben als die Kosten der Unterkunft in der jeweiligen Region betragen findet dann meist für mehr Geld eine gleichwertige Wohnung. Wer z. B. Rente bezieht und sich in der Stadt keine Wohnung mehr leisten kann hat die Möglichkeit sich auf dem Land, wo die Mieten günstiger sind, eine Neue zu suchen.

Alle die Hartz-IV beziehen, auch die Aufstocker, haben nicht die Möglichkeit mit gleichem Mietzuschuss auf dem Land eine Wohnung zu mieten, weil für sie dann der Betrag für die Kosten der Unterkunft in der jeweiligen Region gilt. Und diese Beträge sind an die Region angepasst. Selbst auf dem Land sind Hartz-IV-kompatible Wohnungen zur Mangelware geworden. Zumal viele Hartz-IV Empfänger nicht über die Mittel und Kontakte verfügen sich im Umland eine Wohnung zu suchen. Wer die für seinen Ort gültigen Kosten der Unterkunft im Internet einsieht und dann eine Wohnung nach diesen Kriterien sucht, wird schnell bemerken, dass es für viele keine Wohnung mehr gibt. Zudem sich auf diese günstigen Wohnungen ja nicht nur Transferempfänger bewerben, welche bei Konkurrenz mit Werktätigen meist unterliegen.

Der Druck steigt auch auf die Geringverdiener, welche nicht ins Umland umziehen können, weil sie in der Nähe ihrer Arbeitsplätze bleiben müssen. Wer dazu noch eine schlechte Schufa[wp] hat, wird eventuell keine neue Wohnung mehr finden und kann sich dann von der Parkbank auf den Weg zur Arbeit machen.

Wer nicht freiwillig nach dem Ende des Mietverhältnisse die alte Wohnung verlässt, wird zwangsgeräumt.[60] In Berlin werden jedes Jahr schätzungsweise 6-8000 Wohnungen zwangsgeräumt.[61]

Zitat:

«In 2014 waren ca. 172.000 Haushalte (2012: 144.000) vom Verlust ihrer Wohnung unmittelbar bedroht. In ca. 50 % der Fälle konnte die Wohnung durch präventive Maßnahmen erhalten werden. Doch insgesamt gab es 86.000 neue Wohnungsverluste in 2014: davon ca. 33.000 (38 %) durch Zwangsräumungen und ca. 53.000 (62 %) sog. "kalte" Wohnungsverluste. Beim "kalten" Wohnungsverlust kommt es nicht zur Zwangsräumung, sondern die Mieter und Mieterinnen, vor allem alleinstehende, "verlassen" die Wohnung ohne Räumungs­verfahren oder vor dem Zwangs­räumungs­termin. Ein ausschließlicher Blick auf die Zwangs­räumungs­zahlen verkennt das Ausmaß neu entstehender Wohnungslosigkeit. Die BAG prognostizierte bis 2018 einen Zuwachs auf 536.000 wohnungslose Menschen. Das sind nach ihrer Definition alle Menschen, die auf der Straße leben, die ohne Mietvertrag in Wohnungen auf Kosten des Staats untergebracht sind, die in Notunterkünften oder Heimen untergebracht oder bei Verwandten untergekommen sind. Die Zahl der Menschen, die "Platte machen", die also ohne jede Unterkunft auf der Straße leben, stieg seit 2012 um 50 % auf ca. 39.000 in 2014 (ca. 26.000 in 2012).»[62]

Eine neue Zahl der Wohnungslosen kursiert in den Medien wonach 860.000 ohne Wohnung und 52.000 obdachlos sind[63][64] Man hat diesmal 440.000 Invasoren mitgezählt und mal wieder bestätigt, dass man diese hier ansiedeln will.

Der Profit wird privatisiert und die Schäden sozialisiert:

Zitat:

«Vermieter lassen zwangsräumen, weil sie mehr Profite machen können. Die Mieter finden danach häufig keine Wohnung mehr und sind obdachlos. Es ist schockierend, wie Profite in Berlin mit Gewalt durchgesetzt werden.

Tom wohnt seit über 30 Jahren in seiner Wohnung. Vor einem Jahr wechselte der Vermieter und versuchte sofort Tom zwangsräumen zu lassen. Der Vermieter hat dutzende weitere Häuser in Berlin und hat sich mit seinen Profiten eine Riesenvilla in Ibiza bauen lassen.

Mieter landen danach häufig monate- bis jahrelang in teuren, aber schäbigen Obdachlosen­unterkünften, die vom Staat bezahlt werden. Der Staat bezahlt also die Räumung und die danach erfolgte Unterbringung, damit der Vermieter die Wohnung teurer vermieten kann.»[65]

Staatspropaganda, um die Zustände zu leugnen oder zu beschönigen

Es gibt eine große Ursachenforschung, warum es Wohnungs- und Obdachlose gibt. Mit durchaus richtigen Ansätzen ein Artikel der Taz.[66]

Eine brauchbare Zusammenfassung der Nebenursachen für die Wohnungs- und Obdachlosigkeit findet sich hier[67]

  • Kommunen, Länder und der Bund ihre eigenen Wohnungsbestände meistbietend an private Investoren verkauft und sich so selbst geeigneter Reserven preiswerten Wohnraums beraubt. Große Wohnungsbestände in attraktiven Lagen stehen wegen Gentrifizierung Mieter­haushalten mit geringem Einkommen nicht mehr zur Verfügung.
  • Es fehlen mindestens 2,7 Millionen Kleinwohnungen. Dieser Wohnungsmangel, insbesondere bei den kleinen Ein- bis Dreizimmerwohnungen, hat zu einem extremen Anziehen der Mietpreise, insbesondere in den Ballungsgebieten geführt. Der besonders großen Nachfragegruppe der Einpersonenhaushalte (16,4 Millionen Menschen) steht nur ein Angebot von 13,6 Millionen Ein- bis Drei­zimmer­wohnungen gegenüber.
  • Die Armut der unteren Einkommensgruppen hat sich verfestigt u. a. durch die Ausweitung des Niedriglohnsektors und der atypischen Beschäftigung sowie durch den unzureichenden ALG II-Regelsatz.
  • Noch immer gibt es zu wenige Fachstellen zur Verhinderung von Wohnungsverlusten in den Kommunen und Landkreisen. In vielen Fällen könnte bei Meldung des drohenden Wohnungsverlustes an eine entsprechende Fachstelle Wohnungslosigkeit vermieden werden. Doch viel zu wenige Kommunen, insbesondere Klein-, Mittelstädte und Landkreise machen von den gesetzlichen Möglichkeiten (im SGB II und im SGB XII) zur Verhinderung von Wohnungslosigkeit Gebrauch.
  • Die Krise auf den Wohnungsmärkten mit ihrem Mangel an bezahlbarem Wohnraum hat ebenfalls zu einer Krise im ordnungs­rechtlichen Unterkunftssektor geführt: "Weil wohnungslose Menschen oft chancenlos auf dem Wohnungsmarkt sind, sitzen sie in den Unterkünften fest. Die Wohnungslosigkeit verfestigt sich und zugleich - und das ist besonders riskant angesichts des bevorstehenden Winters - gibt es zu wenige freie Unterkunftsplätze."

Die politisch Verantwortlichen möchten die bestehende Lage folgendermaßen kommunizieren:

Zitat:

«"Wohnungslosigkeit liegt vielfach nicht in fehlendem Wohnraum begründet, sondern hat in der Regel eine Reihe anderer sozialer und zum Teil auch psycho-sozialer Ursachen", heißt es im Schreiben der Regierung. Oft sei gezielte Hilfe nötig, weil familiäre Probleme, Sucht oder Krankheiten eine Rolle spielten.»[68]

Die Entwohnten werden pathologisiert, um die Politk zu legitimieren. Die gleiche Vorgehensweise ist schon von den Jobcentern bekannt. Die Politik weist die Verantwortung für ihre Obdachlosigkeit denjenigen zu, welche sie sich entledigen will.

Gestreut wird auch das Gerücht die Obdachlosen würden freiwillig auf der Straße leben. Zahlreiche Reportagen verkaufen Obdachlosigkeit als freiwilliges Lebensmodel.[69] Das ist natürlich keine Lüge, sondern "nur" eine Verfälschung der Realität, weil dieses Lebensmodell wohl auf die wenigsten zutreffen mag und sicher einige darunter sind, welche sich diesen Zustand als gewünscht zurechtlegen, um ihrer Ohnmacht zu entfliehen. Die Obdachlosenzeitschrift Hinz & Kunzt kürte den Begriff "Freiwillige Obdachlos" im Jahr 2016 bereits als Unwort des Jahres.[70] Als Ursache wird angegeben, es wären nicht genug Sozialwohnungen gebaut worden. Aber für wie viele Millionen Invasoren hätte man denn Sozialwohnungen auf Vorrat bauen sollen?!

Die Meinungswirtschaft liefert immer neue Gründe für die Entwohnten:

Zitat:

«Warum lebt jemand auf der Straße? Die Gründe dafür sind oft vielfältig: Geldmangel, Jobverlust, keine Wohnung, Drogenprobleme. Aber jetzt haben Wissenschaftler in Kanada eine Studie veröffentlicht, in der sie sagen, dass Obdachlose eventuell durch ein Hirntrauma auf der Straße landen.»[71][72]

In sachlicherer Form unter Benennung von Zahlen:

Zitat:

«Mehr als 20.000 Menschen leben in Deutschland auf der Straße. Die meisten von ihnen leiden unter psychischen Störungen. Sind sie deshalb obdachlos geworden?»[73]

Zahlreiche Artikel thematisieren, wie schwierig es für Invasoren so schwer sei eine Wohnung zu finden und blenden die Tatsache aus, dass es für Deutsche und insbesondere deutsche Obdachlose auch nicht einfacher ist.[74][75]

Die Pathologisierung der Betroffenen einerseits und die Beschönigung der Gründe andererseits sind sachlich nicht geboten angesichts der unbestrittenen Tatsache, dass erstens nicht mehr ausreichend günstiger Wohnraum zur Verfügung steht und zweitens in den letzten Jahren eine Zuwanderung in Millionenhöhe stattgefunden hat.

Wichtige Hinweise zum Familienrecht
  1. "Nur das Familienwohl verwirklicht das Kindeswohl."
  2. "Familie und staatliches Gesetz passen schlecht zueinander. Das verbindende Prinzip der Familie ist die Liebe, das des Staates die Gesetzlichkeit. Dem Staat ist es nie gelungen, ein Familienrecht zu schaffen, das der Familie gerecht wird."
  3. "Um häusliche Verhältnisse, also die Familienverhältnisse, konnte vor einem Gericht nicht gestritten werden. Haus und Familie waren somit ursprünglich autonom und gerade dadurch Grundlage des Gemeinwesens."
  4. "Die Verrechtlichung ist Verstaatlichung der Familienverhältnisse und Auflösung der Familie in einzelne Rechtsverhältnisse. Das hat der Familie und dem Staat mehr geschadet als genützt."
  5. "Es kennzeichnet den totalen Staat, dass er die Menschen auch in den Familien reglementiert und das Familienprinzip zurückdrängt."
  6. "Die Ordnungsmacht beansprucht heutzutage auch in der Familie allein der Staat. Damit hat der Staat das wohl wichtigste Element der Gewaltenteilung beseitigt und sich vollends zum totalen Staat entwickelt." [76]
WikiMANNia rät:
"Vermeiden Sie Richter, Rechtsanwälte und Helferindustrie, wenn Ihnen Ehe, Familie, Kinder und Privatsphäre etwas bedeuten."
"Gehen Sie den Familienzerstörern aus dem Weg, wann und wo immer es nur geht."

Einzelnachweise

  1. Obdachlosigkeit - ein "männliches Schicksal", ScienceFiles am 29. Mai 2012
  2. Martin Schulz: Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold, Politikstube am 12. Juni 2016
  3. Valentina Schacht: Do it again: Grüner Politiker will Dresden erneut ausrotten, Compact Online am 3. Oktober 2017
  4. Kosten der Unterkunft in Berlin, Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales
  5. Gudrun Janicke: DDR-Plattenbauten: Wenn die Platte verschwindet, Berliner Zeitung am 9. September 2014
  6. Hildburg Bruns: Luxusbauten erlaubt, aber Angela Merkels Platte bleibt stehen, Berliner Zeitung am 27. September 2015
  7. Raus-Sanierung abgewehrt, Berliner Mieterverein am 7. Oktober 2014
  8. Christoph Schiebe: Verdrängung durch energetische Modernisierung in Berlin, Bachelorarbeit vom 1. Dezember 2015
  9. Magnus: "Energetische Sanierung" ist ein Brecheisen zur Vertreibung von Altmietern, BIZIM KIEZ am 18. August 2015
  10. Youtube-logo.png Die Wärmedämmerung - NDR Doku (17. November 2015) (Länge: 6 Min.)
  11. Der Bizim-Kiez Kurzleitfaden für MieterInnen für den Fall der Modernisierung, Bizim Kiez am 18. Juli 2016
  12. Gudrun Mallwitz: Mieten steigen nach Modernisierung um bis zu 200 Prozent, Berliner Morgenpost am 8. August 2017
  13. Verschwindet hier! Oder: Wie eine Entmietung vorbereitet wird, Prenzelberger Stimme am 19. April 2017
  14. Entmietung in BOW / ALW Immobilien, Bizim Kiez
  15. Bericht: Flüchtlinge werden zu Einwanderern, Junge Freiheit am 27. Oktober 2017
  16. Bericht: 390.000 Syrer haben Anrecht auf Familiennachzug, Junge Freiheit am 29. August 2017
  17. Konstantinos Mitsis: Dreiste Tricks Wasser abstellen, Gerüst aufstellen, Verträge kündigen: So jagen Vermieter ihre Mieter aus der Wohnung, Focus Online am 20. Juli 2016
  18. Katharina Fial: Die unendliche Geschichte vom Entmieten, Prenzelberger Ansichten, im September 2015
  19. Entmietung: Sitten am Wohnungsmarkt werden rauer, Berliner Zeitung am 1. Juni 2015
  20. Birgit Leiß: Tour der Entmietung: Häuser, in denen Sie nicht leben wollen, Berliner Mieterverein am 6. Oktober 2016
  21. Die Sozialklausel Kündigungswiderspruch nach § 574 BGB, Berliner Mieterverein, Stand 1/17
  22. Infoschrift Zutritt und Besichtigung, Mieterecho 10/2008
  23. Straftat Beleidigung: Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, Kirche zum Mitreden am 2. Oktober 2006
  24. Dominik Schüller: BGH zu Mietbeendigung durch GbR Eigen­be­darfs­kün­di­gung deut­lich gestärkt, Legal Tribune Online am 14. Dezember 2016
  25. Eigenbedarf für Anwaltskanzlei und Besucher, Mietrecht Berlin
  26. Stephan Alexander Glienke: Der Dolch unter der Richterrobe. Die Aufarbeitung der NS-Justiz in Gesellschaft, Wissenschaft und Rechtsprechung der Bundesrepublik, Zeitgeschichte Online 12/2012
  27. Sebastian Heiser: Unabhängigkeit der Justiz, Richter wollen keine Schelte, taz am 14. Oktober 2013
  28. Vermieter*innen-Seminar von Richterin Regine Paschke verhindert!, zwangsraeumungverhindern.org am 13. Juni 2013
  29. Youtube-logo.png Miete rauf, Mieter raus! Die fiesen Tricks der Spekulanten - ARD Reportage (23. Dezember 2013) (Länge: 44:13 Min.)
  30. Jens Sethmann: Calvinstraße 21, Landgericht macht Mieter wehrlos, Berliner Mieterverein am 28. Juni 2013
  31. Susanne Torka: Calvinstraße 21: Baugerüst wird abgebaut, Moabit Online am 15. November 2014
  32. AfD-Nachwuchspolitiker unterliegt im Gerichtsstreit um Mietvertrag, Junge Freiheit am 3. November 2017
  33. Die knallrote Veruteilung am LG-Bielefeld, kein Kündigungsschutz für "Untermenschen" ähnlich wie im Dritten Reich für Juden, Justizfreund am 23. Juni 2010
  34. Alexander Fjodorowitsch Woltschkow: Entwohnung eines Deutschen, auf de.scribd.com
  35. Wiedervereinigung der Stasi-Schlapphüte&Nazi-Gestapotruppe als Bundesamt (für) gegen die "Verfassung" : VS - Nur für den Dienstgebrauch: Operationsentwurf 3 : Wirksame Zersetzungs- und Einschüchterungsmaßnahmen gegen Zielpersonen (ZP) liegt der Redaktion J+J vor, justizalltag-justizskandale.info am 25. März 2015
  36. Geheimdienst OPERATION ZERSETZUNG gegen die Opposition in Deutschland (SSL OP Target), Staatenlos.info
  37. Alexander Fjodorowitsch Woltschkow: Entwohnung eines Deutschen, auf de.scribd.com
  38. Lehrheft Nr. 090901 - Das juristische Standesrecht, Hochgeladen von volksbetrug_com am 4. Februar 2010
  39. Henrik: Justitia, scribd.de
  40. Hadmut Danisch: Recht im Sinkflug: Als die Richter jammern lernten, Ansichten eines Informatikers am 25. Mai 2016
  41. Anwaltszwang, lexikon.buskeismus.de
  42. Das Schweinehund-Prinzip in der Justiz, bloegi.wordpress.com am 14. Oktober 2010
  43. Arno: Meinungsfreiheit im Grundgesetz und in der Berliner Verfassung, BIZIM KIEZ am 13. April 2016
  44. Christel T.: Infografik: Dürfen Jobcenter bei 100%-Sanktionen die Miete kürzen?, Christel T.'s Blog am 23. Mai 2016
  45. Schnakenhascher: Jobcenter Brutal - Der Fall Mattias Freitag, 6. November 2014
  46. Inge Ansahl: Mietangebot zu günstig - Jobcenter lehnt Umzug ab, WAZ am 30. Juni 2012
  47. Reaktion des Jobcenters auf unser Sit-In, BASTA! Erwerbsloseninitiative Berlin am 2. August 2016
  48. Richtfest für neue Wohnhäuser für Flüchtlinge gefeiert, RP-Online am 20. Mai 2017
  49. Sozialer Wohnungsbau! Vorab für Flüchtlinge aus Nettetal, Flüchtlingshilfe Kreis Viersen am 3. Oktober 2016
  50. Verena Müller: Wohnungsbau: Franz-Josef Kochs gibt Flüchtlingen ein neues Zuhause, Aachener Zeitung am 29. Oktober 2017
  51. Rosemarie Mieder: Wohnungen für Flüchtlinge, Lösung aus dem Baukasten, Berliner Mieterverein 10/2016
  52. Heike Krüger: Hier entstehen bis 2018 Wohnungen für Flüchtlinge, Reutlinger General-Anzeiger am 21. September 2017
  53. Isabell Jürgens: Degewo plant Wohnquartier für Flüchtlinge und Berliner, Berliner Morgenpost am 27. April 2016
  54. Beratung für Asylbewerber, auf Caritas-Berlin.de
  55. Mieter müssen Wohnungen für Flüchtlinge räumen: Es war für mich ein absoluter Schock, RTL Next am 22. Oktober 2016
  56. Philip Kuhn: Wohnung gekündigt. Wenn Gemeinden Flüchtlinge gutgeschrieben werden, Die Welt am 22. Oktober 2015
  57. Wohnen für Geflüchtete und sozial Benachteiligte, auf muenchner-freiwillige.de
  58. Wohnungen für Flüchtlinge, Evangelische Jugend- und Fürsorgewerk
  59. Die Neue Chance gGmbH verfügt mit Stand Anfang 2016 über rd. 440 Mietwohnungen in allen Berliner Bezirken, die wir an die von uns betreuten Menschen und Familien untervermieten., neuechance-berlin.de
  60. Bisherige Zwangsräumungen, Bündnis Zwangs­räumung verhindern
  61. Über Zwangsräumungen in Berlin. Wenn die Ertragserwartungen locken, taz am 2. Januar 2017
  62. Zahl der Wohnungslosen, Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V.
  63. BAG Wohnungslosenhilfe: 860.000 Menschen in 2016 ohne Wohnung, Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V.
  64. Lukas Koschnitzke: 860.000 Menschen in Deutschland haben keine Wohnung, Die Zeit am 14. November 2017
  65. 200 protestieren gegen Zwangsräumung von Tom in Kreuzberg, Bündnis Zwangsräumung verhindern am 20. Dezember 2016
  66. Christoph Butterwegge: Essay zur Obdachlosigkeit in Deutschland. Den Zusammenhalt verzocken, taz am 8. Januar 2017
  67. Zahl der Wohnungslosen, Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V.
  68. Immer mehr Obdachlose in Deutschland, Deutschlandfunk am 5. Dezember 2016
  69. Julia Rau: Obdachlose im Winter: Der 43 Jahre alte Dirk ist obdachlos - freiwillig, Mitteldeutsche Zeitung am 23. Januar 2017
  70. Jonas Füllner: Freiwillige Obdachlose: Hinz&Kunzt kürt das Unwort des Jahres, Hinz&Kunzt am 13. Dezember 2016
  71. Wiebke Lehnhoff: Obdachlos durch Hirntrauma, Deutschlandfunk Nova am 27. April 2014
  72. Schädel-Hirn-Verletzung: Häufig Bei Obdachlosen Männern, Mens Health am 8. September 2017
  73. Theodor Schaarschmidt: Wohnungslosigkeit: Kein Dach über der Seele, Spektrum am 7. Mai 2015
  74. Sascha Lübbe: Flüchtlinge, 50 Wohnungsabsagen später, Die Zeit am 13. Juli 2017
  75. Ralph Jansen: Ehrenamtliche erschöpft: Kaum jemand will an Flüchtlinge mit Bleiberecht vermieten, Kölner Stadt-Anzeiger am 14. Juli 2017
  76. Karl Albrecht Schachtschneider: "Rechtsproblem Familie", S. 23, S. 28-31
    Pdf-icon-extern.png Rechtsproblem Familie in Deutschland[ext] (41 Seiten)

Netzverweise