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Zensur

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Zitat:

«Die Führung verliert aber gerade die Deutungshoheit. Den Vortrag von Peter Kruse sollte man sich immer wieder mal ansehen. Es ist nur 3,5 Minuten lang. Es gibt starke Veränderungen. Die ganzen Zensur­versuche der Regierung sind zum Scheitern verurteilt, weil die grundlegende Struktur des Internet nicht verstanden wird.»[1]

Zensur in Deutschland

In Deutschland hat Zensur eine lange Tradition. Im Informations­zeitalter verlagert sich die Zensur zunehmend in den Bereich des Privatrechts[wp], wo Webseiten­betreiber wegen Persönlichkeits­rechts­verletzungen[wp], Marken­rechts­verletzungen[wp] und ähnlichem Unfug in Anspruch genommen werden.[2]

Impressum

Damit in Deutschland jeder, der eine Webseite betreibt oder sonstwie etwas veröffentlicht, der Zensur ausgesetzt ist, schreiben sowohl TDG als auch MDStV ein Impressum[wp] vor. Die Denic als Verwalter der TLD de schreibt einen Ansprechpartner in Deutschland zwingend vor.[2]

Strafandrohungen

Zitat:

«Unser Bundestagspräsident Lammers fordert nun eine Mindeststrafe für "Hasskommentare"[ext], damit die Staatsanwaltschaft die Verfahren nicht einstellen kann. Bei Forschungs­betrug und Titelhandel an den Universitäten hat man sowas nie gefordert. Falsche Doktorgrade, sich Wahlergebnisse und Gelder vom Bürger erschleichen, das ist in diesem Bundestag in Ordnung und wohlgelitten. Sich auf dem Schwulenstrich Drogen holen, auch OK. Aber wehe dem, der ein falsches Wort gegen sie sagt.

Und auf die Idee, dass die harsche Kommentierung vom Bundestag mit Sicherheit selbstverschuldet ist, kommt Lammert auch nicht. Denn faktisch sind unsere Politiker längst auf einem Niveau angekommen, an dem sie nur noch auf Korruption und Gossen­sprache hören, alles andere kapieren die nicht mehr. Weil sich das Volk, der Souverän, aber die Schmier­gelder nicht leisten kann, die man für Lobbyisten­ausweise zum Bundestag kaufen muss, um feines Gehör zu finden, bleibt dem Souverän ja gar nichts anderes mehr als die angemessen derbe Beleidigung.

Und sowas nennen die dann "Würde des hohen Hauses". Erbärmliche Wichte. Widerlich.

Es ist aber immer so, dass man immer nur den bestraft, der ein hohes Amt durch Zuruf beleidigt. Nie gegen den, der das Amt als Inhaber durch seine Ausübung beleidigt.

Lammers meint übrigens, eine "Verrohung der Umgangs­formen" festzustellen. Dazu wüsste ich vieles zu erzählen. Mir fällt aber zunächst die Frage ein, warum er sich nicht an einer Verrohung der Korruption und Dummheit bei Politikern stört.»[3]

Einzelnachweise

  1. WGvdL-Forum: Die Führung verliert gerade die Deutungshoheit, Rainer am 15. März 2017 - 07:07 Uhr
  2. 2,0 2,1 Parteibuch Lexikon: Zensur, Version vom 29. November 2009
  3. Hadmut Danisch: Es schrieb mir eine Rechtsanwältin über Rechtsanwältinnen, Ansichten eines Informatikers am 1. August 2017

Querverweise

Netzverweise