Logo-AVFM.png Wissen frei von feministischer Indoktrination teilen. Logo-J4MB.png
Die Antithese zur feministischen Opfer- und Hassideologie.

Migrationswaffe

Aus WikiMANNia
Wechseln zu: Navigation, Suche
Kelly Greenhill: Weapons of Mass Migration (2010)

Hauptseite » Staat » Krieg » Migrationswaffe


Hauptseite » Person » Migranten » Migrationswaffe



Der Begriff Migrationswaffe wurde von der amerikanischen Wissenschaftlerin Kelly M. Greenhill[wp] geprägt. In ihrem 2010 erschienenen Buch mit dem Originaltitel Weapons of Mass Migration - Forced Displacement, Coercion, and Foreign Policy (deutsch: "Massen­­migrations­­waffen - Vertreibung, Nötigung und Außenpolitik") beschreibt Greenhill künstlich erzeugte Flüchtlings­­ströme als Mittel der Kriegs­führung.

In einem Interview mit dem Cicero hat Kelly M. Greenhill ausgeführt, wie Massen­migration in der Vergangenheit immer wieder instrumentalisiert worden ist und dabei Flüchtlinge als Druckmittel gegen politische Gegner eingesetzt wurde:

Kelly M. Greenhill[1]
Cicero: Frau Greenhill, Sie haben ein Buch geschrieben mit dem Titel "Weapons of Mass Migration", das sich mit der strategischen Wirkung von Wanderungs­strömen befasst. Was genau sind diese "Massenmigrations-Waffen"?
Kelly M. Greenhill: Das sind gewissermaßen Waffen nicht­militärischer Art, die von staatlichen wie auch nicht­staatlichen Konflikt­parteien genutzt werden. Konkret geht es um die massenhafte Bewegung von Menschen über Grenzen hinweg, die dazu genutzt werden, um den Gegner unter Druck zu setzen oder um ihm Konzessionen abzuringen. Das kann sich auf Konzessionen politischer, militärischer oder wirtschaftlicher Art beziehen. Es handelt sich um ein häufig übersehenes Phänomen, obwohl es sich praktisch auf offener Bühne abspielt.

[...]

Seit wann kennt man Massenmigration als politisches oder militärisches Druckmittel?
Vielleicht schon seit biblischen Zeiten. Meine Untersuchungen gehen allerdings nicht weiter zurück als bis ins Jahr 1951, als die Genfer Flüchtlings­konvention in Kraft trat. Aber schon für diesen verhältnismäßig kurzen Zeitabschnitt habe ich sehr viele Fälle identifiziert, in denen Migration zu strategischen Zwecken ausgenutzt wurde. Das betrifft Länder wie Uganda, wo Idi Amin[wp] Anfang der siebziger Jahre damit drohte, aber­tausende indisch­stämmige Briten des Landes zu verweisen, um Großbritannien militärische Unter­stützung abzuringen. Aber auch Konrad Adenauer[wp] hat in den fünfziger Jahren den Zustrom von Menschen aus der DDR dazu genutzt, um mehr politische und wirtschaftliche Hilfe von den Vereinigten Staaten zu erhalten.
Wie geht ein Regime üblicherweise vor, wenn es Massenmigration als Waffe einsetzen will?
[...]
Eine andere Methode hat dagegen Erich Honecker[wp] Mitte der achtziger Jahre angewendet: Er hat damals die DDR als Transitland für tamilische Flüchtlinge instrumentalisiert, die alle nach Westdeutschland wollten. Im Gegenzug für einen Kredit der Bundesrepublik hat die DDR dann ein Durch­reise­stopp für die Tamilen verhängt.
Wie sehen Sie die derzeitige Situation mit den Flüchtlingen aus Syrien? Werden die auch instrumentalisiert?
Allein durch die Tatsache, dass sich um die zwei Millionen syrische Flüchtlinge auf türkischem Staatsgebiet befinden, hat die Türkei natürlich ein großes Druckmittel in der Hand. Und die Regierung wird dieses Potential gegenüber den Europäern natürlich auch geltend machen: Themen wie Finanzhilfe, Reise­erleichterungen oder Beitritts­verhandlungen stehen deshalb ja auch auf der Agenda. Allerdings wird man das den Türken kaum zum Vorwurf machen können, denn sie haben die Situation ja nicht ausgelöst und sind selbst betroffen.
Wenn Massenmigration als Waffe eingesetzt werden soll, setzt das ja voraus, dass einem anderen Land durch den Zustrom von Menschen Schaden zugefügt wird. Ist das notwendiger­weise der Fall?
Nicht unbedingt. [...] Ein Zielland kann also zum einen durch schiere Massen­zuwanderung destabilisiert werden, indem es an die Grenzen seiner Aufnahme­kapazität gebracht wird. Es kann aber auch destabilisiert werden, wenn die Bevölkerung des Ziellandes mehrheitlich kein Interesse an einer Integration der Zuwanderer hat. In Deutschland scheint derzeit die zweite Variante einzutreffen.

[...]

Ich glaube, dann kommt es darauf an, das gesellschaftliche Narrativ über die Flüchtlinge zu beeinflussen. Man muss die Bürger davon überzeugen, dass Flüchtlinge auf lange Sicht einen ökonomischen Nutzen stiften oder zumindest die öffentlichen Haushalte nicht belasten. Die Erzählung muss ins positive gewendet werden. Und natürlich wird eine betroffene Regierung sich dann auch auf Zugeständnisse gegenüber den Herkunfts- oder Transit­ländern einlassen müssen. Was Deutschland angeht, muss es außerdem einen Lastenausgleich innerhalb der EU anstreben.

[...]

[...] Es ist aber klar, dass Merkel in einer schwierigen Situation ist, bei der sie die historische Verpflichtung Deutschlands genauso berücksichtigen muss wie die Interessen ihres Landes und die ihrer Verbündeten. Eine Patentlösung sehe ich jedenfalls nicht. Klar ist aber auch, dass man durch Signale offener Grenzen und unbeschränkter Aufnahme­bereitschaft auch solche Menschen mobilisiert, die normalerweise in ihren Herkunfts­ländern geblieben wären. [...]
- Interview im Cicero[2]

Die FAZ hat das Thema aufgegriffen:

Nicht die Distanzierung vom Terror war der entscheidende Grund zur Annäherung des Westens und Gaddafis. Ausschlaggebend war vielmehr das libysche Versprechen, an der Eindämmung des Stroms afrikanischer Einwanderer mitzuwirken. Das Ergebnis einer Erpressung?

[...] Nicht Geschosse oder Bomben, sondern Menschen waren die Waffen, mit denen Gaddafi[wp] die "größte politische und wirtschaftliche Gemeinschaft der Welt" zum Nachgeben gezwungen hatte.

So sieht es die amerikanische Politik­wissenschaftlerin Kelly M. Greenhill[wp], die mit ihrem Buch die "erste systematische" Untersuchung "dieser in höchstem Maße regel­widrigen Methode der Überredung" vorlegt. Nicht zufällig lehnt sich der Titel - "Weapons of Mass Migration", also "Massen­migrations­waffen" - phonetisch eng an den geläufigen Fachbegriff aus der Welt der Militärs an. Wenn die Autorin auch betont, dass es sich nicht um eine "Art von Superwaffe" handle, suggeriert der Titel gleichwohl, dass die Migrations­waffen gewissermaßen die "Weapons of Mass Destruction", die "Massen­vernichtungs­waffen", jener Akteure sind, die nicht über solche verfügen. Für die einen wie die anderen Waffen gilt, dass sie vor allem eine Funktion haben: Sie sind Druckmittel.

Trotz oder gerade wegen des martialisch klingenden Titels ist klar, dass es Greenhill um jene Migranten geht, die zu Objekten beziehungsweise Opfern eines zynischen politischen Pokers werden. Dabei konzentriert sie sich auf jene Fälle "migrations­gestützter Nötigung", die sie zwischen der Unter­zeichnung der so genannten Genfer Flüchtlings­kommission im Sommer 1951 und dem Abschluss ihrer Forschungen im Jahr 2006 verifiziert hat.

Eingehend dargestellt und mitunter umständlich analysiert werden vier Beispiele aus den neunziger Jahren des vergangenen Jahrhunderts, darunter die Entwicklung der Flüchtlingsfrage im Kosovo-Konflikt. Ein informativer Appendix listet sämtliche von Frau Greenhill registrierten 56 Fälle auf. Der letzte ist ein neuerlicher libyscher Erpressungs­versuch der EU vom Sommer 2006 - der erste ist die Massen­wanderung von der DDR in die Bundesrepublik im Umfeld des 17. Juni 1953. Konrad Adenauer nämlich habe diese "Abstimmung mit den Füßen" genutzt, um die amerikanischen Schutz- und Vormacht zu weitreichender finanzieller und politischer Unterstützung zu bewegen. Die unkontrollierte Einwanderung, so die Warnung des Kanzlers, könne zu einer potentiellen Destabilisierung der Bundesrepublik führen.

Ob Frau Greeenhill das aus wenigen Literatur­hinweisen gewonnene Bild richtig zeichnet, sei dahingestellt. Außer Frage steht, dass der Einwanderungs­druck in den betroffenen Staaten nicht selten genutzt wird, um nach innen wie außen Forderungen durchzusetzen, die mit dem eigentlichen Thema wenig oder nichts zu tun haben. Außer Frage steht auch, dass in aller Regel die den Exodus forcierenden Akteure das Geschehen bestimmen. In fast drei Viertel der hier untersuchten Fälle waren sie damit jedenfalls teilweise erfolgreich, und zwar entweder auf dem direkten Weg, nämlich durch die Überforderung der Aufnahme­kapazitäten in den Zielländern oder aber durch eine mehr oder weniger kaschierte Erpressung, die sich deren moralische oder auch gesetzliche Verpflichtung zur Aufnahme verfolgter Menschen zunutze macht. [...]
- Gregor Schöllgen[3]

Der Kopp-Verlag hat das Buch auf Deutsch herausgebracht und auf Kopp Online das Thema mehrfach bearbeitet:

Wie kann man den Flüchtlingsstrom nur Invasion[wp] nennen, haben sich kürzlich die etablierten Parteien über einen Artikel auf KOPP Online[ext] echauffiert. Nun, das liegt daran, dass sie die militärische Dimension des Flüchtlings­stroms nicht durchschaut haben, bei dem wirklich arme Migranten nur als psychologischer Schutzschild dienen. Die Schicksale und Geschichten sollen uns moralisch wehrlos machen. Und die Reaktion der Parteien, aber auch vieler normaler Bürger, ist das beste Beispiel dafür, wie das gelingt...

Ich glaube inzwischen wirklich, dies ist die genialste Invasion aller Zeiten. Das Rezept: Man halte den Leuten dauernd Bilder von niedlichen kleinen Kindern, netten Frauen und sympathischen Familien unter die Nase.
Daraufhin stehen die Deutschen angeblich auf den Bahnhöfen Schlange, um Wasser und Fresspakete an die netten Kinder und Familien zu verteilen - und schleusen unter diesem Deckmantel gleichzeitig Hundert­tausende sportlicher junger und lediger Männer ein.

Neulich kamen am Münchner Hauptbahnhof nachts in einem Zug 569 Flüchtlinge an, darunter nur 21 Kinder. Mehr als sechs bis sieben Eltern­paare braucht es dafür nicht, also etwa zwölf bis 14 erwachsene Personen.

Der Rest der Flüchtlinge ist hauptsächlich männlich, ledig und jung. In Wirklichkeit transportieren, finanzieren und beherbergen die Deutschen also die eigene Invasions­armee. Werfen Sie einmal einen Blick auf die selbstbewussten jungen Männer, die sich hier LKWs in den Weg stellen, um sie zu kapern:

Youtube-logo.png Calais, der Wahnsinn nimmt kein Ende! - German Truck Driver (17. Juli 2015) (Länge: 3:12 Min.)

Kurz: Durch Propaganda kann man einen Menschen regelrecht dazu bringen, sich selbst zu verzehren, wenn ihm nur alle einreden, dass das äußerst edel, hilfreich und gut wäre. 24 Stunden am Tag wird an unser Mitleid und Mitgefühl appelliert, bis man sich nicht mehr dagegen wehren kann.

Der genialste Krieg aller Zeiten

Es ist gleichzeitig der genialste Krieg aller Zeiten und wahrscheinlich der schlimmste Missbrauch, der je mit menschlicher Hilfs­bereitschaft und menschlichem Mitgefühl getrieben wurde. Möglich wurde er durch die Dauer­lügen der Parteien und die Dauer­bestrahlung durch die privaten und öffentlich-rechts­widrigen Sender.

"Die geschickteste Kriegsstrategie ist diejenige, die einen Feind unmerklich so manipuliert, dass er sich schrittweise selber vernichtet und zuvor womöglich noch sein eigenes Grab schaufelt", heißt es in einem exzellenten Video von klagemauer.tv. "Längst werden ganze Völker auf diese Weise strategisch so manipuliert, dass sie sich aufgrund ablenkender Täuschungs­manöver unmerklich selber vernichten. Und zwar mit brennendem Eifer, großer Selbst­aufopferung und man höre und staune: Sogar auch noch auf eigene Kosten."

Allerdings durchschauten nur die wenigsten dieses Spiel, meint Kla.tv. Ja, mehr noch: Die Ziel­population fühlt sich auch noch gut dabei, denn was gibt es Schöneres, als hilfs­bedürftigen Menschen zu helfen? Es ist eine eiskalt geplante psychologische und ethnische Kriegs­führung. Vor allem die hilfs­bedürftigen Flüchtlinge sind dabei nur "Munition" und Tarnung. Die Leute am Drücker sitzen woanders.

Youtube-logo.png Instrumentalisierende Kriegsführung - kla.tv (29. August 2015) (Länge: 22:38 Min.)[4]

Die Flüchtlingswaffe explodiert

Inzwischen werden meine früheren Warnungen[ext] Tag für Tag bestätigt[ext]: An den Rändern Europas explodiert die Flüchtlingswaffe. Auf den griechischen Inseln Kos und Lesbos eskaliert die Gewalt. Zwischen Einheimischen und Immigranten ist der Bürgerkrieg schon ausgebrochen: "Die Polizei setzt nach Massen­schlägerei zwischen Einheimischen und Immigranten Blendgranaten ein", schrieb die Website Blu-News (jetzt: Metropolico) am 5. September 2015.[ext]

Massenschlägerei? Ja, wie geht das dann? Etwa mit Muttis und Kleinkindern? Nicht doch. Da schlagen sich natürlich nicht Muttis und Dreikäsehochs, sondern kräftige junge Männer: "Auf Lesbos musste die Polizei am Freitagmorgen Blendgranaten einsetzen, um rund 1000 aus Afghanistan stammende Immigranten daran zu hindern, die Fähre Blue Star 1 zu kapern, die nach Piräus auslaufen sollte. Das Schiff konnte noch rechtzeitig ablegen... Anwohner auf Kos beschimpften EU-Kommissare als Verräter." Und das sind sie ja auch: Sie verraten die europäischen Völker jeden Tag an eine perfide imperialistische Strategie.

Pakete mit falschen Pässen

Der deutsche Zoll hat inzwischen Pakete mit gefälschten und echten (!) syrischen Pässen entdeckt[ext], mit denen Flüchtlinge ganz schnell "zu Syrern werden" können. Um wie viele Dokumente es sich handelt, wollte eine Sprecherin des Bundes­finanz­ministeriums lieber nicht sagen. Lassen Sie mich raten: Genug, um einige Tausend illegale Einwanderer im Handumdrehen zu Syrern zu erklären?

Denn Syrer werden wegen des Krieges in ihrem Land hierzulande bekanntlich geduldet beziehungsweise als Asylanten "anerkannt": "Syrische Pässe sind unter Flüchtlingen begehrt", schrieb dazu Spiegel Online: "Wer nachweisen kann, dass er aus dem Bürger­kriegs­land geflohen ist, hat in Deutschland gute Aussichten auf Asyl" (04.09.2015). Das Dublin-Verfahren, wonach ein Asylbewerber dort Asyl beantragen muss, wo er zuerst europäischen Boden betritt, wurde für Syrer ausgesetzt. So dass sie nun dort bleiben können, wo sie plötzlich mit einem syrischen Pass aus dem Boden schießen.

Laut österreichischen Medien[ext] versuchen manche Syrer wiederum, Immigranten für CIA/IS anzuwerben, also als Terroristen: "In Voitsberg wurde ein 21-jähriger Syrer festgenommen, der im Verdacht steht, andere Asylbewerber in seiner Unterkunft für den IS-Krieg anzuwerben", hieß es in der Kleinen Zeitung vom 11. Juli 2015. "Er soll dschihadistisches Propaganda­material verbreitet und die anderen angesprochen haben, ob sie Interesse hätten." Immerhin stieß der Mann dabei auf Ablehnung und sei festgenommen worden. Doch das muss ja nicht überall und immer so sein.

USA, SA, IS

Andere Medien berichteten Ähnliches. So sei Flüchtlingen befohlen worden, "nach Deutschland zu kommen und hier politisches Asyl zu beantragen". Anschließend müssten sie hier "auf weitere Befehle aus Syrien warten", hieß es in der Welt vom 29. Juni 2015.[ext] "Nun scheint es, als bereite der IS zusätzlich eine neue Strategie vor: Zahlreiche Indizien deuten darauf hin, dass er systematisch arabische Kämpfer nach Europa schleust. Offenkundig gründen sie Netzwerke. Und es ist sicher, dass sie Krieg wollen. Der IS weitet den Krieg auf Europa aus." Wobei man IS bekanntlich immer mit CIA beziehungsweise USA übersetzen muss.

In deren Gefängnissen wurden die ersten IS-Führer nämlich ausgebildet und die ersten Terror­zellen gegründet - und zwar unter den Augen des Gefängnis­personals. Als der führende IS-Stratege Haji Bakr[wp] die neue IS-Terror­herrschaft ausheckte, befand er sich nirgendwo anders als bei den Amerikanern: "Für zwei Jahre saß Haji Bakr im amerikanischen Gefangenen­lager Camp Bucca[wp] und im Gefängnis von Abu Ghuraib[wp], wo viele der späteren Terror­kontakte erst geknüpft wurden", so die Spiegel-Website (Spiegel Online, 19.04.2015).

Ursprünglich ein hoher irakischer Geheimdienst­offizier, wurde er zum "Architekten der Organisation, die in den vergangenen Jahren weite Teile Syriens und des Iraks unter ihre Kontrolle und Terror über viele Tausend Menschen gebracht hat". Und nicht nur das: Bei den Amerikanern saß die gesamte spätere Führungs­spitze des Islamischen Staates mit Haji Bakr zusammen, einschließlich des späteren IS-Führers Abu Bakr al-Baghdadi[wp].

Und diese Leute werden nun nach Deutschland eingeschleust - und zwar in "Begleitung" von ein paar netten Frauen und Kindern. Mit anderen Worten bestätigt sich meine Einschätzung, dass es sich hier um eine Invasion[wp] handelt, die sich hinter bemitleidens­werten Menschen versteckt. Diese Schicksale haben nur eine Funktion: Sie sollen uns betroffen und moralisch wehrlos machen.
"Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann das Recht, den Leuten etwas zu sagen, was sie nicht hören wollen", hat einmal George Orwell[wp] geschrieben. Nur die SPD hält von solchen Freiheiten in diesen Tagen nichts mehr. In einem Offenen Brief verlangt sie vom KOPP-Verlag[ext] nun die Distanzierung von einem Artikel über die Flüchtlings­krise und die "Migrations­waffe", und zwar "mit aller Konsequenz". Und eine "eindeutige Positionierung" erwartet sie auch.[ext] Na dann - hier ist sie...

"Flüchtlingswelle ist der Verteidigungsfall", hatte ich am 25. August 2015 auf der KOPP-Seite gewarnt[ext]: "Wir müssen die illegale Einwanderer­welle als das sehen, was sie ist: als Invasion... Wie hier schon mehrmals berichtet, handelt es sich bei der gegen­wärtigen Flüchtlingswelle um eine militärische Operation gegen Deutschland und Europa mithilfe der Migrationswaffe." Deutschland habe im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten "bereits die Kontrolle über seine Grenzen und sein Staatsgebiet verloren und lässt Flüchtlinge unkontrolliert einreisen".

Schuld daran seien "nicht die Migranten, sondern die Drahtzieher dieser Migrations­welle, einschließlich der Bundeskanzlerin". Die Flüchtlings­welle sollte daher natürlich nicht militärisch bekämpft, sondern mithilfe von administrativen Maßnahmen eingedämmt werden, die am Ende des Berichts aufgelistet werden. Dazu gehört auch die Seenot­rettung der Boots­flüchtlinge, um sie anschließend in ihre Ausgangs­häfen zurück­zu­bringen.

Kein Faible für klare Worte

Diese klaren Worte haben der SPD nun überhaupt nicht gefallen. Am 28. August 2015 hat sie einen Offenen Brief[ext] an den Verleger Jochen Kopp geschrieben und ihn zur Stellungnahme aufgefordert. Nach dem Geschmack der SPD ist der Artikel zu reißerisch und enthalte "krude Theorien". Außerdem würden die Behauptungen nicht durch "nach­vollziehbare Argumente belegt".

Nun weiß man natürlich nicht, welche Argumente die SPD überhaupt noch nachvollziehen kann. Aber gleich zu Beginn meines Artikels wurde auf zwei frühere[ext] Berichte verlinkt[ext], in denen der Begriff "Migrationswaffe" ausführlich erläutert wurde. Mithilfe eines Mausklicks hätte die SPD nachlesen können, woher das Wort von der "Migrationswaffe" stammt, nämlich von der amerikanischen Wissenschaftlerin Kelly M. Greenhill[wp].

Ihr Buch trägt den Titel "Weapons of Mass Migration - Forced Displacement, Coercion, and Foreign Policy", also "Massen­migrations­waffen - Vertreibung, Nötigung und Außenpolitik". Von Frau Greenhill werden künstlich erzeugte Flüchtlings­ströme als Krieg­führung beschrieben - von wegen "krude Theorien" und "keine nachvollziehbaren Argumente". Man müsste halt auch mal bei der SPD lernen, auf Links zu klicken.

Am 20. August 2015 warnte auch "das Gewissen der CDU", der bekannte frühere CDU-Bundestags­abgeordnete und ehemalige Verteidigungs­staats­sekretär Willy Wimmer, auf KOPP Online vor der "Migration als Waffe"[ext] und schrieb: "Es muss unter allen Umständen verhindert werden, dass sich die heutige Entwicklung weiter zur Migrationswaffe ausbaut. Heute schon gibt es öffentlich vorgebrachte Hinweise darauf, dass diese Entwicklung ganz oder in Teilen aus angeblich befreundeten Staaten befeuert wird."

Die Ukrainisierung Deutschlands

In meinem Artikel wurde ausführlich beschrieben, wie die USA und weitere NATO-Partner die einst sicheren Lebens- und Rückzugs­räume der Menschen in Nordafrika durch Kriege und Umstürze zerstört und die Flüchtlinge auf den Weg nach Europa geschickt haben. Dazu wird die öster­reichische info-direkt.at[ext] zitiert, wo ein Mitarbeiter des öster­reichischen Abwehramtes, also des Geheimdienstes, zu Wort kommt.

Demnach werde immer wieder der Verdacht geäußert, "dass die USA im Sinne einer geostrategischen Strategie die Finger mit im Spiel hätten" (worauf die SPD in ihrem Brief lieber erst gar nicht eingeht). "Es gibt Erkenntnisse darüber", zitierte die Seite den Informanten, "dass Organisationen aus den USA ein Co-Finanzierungs­modell geschaffen haben und erhebliche Anteile der Schlepper­kosten tragen. ... Es sind dieselben Brand­stifter am Werk, die vor einem Jahr die Ukraine ins Chaos gestürzt haben."

Verrat an den Vordenkern

Ob sich der SPD angesichts dessen nun die Haare sträuben oder es ihr dabei übel "aufstößt", wie sie schreibt, ist freilich relativ uninteressant. Wir sind nicht dazu da, Artikel zu schreiben, die der SPD gefallen. Dafür ist die SPD-Pressestelle da. Die könnte dann ja auch erklären, warum die heutige SPD ihre Vorväter verraten hat.

Zum Beispiel das SPD-Urgestein Herbert Wehner[wp]: "Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden", sagte er am 15. Februar 1982 in einer Sitzung des SPD-Vorstandes. Und: "Wir sind am Ende mitschuldig, wenn faschistische Organisationen aktiv werden."

Dem bleibt wohl kaum noch etwas hinzuzufügen. Ein Teil der Heidenauer Entwicklungen, die die SPD gerne so beklagt, ist das beste Beispiel dafür. Denn: "Es ist nicht genug, vor Ausländer­feindlich­keit zu warnen - wir müssen die Ursachen angehen, weil uns sonst die Bevölkerung die Absicht, den Willen und die Kraft abspricht, das Problem in den Griff zu bekommen" (in: Spiegel 22/1993).

Schmidt: "Mir kommt kein Türke mehr über die Grenze!"

Irgendwie hat man den Eindruck, die modernen Genossen sind die Totengräber der SPD, während wir hier ihren politischen Nachlass verwalten. Zum Beispiel den von Willy Brandt[wp]. Die SPD hat ihren Sitz doch im Willy-Brandt-Haus, oder? Oder hat sie es etwa nur besetzt? Also dann:

  • "Wenn die Zahl der Ausländer, die als Minderheit in einer Nation leben, eine bestimmte Grenze überschreitet, gibt es überall in der Welt Strömungen des Fremdheits­gefühls und der Ablehnung, die sich dann zur Feindseligkeit steigern", sagte Willy Brandt[wp] 1973.
  • Oder wie wäre es mit Gerhard Schröder[wp] (1997): "Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eines: Raus, und zwar schnell!"
  • Und natürlich Helmut Schmidt (1981): "Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag!" Oder 1982: "Mir kommt kein Türke mehr über die Grenze."

Und das sind nicht etwa alte Kamellen. Noch 2005 verlangte Helmut Schmidt im Focus[ext] einen radikalen Kurswechsel in der Ausländer­politik: "Wir müssen eine weitere Zuwanderung aus fremden Kulturen unterbinden", sagte er da. "Als Mittel gegen die Überalterung komme Zuwanderung nicht infrage", zitierte das Blatt den Altkanzler: "Die Zuwanderung von Menschen aus dem Osten Anatoliens oder aus Schwarzafrika löst das Problem nicht, schaffte nur ein zusätzliches dickes Problem."

Deutschland habe sich in den vergangenen 15 Jahren zu viel zugemutet: "Wir sind nicht in der Lage gewesen, alle diese Menschen wirklich zu integrieren", sagte Schmidt. "Sieben Millionen Ausländer in Deutschland sind eine fehlerhafte Entwicklung, für die die Politik verantwortlich ist." Es sei deshalb falsch, Ausländer für die Arbeitslosigkeit verantwortlich zu machen. Diejenigen, die sich nicht in die deutsche Gesellschaft integrieren wollten oder könnten, "hätte man besser draußen gelassen".

SPD rüttelt an den Grundfesten der Gesellschaft

Und dann wäre da natürlich noch die heutige GroKo-Kanzlerin Angela Merkel, die 2004 sagte: "Die multikulturelle Gesellschaft ist gescheitert." Genau. Und die SPD ist auch gescheitert. In Wirklichkeit ist sie es, die mit ihrer Schlepper-Politik an den Grundfesten unserer Gesellschaft rüttelt. Die Politik der SPD und der anderen Blockparteien spaltet die Bevölkerung, nicht Artikel wie meiner.

Der Bericht ist eine freie Meinungs­äußerung und der Dramatik der Situation angemessen. Er erfüllt keinerlei straf­rechtliche Tatbestände. In allen meinen Artikeln, auch in diesem, wurde klargemacht, dass die Flüchtlinge nur als Waffe benutzt werden. Es wird in keiner Weise zum Hass oder gar zur Gewalt aufgerufen. Stattdessen werden am Ende des Artikels administrative Maßnahmen vorgeschlagen, die auch die Seenot­rettung der Flüchtlinge beinhalten.

Sachliche Fehler hat die SPD ohnehin keine gefunden. Die "Sozialdemokraten" dagegen bekennen sich in ihrem Offenen Brief zur Zensur, indem sie den Verlag kritisieren, den Artikel überhaupt veröffentlicht zu haben. Sie drohen implizit mit Maßnahmen, indem sie sagen, sie wollten nicht weiter dabei zuschauen, wie hier "Stimmung gemacht" werde. Ja, sie fordern den Verleger auf, "sich davon in aller Form und als Folge mit aller Konsequenz" zu distanzieren, was man wohl kaum anders denn als Aufforderung zur Nicht­beschäftigung eines Journalisten verstehen kann - nämlich von mir.

Mit anderen Worten: Die SPD startet hier einen Angriff auf die freie Meinungs­äußerung. Der ganze Brief strotzt vor Intoleranz und totalitärem Denken. Er bedient sich der Mittel der Denunziation und Einschüchterung. Insbesondere der Schluss weckt ungute Erinnerungen an den 1989 unter­gegangenen Staat der SPD-Schwester­partei SED, mit der sie einst gemeinsame Grund­satz­papiere verfasst hat.

Mit anderen Worten hat die heutige SPD offenbar ein äußerst gespanntes Verhältnis zur Presse- und Meinungsfreiheit und zu ihren wirklich bedeutenden Leitfiguren. Willy Brandt[wp] und Helmut Schmidt sind nämlich der Markenkern der SPD, der heute von Leuten wie Sigmar Gabriel aufgezehrt wird. Zurück bleibt nur eine leere Hülle, die mit Gott-weiß-was gefüllt wird, nur nicht mit sozial­demokratischen Inhalten. Dazu erwarten wir und viele andere Bürger in aller Form eine Stellungnahme - ebenfalls zeitnah.
- Gerhard Wisnewski[6]
Schon jetzt klagen Menschen über zunehmende Kriminalität in der Nähe von Flüchtlings­heimen. Dabei ist das gar nicht der eigentliche Punkt. Richtig spannend wird es erst, wenn sich die wirtschaftliche Lage in Deutschland verschlechtert und die Migranten nicht mehr ausreichend versorgt werden können. Dann erst werden die Flüchtlings­lager zu tickenden Bomben und wird die "Migrationswaffe" explodieren...
Demonstranten mit Spruch­band: "Grenzen auf für alle Flüchtlinge"

"Warum kommen fast nur männliche Asylbewerber her?", fragte sich verwundert die Kreiszeitung Wochenblatt[ext] schon am 5. Dezember 2014: "Die Flut von Asylbewerbern, die in den Landkreisen Harburg und Stade unter­zu­bringen sind, reißt angesichts der weltweiten Kriege und Krisen nicht ab. Viele Wochenblatt-Leser wundern sich, dass es fast ausschließlich junge, allein­stehende Männer sind, die Asyl beantragen." Die Zeitung fand heraus, dass "bis zu 75 Prozent aller nach Deutschland kommenden Asylbewerber männlich und im Alter zwischen 18 und 35 Jahren" sind. Also im besten wehrfähigen und übrigens auch zeugungs­fähigen Alter. Und siehe da: "Einen Grund dafür kann Johannes Freudewald, Sprecher des Landkreises Harburg, nicht nennen. Die Zuweisungs­praxis der Landes­aufnahme­behörde für den Landkreis entspreche aber in etwa der bundesweiten Statistik." Pars pro toto also.

Männlich, ledig, jung

Da ist guter Rat natürlich teuer. Ein Pastor aus der Region hat vielleicht eine Erklärung: "Die Syrer als Bürger­kriegs­flüchtlinge sind mit ihren Familien aufgebrochen. Die Kinder und Frauen bleiben dann in den Massen­flüchtlings­lagern in der Türkei und im Libanon zurück.

Die Väter, meist junge Männer, schlagen sich durch. Wenn sie als Asylbewerber anerkannt sind, holen sie den Rest der Familie nach", erklärt er laut Wochenblatt. Nun, das ist natürlich ein ehrenwertes Motiv. Aber heißt es nicht eigentlich "Frauen und Kinder zuerst"? Bringt man in Kriegs- und Krisen­zeiten nicht erst einmal Frauen und Kinder in Sicherheit? Und warum wandern diese Flüchtlinge überhaupt in eine völlig fremde Klima- und Kulturzone auf einem fremden Kontinent aus?

Normalerweise fliehen Menschen nur so weit wie nötig, um aus der Gefahrenzone zu kommen. Zum einen, weil sie nur über begrenzte Ressourcen verfügen. Zum anderen, weil normale Flüchtlinge sich auch nicht zu weit von ihrer gewohnten Klima-, Kultur- und Sprachzone entfernen möchten. Außerdem wollen sie ja auch möglichst bald wieder zurück, um ihre Heimat aufzubauen. Eine Flucht auf einen anderen Kontinent bedeutet dagegen Gefahren, Kosten und vor allem Sehnsucht, Heimweh, Einsamkeit und Verzweiflung. Aber all das scheint die Migranten, die plötzlich zu Hundert­tausenden nach Europa kommen wollen, nicht zu schrecken.

Opfer oder Täter?

Wie bereits gesagt, sind weniger die Flüchtlinge selbst das Problem, sondern die Urheber der Migrationskrise. In Wirklichkeit können Migranten nämlich als Waffen benutzt werden, wie die Politik­wissen­schaftlerin Kelly M. Greenhill[wp] ausführlich beschrieben[ext] hat. Aber erstaunlicherweise schweigen unsere Medien über die wahren Verursacher der Flüchtlingskrise.

Wer woher und warum nach Deutschland kommt, spielt immer weniger eine Rolle. Die Behörden sind auch längst nicht mehr in der Lage[ext], alle Flüchtlinge zu erfassen und zu identifizieren. Deutschland hat damit die Kontrolle über seine Grenzen und sein Staatsgebiet verloren.

Wer sagt uns aber, dass sich unter den Flüchtlingen aus den Krisengebieten wie Syrien nicht auch der eine oder andere Söldner oder "Rebell" befindet, der in Europa auf neue Aufgaben wartet? Sind diese Söldner und Rebellen möglicherweise sogar noch an ihre früheren Befehls­zusammen­hänge angeschlossen? Denn bekanntlich werden die so genannten "Rebellen" in Syrien und auch anderswo von niemand anderem als der NATO gesteuert.[ext]

Das Prekariat aus Afrika?

Und wer sagt uns, warum diese Menschen wirklich fliehen? Waren sie in Krieg und Bürgerkrieg wirklich die Opfer, oder suchen nicht auch jede Menge Täter ihr Heil in der Flucht - zum Beispiel Kriegsverbrecher, Söldner, Rebellen oder schlicht Kriminelle? Also Leute, die wirklich jede Menge Gründe haben, "das Weite" zu suchen? Während "normale Flüchtlinge" in der Regel lieber in der Nähe ihrer Heimat bleiben, suchen Kriegsverbrecher und Kriminelle aus naheliegenden Gründen lieber gleich einen anderen Kontinent auf.

Oder handelt es sich etwa um nichts weiter als das afrikanische Prekariat[wp], das in Europa "entsorgt" wird? "Die Afrikaner, die ich manchmal in Italien sehe", schrieb der kongolesische Diplomat Serge Boret Bokwango, Mitglied der Ständigen Vertretung des Kongo bei den Vereinten Nationen in Genf (UNOG), in einem Offenen Brief[ext], "sind der Abschaum Afrikas. Diese Leute, die als Krämer an den Stränden auftreten und in den Straßen der Städte herumlungern, sind in keiner Weise repräsentativ für die Afrikaner in Afrika, die für den Wiederaufbau und die Entwicklung ihrer Heimat­länder kämpfen. Angesichts dieser Tatsache frage ich mich, warum Italien und andere europäische Länder sowie die arabischen Staaten es zulassen und tolerieren, dass solche Personen sich auf ihrem nationalen Territorium aufhalten. Ich empfinde ein starkes Gefühl von Scham und Wut gegenüber diesen afrikanischen 'Immigranten', die sich wie Ratten aufführen, welche die Städte befallen. Ich empfinde aber auch Scham und Wut gegenüber den afrikanischen Regierungen, die den Massenexodus ihres Abfalls nach Italien, Europa und Arabien auch noch unterstützen."

(Originalquelle: julienews.it, Übersetzung: Le Penseur, 07.05.2015.) "Junge Flüchtlinge begehen mehr Straftaten", meldete Focus Online am 17. November 2014. Nach einem Bericht der Zeit vom 26. Februar 2015 leben allein in Hamburg 1300 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge: "Manche sind kriminell, die meisten traumatisiert." (online.)

Alarmmeldungen über kriminelle Flüchtlinge

Beides sind keine guten Nachrichten. Diese jungen Männer sind so oder so eine explosive Mischung. Schon in "normalen" Zeiten sind Flüchtlingsheime, in denen Menschen verschiedenster Nationalitäten und Schicksale zusammen­gepfercht werden, ein Sicherheits­risiko. Schon jetzt gefährden kriminelle Flüchtlinge die Hilfs­bereitschaft, wie die Welt berichtete[ext] (online, 21.11.2014).

Die Bezirksregierung Arnsberg in Nordrhein-Westfalen habe bereits im März 2014 "Alarmmeldungen über kriminelle Flüchtlinge" ans Landes­innen­ministerium geschickt: "Das inzwischen öffentlich wahrnehmbare Verhalten dieser Minderheit ist geeignet, generelle Vorurteile gegen Asylbewerber zu schüren, das Sicherheits­gefühl der Bevölkerung massiv zu beeinträchtigen und deren Bereitschaft, verfolgte Minderheiten bei uns aufzunehmen, zu minimieren", zitierte das Blatt aus einem Brief des Regierungs­präsidenten Gerd Bollermann[wp] an Innenminister Ralf Jäger[wp] (beide SPD).

Aber wenn sich Finanzkrise, Not und Elend auch hierzulande ausweiten und die "Flüchtlinge" nicht mehr ausreichend versorgt werden können, werden sie ihr Heil zwangsläufig in der Umgebung suchen. Und dabei werden die von Flucht und Krieg oder problematischem sozialem Hintergrund gezeichneten Männer wohl kaum zimperlich sein.

In Griechenland fängt es schon an: "Die griechischen Behörden könnten schon jetzt die Migranten kaum noch unterbringen, ihnen etwas zu trinken und zu essen geben, sie medizinisch versorgen und [von den Inseln] aufs Festland bringen", schrieb die Huffington Post am 22. Juni 2015.[ext] Die Wahrheit ist: Die überall in Europa aus dem Boden schießenden Flüchtlings­lager sind tickende Zeitbomben. Im Frieden, aber erst recht im Krisenfall.

Die heimliche Invasion

Betrachten wir das einen Moment lang einmal ganz herzlos "militärisch". Wie schon an anderer Stelle gesagt, sehen Wissenschaftler Einwanderungs­wellen wie diese schlicht als "Migrationswaffe".[ext] Während Medien und Politiker auf die Tränen­drüsen drücken, geht es in Wirklichkeit um etwas ganz anderes. Nämlich darum, die "Ziel-Gesellschaften" zu zerstören. Nicht die Abwehr der Flüchtlingswelle ist Rassismus, sondern die Flüchtlingswelle selbst - und zwar gegen die einheimische Bevölkerung. Die Flüchtlinge sind dabei nur Mittel zum Zweck. Alles in allem

  • erwartet allein Deutschland nach Angaben der heute-Sendung vom 20. Juli 2015 in diesem Jahr eine halbe Million Flüchtlinge - also eine ganze Armee;
  • besteht diese Armee zu großen Teilen aus jungen ledigen Männern im "wehrfähigen Alter", die in Lagern, Häusern oder Zeltstädten kaserniert werden. Ironischerweise auch in Kasernen[ext];
  • kommen viele Flüchtlinge aus Kriegsgebieten wie Syrien, Afghanistan und dem Irak, wo auch Terror­organisationen und Milizen ihr Unwesen treiben. Da die deutschen Behörden nicht mehr in der Lage sind, alle Flüchtlinge zu registrieren und zu identifizieren, ist nicht ausgeschlossen, dass sich darunter auch para­militärische Kämpfer befinden;
  • betätigt sich die deutsche Bundeswehr selbst als Schleuser­organisation, indem sie Zehntausende solcher Flüchtlinge aus dem Mittelmeer rettet und nach Europa einschleust. Mit "Seenot­rettung" hat das nichts zu tun, da sich diese Migranten absichtlich selbst in Gefahr begeben haben;
  • wurde die Bundeswehr aus militärischer Sicht damit "umgedreht" und begeht Verrat an ihrem eigenen Land;
  • trägt die Migrationswelle von Hundert­tausenden wehrfähiger Männer inzwischen die Merkmale einer Invasion.
  • Bei einer Veranstaltung des Alternativen Kultur- und Bildungs­zentrum e.V. (AKuBiZ) Pirna trugen Immigranten ganz offen T-Shirts mit dem Aufdruck "Hate Germany"[ext] (bild.de, 17.07.2015).

Genau genommen müsste hier die NATO auf den Plan treten. Nicht, um die Flüchtlinge zu bekämpfen, sondern um die Ursachen dieser "Invasion" aufzuklären und sie gegebenenfalls abzustellen - stattdessen hat die NATO die Ursachen selbst geschaffen. Denn niemand anderer als "NATO-Partner"[ext] haben die einst sicheren Rückzugs­räume der Flüchtlinge in Nordafrika zerstört.

Inzwischen kämpfen NATO-Partner mit der Flüchtlingswaffe schon gegeneinander. So setzte Griechenland die Migranten als Druckmittel in europäischen Finanz­verhandlungen[ext] ein, so das Handelsblatt vom 27. Februar 2015 (online). Im Krisenfall, wenn die Migranten selbst in Not geraten, werden die Flüchtlingsheime "aufplatzen" und ihr Inneres nach außen stülpen, um einmal in ganz pragmatischen Bildern zu sprechen. Dabei kann es zu bürger­kriegs­ähnlichen Zuständen kommen, und da passt es natürlich sehr gut, dass man den Deutschen nach den Amoklauf-Kampagnen der letzten Jahre bereits ihre Waffen zur Selbst­verteidigung abgenommen hat - oder sie diese brav selber abgeliefert haben. Denn merke: Die Invasion der Flüchtlinge ist kein Spaß und auch kein Kinderspiel - sondern ein knallharter Krieg gegen die Bevölkerung.
- Gerhard Wisnewski[7]
Unsere Politiker jammern und schütteln ratlos mit dem Kopf: "Wir wissen auch nicht, was all diese Menschen bei uns wollen - sicher ist nur, dass wir ganz lieb zu ihnen sein müssen." Nun - wer die Wahrheit sucht, sollte nicht ausgerechnet Politiker fragen. In Wirklichkeit ist die Migrationswelle in Deutschland und Europa wahrscheinlich kein Zufall, sondern ein gezielter Angriff. Das Ziel sind die alten Kulturen Europas, die Waffe sind (unschuldige) Menschen...

Nun wollen wir doch mal nicht übertreiben: "Migrationswaffe"? Was soll das denn nun wieder sein? Nun, das ist keine Erfindung von mir, sondern ein bestehender Terminus in der strategischen und militärischen Forschung. Bekanntlich forscht das Militär nicht nur an konventionellen Waffen, sondern auch an chemischen, atomaren, biologischen, wirtschaftlichen, finanziellen, meteoro­logischen, tektonischen und psycho­logischen Waffen - um nur einige Beispiele zu nennen.

Kurz: Im Kopf und in den Händen von Militärs kann einfach alles zur Waffe werden, was man sich vorstellen kann - sogar Menschen. Schließlich kann man leicht nachvollziehen, wie gefährlich große Flüchtlings­ströme für ein Land werden können. Sie können zu wirtschaftlichen und gesell­schaft­lichen Spannungen und Problemen führen, eine Gesellschaft zersetzen und sogar die einheimische Bevölkerung verdrängen - was einer Vertreibung gleichkäme.

Die Migrations-Bombe

Aus der Sicht von feindlichen Militärs und Regierungen ist das natürlich prima. Je nachdem, wie viele Flüchtlinge und Migranten eingesetzt werden, kann daraus eine regelrechte "Migrationsbombe" werden, die zwar nicht knallt, aber sehr zerstörerisch ist. Und das habe ich mir nicht etwa aus den Fingern gesogen.

Kelly Greenhill: Weapons of Mass Migration

So veröffentlichte die amerikanische Politik­wissen­schaftlerin Kelly M. Greenhill[wp] 2010 ein Buch mit dem Titel: "Massen­migrations­waffen - Vertreibung, Erpressung und Außenpolitik", in dem sie von "strategisch konstruierter Migration" spricht. Im selben Jahr erschien ein Auszug daraus in der Fachzeitschrift Strategic Insights als Artikel, dessen Lektüre hiermit ausdrücklich empfohlen wird (genaue Quelle siehe unten).

Das Kapitel liest sich wie ein exakter Steckbrief dessen, was zurzeit in Deutschland und anderen europäischen Ländern passiert. (Unnötig zu erwähnen, dass Greenhill neutral und sachlich argumentiert und keinerlei Vorwürfe gegen irgendwelche Flüchtlinge oder Migranten­gruppen erhebt. Verantwortlich ist in jedem Fall der Verursacher der Migrantenkrise.)

Greenhill definiert Migrationswaffen als "grenz­über­schreitende Bevölkerungs­bewegungen, die absichtlich erzeugt oder manipuliert wurden, um von einem Zielstaat oder Zielstaaten politische, militärische und/oder wirtschaftliche Zugeständnisse zu erzwingen". Neben Erpressung und Zwang kann natürlich auch die bloße Zerstörungswut ein weiteres Motiv sein, darf man hinzufügen - also den Zielstaat oder die Zielstaaten zu vernichten.

Exakt das könnten wir in Deutschland und Europa vor uns haben. Es sei wahrscheinlich, so Greenhill, dass die strategisch inszenierte Migration nicht erkannt und wenn, dann ihre Bedeutung unterschätzt werde. Tatsächlich sähen manche Beobachter den Wald vor lauter Bäumen nicht und würden das Phänomen nicht erkennen, auch wenn sie es direkt vor sich hätten.

Wenn Menschen zu Waffen werden

Oft seien Flüchtlingsströme ein Mittel schlichter Erpressung. Als Beispiel führt sie etwa die Ausweisung von 50.000 britischen Asiaten 1972 aus Uganda an, um die Fortsetzung der britischen Militärhilfe für das Land zu erzwingen. Denn bei den "Asiaten" handelte es sich in Wirklichkeit zum größten Teil um britische Staatsbürger: "Kurz gesagt drohte [der ugandische Staatschef] Idi Amin[wp] damit, innerhalb einer Bedenkzeit von drei Monaten 50.000 Flüchtlinge nach Großbritannien zu schicken. Und Amin war kein Einzelfall."

Wie wäre es zum Beispiel mit dem historischen Treffen zwischen US-Präsident Jimmy Carter[wp] und dem chinesischen Vize-Staatschef Deng Xiaoping[wp] 1979: Als Carter auf einer besseren Beachtung der Menschenrechte und einer freien Ausreise für alle chinesischen Staatsbürger bestand, habe Deng Xiaoping lächelnd geantwortet: "Gut - also wie viele Chinesen wollen Sie genau haben, Herr Präsident? Eine Million? Zehn Millionen? 30 Millionen?" Womit das Thema Menschenrechte zwischen Carter und Deng vom Tisch gewesen sei.

Heutzutage hat China etwa 1,4 Milliarden Einwohner und dürfte damit - theoretisch - über die mächtigste Migrationswaffe aller Zeiten verfügen. Zehn, 30 oder auch 50 Millionen Flüchtlinge auf irgendeinen Nachbarn loszulassen, wäre wahrlich ein furchterregendes Szenario.

Hohe Dunkelziffer

Alles in allem listet Greenhill in ihrem Artikel mindestens 64 Einsätze der "Migrationswaffe" seit 1953 mit über 40 verschiedenen Flüchtlings­gruppen auf. Angefangen bei Albanien über Bangladesch, Israel, die USA und Deutschland (West und Ost) bis hin zu Zaire hätten zahlreiche Länder diese Waffe oder dieses Druckmittel eingesetzt. Die Dunkel­ziffer sei allerdings wesentlich höher, weil Drohungen und Erpressungen meist in diskreten Gesprächen zwischen Diplomaten ausgesprochen würden.

Die Erfolgsquote solcher Erpressungen oder Operationen schätzt die Wissenschaftlerin auf 57 bis 73 Prozent. Viele Länder hätten einfach keine Wahl, als den Forderungen eines Erpressers oder "Flüchtlings-Emittenten" nachzukommen. Folgt man Greenhill, haben die meisten Politiker und Militärs aber auch keine Ahnung von dieser Waffe, und wenn, dann halten sie ihren Einsatz für relativ selten - ein Standpunkt, der nach Greenhills Meinung überdacht werden sollte: "Unser Wissen über den Werkzeug­kasten von staatlichen und nicht­staatlichen Akteuren sollte einer Neubetrachtung unterzogen werden", meint sie. "Die Unfähigkeit, die relative Verbreitung einer häufig benutzten politischen Waffe einzuschätzen, kann Politiker und Wissenschaftler daran hindern, potenzielle Bedrohungen zu verstehen, zu bekämpfen, darauf zu reagieren und die Opfer zu schützen."

Im Wesentlichen sieht Greenhill drei Sorten von Angreifern:

  1. So genannte "Erzeuger", die eine Flüchtlings­krise direkt generieren können, wobei der "Erzeuger" nicht unbedingt mit dem "Emissions­staat" identisch sein muss;
  2. "Agents provocateurs"[wp], die Flüchtlings­krisen indirekt auslösen, beispielsweise durch Intrigen;
  3. Opportunisten, die von Flüchtlings­krisen profitieren.

Erosion der Machtbasis

Interessant sind auch die Mechanismen und Folgen eines solchen Angriffs für den Zielstaat und/oder die Zielregierung:

  1. "Erosion der Machtbasis: Gefährdung der Beziehung zwischen dem jeweiligen Regime und seinen wichtigsten Unterstützern.
  2. Aufruhr: Erzeugung von allgemeiner Unzufriedenheit mit einer Regierung.
  3. 'Enthauptung': persönliche Gefährdung führender Figuren des Regimes.
  4. Schwächung eines Landes als ganzes.
  5. Verhindern von militärischen Erfolgen des Zielstaates - oder von politischen Erfolgen durch militärische Aggression."

In den Entwicklungsländern konzentrierten sich Erpressungs­versuche laut Greenhill meist auf die Methode der "Über­schwemmung" mit Flüchtlingen und auf die Drohung, den Zielstaat ernsthaft zu belasten oder zu überfordern und auf diese Weise zu schwächen, wenn er den gestellten Forderungen nicht nachkommt. "Überschwemmung" könne aber auch in Industrie­staaten "eine erfolgreiche Methode sein": "Das ist insbesondere dann der Fall, wenn die beginnende Krise umfangreich ist und plötzlich auftritt, weil selbst hoch­industrialisierte Staaten Zeit brauchen, um mit Katastrophen fertig zu werden, seien sie nun natürlichen Ursprungs oder fabriziert."

Wie Political Correctness die Abwehrkräfte schwächt

Wenn man Greenhill richtig interpretiert, wird es besonders schwierig, wenn Politikern und Bevölkerung durch politisch korrekte Propaganda und Agitation die Hände gebunden sind. Eine politisch korrekte Propaganda wie in Europa, wonach alle Flüchtlinge nicht nur hilfsbedürftig, sondern sogar "willkommen" seien, wirkt als begleitende Waffe und macht den Zielstaat wehrlos.

In ihrem Text bezieht sich Greenhill ausdrücklich auf Deutschland: "Deutschland zum Beispiel ist offiziell kein Einwanderungsland. Nichts­desto­trotz wurden immigrations­kritische Argumente lange Zeit 'durch umfassende Rechte und Schutz­maß­nahmen für Ausländer konterkariert..., [was] die Macht des souveränen Staates mit einem ganzen Katalog von universellen Menschenrechten eingedämmt hat'", zitiert Greenhill ihren Forscherkollegen Christian Joppke[wp] (genaue Quelle siehe unten).

Mit anderen Worten wird es schwierig, wenn "Maulwürfe" und Gesetze den Angriff von außen erleichtern und die "Abwehrkräfte" des Zielstaates schwächen, die zum Beispiel darin bestehen, echte Flüchtlinge von instrumentalisierten Flüchtlingen zu unterscheiden.

Von realen und angedrohten Migrationskrisen

"Reale und angedrohte Migrationskrisen" neigten dazu, die Gesellschaft mindestens in zwei hoch mobilisierte Gruppen aufzuspalten: "das Pro-Flüchtlings/Migranten-Lager und das Anti-Flüchtlings- und Migranten-Lager." Während das Pro-Lager zu weitgehenden Zugeständnissen, bis hin zur Gewährung von Asyl oder Staats­bürger­schaft, bereit sei, lehne das Anti-Lager finanzielle Zugeständnisse und Aufenthalts­genehmigungen eher ab, bis hin zur erzwungenen Abschiebung. Diese Polarisierung stürze die politische Führung in ein Dilemma und schaffe starke Anreize, sich den Forderungen des Angreifers zu unterwerfen, insbesondere dann, wenn die Flüchtlingskrise damit beendet werden kann.

Zwar seien die "Pro-Flüchtlings-Lager" in der Regel kleiner als die "Anti-Lager", verfügten in der Regel aber über "sehr lautstarke, öffentlichkeits­wirksame und rhetorisch geschickte Akteure wie Rechtsanwälte und Aktivisten". Damit könne das Pro-Lager seine geringere Zahl "mit einer höheren politischen Effektivität aufwiegen". Darüber hinaus könne sich die "Zielregierung" auch deshalb schlecht wehren, weil das Pro-Lager über zahlreiche Verbindungen zu einheimischen und internationalen Nicht­regierungs­organisationen (NGOs) verfüge, deren Daseinsgrund im Schutz und in der Ausweitung der Menschenrechte bestehe. Diese Netzwerke seien insbesondere nach der Gründung von Amnesty International 1961 aufgeblüht.

Was ganz so klingt, als seien diese Menschen­rechts­organisationen die natürlichen Verbündeten jedes "ethnischen Angreifers" - ob sie das nun wollen oder nicht.

Bleiben noch ein paar existenzielle Fragen, die Politiker und Medien natürlich nicht stellen. Ohne die Beantwortung dieser existenziellen Fragen werden ein Land und seine Bevölkerung möglicherweise wehrlos einem feindlichen Angriff ausgeliefert:

  • Handelt es sich bei der gegenwärtigen Flüchtlingskrise in Europa um Zufall oder Absicht?
  • Wenn es sich um Absicht handelt: Wer initiiert die Flüchtlings­ströme, und was will derjenige damit erreichen?
  • Geht es um Erpressung oder bloße Vernichtung?

Fragen, deren ehrliche Beantwortung weitreichende Konsequenzen haben könnte. Denn je nachdem, wie die Antworten ausfallen, könnte damit der NATO-Bündnisfall gegeben sein. Einstweilen werden diese Fragen aber weder von Politik noch Medien ehrlich und vollständig beantwortet. Nur noch einmal zur Erinnerung der Amtseid des Bundes­präsidenten und der Mitglieder der Bundes­regierung:

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
- Gerhard Wisnewski[8]

Veröffentlichungen

Massenmigration als Waffe (deutsch: 2016)
Todesbecken BRD: "... und du Pack­deutscher kriegst jetzt nur deshalb Angst, weil du nicht willig genug runterschluckst!"
  © Götz Wiedenroth[9]

Bücher

  • Kelly M. Greenhill[wp]: The Use of Force. Military Power and International Politics., Rowman & Littlefield 2015, ISBN 1-4422-3305-2
  • Kelly M. Greenhill: Weapons of Mass Migration. Forced Displacement, Coercion, and Foreign Policy., Cornell University Press 2010, ISBN 0-8014-4871-9
    • Kelly M. Greenhill: Massenmigration als Waffe. Vertreibung, Erpressung und Außenpolitik., Kopp Verlag 2016, ISBN 3-86445-271-6
  • Christian Joppke: Immigration and the Nation State. The United States, Germany and Great Britain. Oxford University Press, 1999

Vorträge

Rico Albrecht: "Bund und Länder einig über Kriegskosten"[10]
N24: "Bund und Länder einig über Flüchtlingskosten"[11]

Artikel

Einzelnachweise

  1. MIT Security Studies Program: Kelly M. Greenhill
  2. Massenmigration als Waffe: Die Türkei hat ein großes Druckmittel in der Hand, Cicero am 17. November 2015 (Kelly Greenhill im Interview mit Alexander Marguier)
  3. Gregor Schöllgen: Migration & Erpressung Die neue Superwaffe, FAZ am 22. März 2011
  4. Instrumentalisierende Kriegsführung am Beispiel Libyen.
  5. Gerhard Wisnewski: Migrationswaffe: Der genialste Krieg aller Zeiten, Kopp Online am 10. September 2015
  6. Gerhard Wisnewski: Angriff auf die Pressefreiheit: SPD versucht KOPP-Verlag einzuschüchtern, Kopp Online am 3. September 2015
  7. Gerhard Wisnewski: Männlich, ledig, jung: Warum die "Flüchtlingswaffe" bald explodieren wird, Kopp Online am 27. Juli 2015
  8. Flüchtlingskrise: Ist Deutschland Opfer einer "Massen-Migrationswaffe"?, Kopp Online am 18. Dezember 2014
  9. Götz Wiedenroth: Flutende Bundesregierung schiebt Verantwortung für massakrierende Moslems den deutschen Steuerdeppen zu. - Todesbecken BRD, Vorbörse vom 21. Juli 2016
  10. Youtube-logo.png So werden Sie manipuliert! - Rico Albrecht (Juli 2016) (Länge: ab 34:35 Min.)
  11. Politik: Bund und Länder einig über Flüchtlingskosten, N24 am 7. Juli 2016

Netzverweise

Querverweise